„Beschleunigungsgesetz“
- Nennungen
- 125
- Sitzungen
- 55 von 257
- Höchster Wert
- Bundesrat 10352,21 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundesrat 105221.03.2025
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Michael KruseFDP 7
- 2 Stefan GelbhaarGrüne 6
- 3 Felix SchreinerCDU/CSU 6
- 4 Dr. Robert HabeckBundesregierung 5
- 5 Bengt BergtSPD 4
- 6 Ina LatendorfLinke 4
- 7 Dr. Till BackhausMecklenburg-Vorpommern 4
- 8 Carina KonradFDP 4
- 9 Dr. Nina ScheerSPD 4
- 10 Steffi LemkeBundesregierung 3
- 11 Dr. Lukas KöhlerFDP 3
- 12 Matthias GastelGrüne 3
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 122 →Erfolge ist klar: Es bleibt noch viel zu tun. Ein zentraler Hebel ist die schnellstmögliche Einführung eines wirksamen Beschleunigungsgesetzes
Energiekrieg gegen Deutschland nicht noch viel größere Schäden verursacht hat. Wir haben schnell viele gute Maßnahmen ergriffen. Das LNG-Beschleunigungsgesetz sei hier beispielhaft als großer Erfolg genannt, der auch aufzeigt, dass die politische Verhinderung von Technologie in diesem Land sehr
Deswegen hat sich dieses Gesetz zumindest einen Titel verdient: Es ist das langsamste Beschleunigungsgesetz der Welt
Deswegen ist das TK-NABEG eben vieles, aber es ist kein wirkliches Beschleunigungsgesetz. Das lassen wir Ihnen so auch nicht durchgehen
soll rund 9 700 Kilometer umfassen. Wir werden zentrale Wasserstoffstandorte anbinden und hierbei alle Regionen Deutschlands berücksichtigen. Ein entsprechendes Beschleunigungsgesetz liegt zur Beratung im Bundestag
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Schon wieder ein Beschleunigungsgesetz! Die links-grüne Ampel will wohl schnell noch vollendete Tatsachen schaffen, bevor sie vom Wähler hinweggefegt wird. Ihre Angst davor ist berechtigt
Ziemlich genau zum Jahrestag der Novellierung des LNG-Beschleunigungsgesetzes und der Aufnahme des Standortes in dieses Gesetz wird die Petition hier nun mit so einem Votum zum Abschluss gebracht. Durch das Beschleunigungsgesetz wird die Prüfung der Umweltbelange im Genehmigungsverfahren quasi
besser machen können. Dazu wollen wir als FDP-Fraktion gerne beitragen. Wir haben im Jahr 2022 mit dem LNG-Beschleunigungsgesetz neue Maßstäbe gesetzt. Wir haben mit diesem Gesetz dafür gesorgt, dass in diesem Land die Energieversorgung zu jeder Zeit gesichert
viele Ihrer Forderungen sind schon durch Maßnahmen von uns auf den Weg gebracht worden. Ich nenne nur das Geothermie-Beschleunigungsgesetz und das Bürokratieentlastungsgesetz IV, in dem zum Beispiel steht, dass oberflächennahe Geothermie bis 400 Meter Tiefe grundsätzlich nicht dem Bergrecht
Beschleunigungsgesetz hat in diesem Bereich keinerlei Standardabsenkungen vorgenommen. Das heißt, alle Einleitungsgesetze müssen auch für dieses LNG-Terminal beachtet werden. Das sind die Genehmigungen, die vor Ort erteilt werden müssen. Das betrifft auch die Aufsichtsbehörden, die dies vor Ort überwachen
für jeden anderen Wirtschaftsbereich in unserem Land, Zielkonflikte an der Tagesordnung sind. Die haben wir mit dem Beschleunigungsgesetz für den Offshoreausbau gelöst. Wir haben dort Naturschutzstandards gewahrt. Wir haben Artenschutzprogramme aufgelegt, die damit in Verbindung stehen. Wir haben die Meeresschutzkomponente
haben das LNG-Beschleunigungsgesetz nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine aufgelegt, als unklar war, ob die Energieversorgung für den Winter 2022/2023 tatsächlich gesichert ist. Wir haben damals aus dem gleichen Grund Atomkraftwerke drei Monate länger laufen lassen
selbst herbeigeführte Abhängigkeit von russischem Gas durch die Abhängigkeit von US-amerikanischem LNG ersetzt. Damals haben Sie das LNG-Beschleunigungsgesetz verabschiedet, um LNG-Terminals – man höre und staune! – ohne Umweltverträglichkeitsprüfungen bauen und betreiben zu können – wieder einmal zulasten der Umwelt
fordern. Wir handeln. Das, was Sie einfordern, setzen wir um. Genau das ist richtig. Wir sorgen über ein LNG-Beschleunigungsgesetz dafür, dass wir ausreichend mit Gas versorgt werden. Wir sorgen dafür, dass bei der Infrastruktur Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden
Wenn Sie hier über die Beschleunigung von Verkehrsinfrastrukturprojekten reden, dann muss ich Ihnen sagen: Stimmen Sie doch unseren Beschleunigungsgesetzen zu; da haben Sie die Hand nicht hochgekriegt. Also, Sie sind an niemandes Seite, nur an Ihrer ganz eigenen Seite
gewährt und einer Reihe von Gesetzen zur Krisenbewältigung zugestimmt, zum Beispiel dem Gesetz zu den Füllspeichervorgaben oder dem LNG-Beschleunigungsgesetz. Doch seitdem herrscht Chaos und Streit in der Ampel. Erst wurde eine Gasumlage angekündigt, dann wieder abgeschafft. Erst wurden
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Dieses Beschleunigungsgesetz ist eine Krücke. Echte Genehmigungsbeschleunigung für Verkehrswege geht anders
Fürwahr, dieses Beschleunigungsgesetz ist eine Krücke, eine grün lackierte Krücke
hätten keine Vorschläge gemacht, dann kann ich Sie nicht mehr ernst nehmen. Wir haben in unserer Regierungszeit vier Beschleunigungsgesetze auf den Weg gebracht. Und anstatt darauf aufzubauen, streiten Sie nur. Sie haben nur Streit im Sinn, Sie bekommen nicht einmal