„Niedersachsen“
- Nennungen
- 589
- Sitzungen
- 172 von 257
- Höchster Wert
- Bundesrat 10495,67 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundesrat 105221.03.2025
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Wiebke OsigusNiedersachsen 36
- 2 Dunja KreiserSPD 25
- 3 Dr. Andreas PhilippiNiedersachsen 15
- 4 Daniela BehrensNiedersachsen 15
- 5 Daniela BehrensBundesregierung 14
- 6 Olaf LiesNiedersachsen 12
- 7 Christian DürrFDP 10
- 8 Birgit HonéNiedersachsen 10
- 9 Michael Grosse-BrömerCDU/CSU 9
- 10 Silvia BreherCDU/CSU 9
- 11 Dr. Mathias MiddelbergCDU/CSU 8
- 12 Stephan WeilNiedersachsen 8
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 531 →eine Vielzahl von regionalen Partnerschaften auf Ebene der Länder, Regionen und Städte – das Land NRW mit dem Oblast Dnipropetrowsk, Niedersachsen mit Mykolajiw, Sachsen mit dem Oblast Charkiw
Prozent des BIP können daher ausdrücklich keine Gegenfinanzierung künftiger steuer- oder sozialpolitischer Ideen des Bundes sein. Niedersachsen wird auch bei zukünftigen Initiativen der Bundesregierung seine Zustimmung von der finanziellen Ausgewogenheit und wirtschaftspolitischen Zielgenauigkeit abhängig machen. Heute stimmen wir selbstverständlich
Niedersachsen hat über diese Bundesratsinitiative ein ganzes Maßnahmenbündel für einen funktionierenden Wettbewerb, für preisgünstige, passgenaue und verbraucherfreundliche öffentliche Ladestromtarife auf den Weg gebracht: die Möglichkeit, einen Ladestromtarif prüfen und feststellen zu können, ob er angemessen ist; die Erschließung des Kostenvorteils
werden. Aber es ist auch notwendig, um Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa zu sichern. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Niedersachsen ist der Auffassung, dass sich auch der Bundesrat zu diesen aktuellen Entwicklungen klar positionieren und einbringen muss. Wir sind aufgerufen
Länder, die ihre Landesmittel massiv erhöht haben und damit im Sinne des Transformationsfonds in die Neugestaltung ihrer Krankenhauslandschaften investieren. Niedersachsen hat zum Beispiel im letzten Jahr drei Neubauprojekte für den Zusammenschluss zu Zentralkliniken auf den Weg gebracht und im Zuge
Solche sektorenübergreifenden Versorger haben wir in Niedersachsen als „Regionale Gesundheitszentren“ etabliert und gute erste Erfahrungen gemacht. Bisher rein aus Landesmitteln bezahlt, bin ich froh, dass es mit dem Transformationsfonds möglich sein soll, sektorenübergreifende Versorger zu fördern. Das ist gut! Noch
sehr freundlich formulieren – unkollegialen Vorgehensweise freut uns dieser Vorschlag sehr. Wir entnehmen dem, dass die unionsgeführten Länder unserem niedersächsischen Vorschlag eigentlich zustimmen möchten, sich aus wahlkampftaktischen Gründen aber möglicherweise nicht dazu in der Lage sehen
kann nur sagen: Sei’s drum! Uns, dem Land Niedersachsen, geht es nicht um Wahlkampf, sondern um die Sache. Wir stehen an der Seite der betroffenen Frauen und Mädchen. Und wenn Sie das auch tun, dann sind Sie herzlich dazu
heute unter TOP 19 über drei zusammengefasste Drucksachen samt Änderungsanträgen. Neben dem gemeinsamen Antrag der Länder Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Berlin, Brandenburg und Bremen zur Verlängerung der Mietpreisbremse geht es auch um zwei Gesetzentwürfe der Bundesregierung. Die Bundesregierung reagiert
Entbudgetierung war ein erster Schritt, die Abschaffung der Zwei-Klassen-Medizin muss der nächste sein. In Niedersachsen bündeln wir unsere Maßnahmen in einem Aktionsplan gegen den Hausärztemangel, den wir in der kommenden Woche vorstellen werden. Nur mit solchen Maßnahmenpaketen können
Staat Vorgaben macht, dann muss er auch Vorbild sein bei der öffentlichen Auftragsvergabe. Deshalb bringt das Saarland gemeinsam mit Niedersachsen diese Bundesratsinitiative ein. Wir wollen eine klimaneutrale Industrie, die im internationalen Wettbewerb bestehen kann
signifikanter Teil der deutschen Bevölkerung und, wenn Sie Pech haben, auch noch ein Teil der niedersächsischen
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich selbst komme aus Niedersachsen. Meine Familie stammt aus dem Westharz. Dort war die deutsche Teilung immer präsent. Und als die Mauer fiel und die Grenze offen war, herrschte das Gefühl, dass der Harz endlich wieder
Für Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Hamburg, Berlin und Brandenburg ist aber klar: Der Druck auf den Wohnungsmärkten und die steigenden Mietpreise drängen uns bei diesem Thema zum schnellen Handeln. Wir können und dürfen nicht untätig bleiben und auf eine Verlängerung
Genau aus diesem Grund bringen wir, die Länder Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Berlin, Brandenburg und Bremen, diesen Gesetzesantrag zur Verlängerung der Mietpreisbremse heute ein. Die besondere Dringlichkeit und Relevanz der Verlängerung der Mietpreisbremse zeigt sich auch in unserem Antrag
Niedersachsen versteht unter der Nummer 6 der Entschließung, dass ab dem Jahr 2035 weiterhin an einem CO2-Flottengrenzwert für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge gemäß der Verordnung (EU) 2019/631 in Höhe von 0 g/km festgehalten wird. Wie bereits im Rahmen
festgelegten (Zwischen-)Ziele beibehalten, den Unternehmen für deren Erreichen jedoch mehr Zeit eingeräumt werden. Vor diesem Hintergrund stimmt Niedersachsen der Entschließung
Revision der Verordnung EU 631/19 muss notwendigerweise vorgezogen werden. Gemeinsam mit den Wirtschaftsministerien aus Berlin, Hessen und Sachsen hat Niedersachsen vor Kurzem ein Positionspapier zur Lage der Automobilindustrie vorgelegt
Initiative von Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen ist im Bundesrat beschlossen worden, die Bundesregierung aufzufordern, das Höchstgewicht von Paketen bei der Ein-Personen-Zustellung auf 20 Kilogramm zu begrenzen. Die Bundestagsfraktion der CDU/CSU hat ihrerseits am 12. Dezember 2023 einen Antrag
Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann ja fast an die Debatte von eben anknüpfen, Kollege Güntzler. Aus alter niedersächsischer Verbundenheit: Ja, das ist genau der Punkt. Der Solidaritätszuschlag hat sich nicht nur historisch und politisch, sondern auch wirtschaftlich überlebt