„Budapest“
- Nennungen
- 31
- Sitzungen
- 23 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/810,66 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/20305.12.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Ulrich LechteFDP 5
- 2 Thomas HackerFDP 2
- 3 Erhard GrundlGrüne 2
- 4 Dr. Thorsten LiebFDP 1
- 5 Olaf ScholzBundesregierung 1
- 6 Dr. Rolf MützenichSPD 1
- 7 Derya Türk-NachbaurSPD 1
- 8 Christian BarteltFDP 1
- 9 Valentin AbelFDP 1
- 10 Thomas SilberhornCDU/CSU 1
- 11 Sabine PoschmannSPD 1
- 12 Thomas ErndlCDU/CSU 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 31 →steht im Einklang mit der Budapest-Konvention des Europarates. Wenn jemand auf dem Boden des internationalen Rechts und der Verfassung steht, dann sind das wir, dann sind das die Freien Demokraten, liebe Kolleginnen und Kollegen
Jahre. Und wir müssen in diesem Zusammenhang enger zusammenarbeiten; über dieses Thema bestand auf dem letzten Europäischen Rat in Budapest große Einigkeit, und alle hatten das Gefühl, sich unterhaken zu wollen
Überfall russischer Streitkräfte auf ein souveränes Land, das seine territoriale Integrität verteidigt hat, und die Nationen, die 1994 im Budapester Memorandum die territoriale Integrität der Ukraine garantierten hatten, waren nicht in der Lage, sie zu schützen. Wir haben Milliarden dafür
innerhalb der Mitgliedstaaten, über Jugendbeteiligung in Gesetzgebungsprozessen, über Kulturaustausch, über Wahlbeobachtungsmissionen, über Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit, über Minderheitenrechte, über die Budapest-Konvention zur Bekämpfung von Cyberkriminalität, über Gesundheit, über Bildung, über Korruptionsbekämpfung, für die sich mein Kollege Frank Schwabe mit großem
Menschen tanzen auf der Berliner Mauer. In den baltischen Ländern bilden sich kilometerlange Menschenschlangen und singen. Massendemonstrationen in Prag, Budapest oder Bratislava werden nicht niedergeschlagen; diesmal bleiben die sowjetischen Panzer in den Kasernen. Glasnost und Perestroika verändern Europa
letzten Fußball-WM, sowohl der Männer als auch der Frauen, keine einzige Medaille bei der Leichtathletik-WM in Budapest
Parlament mit diesem Antrag auch erstmals zur vollen territorialen Integrität der Ukraine in den international anerkannten und im Budapester Memorandum auch von der Russischen Föderation garantierten Grenzen
Sicherheitsgarantien für die Ukraine, die im Budapester Memorandum 1994 von Russland, von den USA und anderen abgegeben worden sind, haben offenkundig nicht gereicht. Die Ukraine braucht deshalb für ihre künftige Sicherheit mehr als papierene Bekenntnisse, nämlich die Einbindung
Erstens: die Spitzensportreform. Ergebnisse wie bei der Leichtathletik-WM in Budapest können uns nicht zufriedenstellen. Wir wollen wieder erfolgreicher sein und die Athletinnen und Athleten in den Mittelpunkt stellen. Natürlich hakt es nicht bei allen Sportarten – das wissen wir auch
starkes Signal der Unterstützung für die Ukraine ausgehen. Die Ukraine braucht Sicherheitsgarantien, die mehr wert sind als das Budapester Memorandum von 1994. Die beste Garantie wäre natürlich eine Vollmitgliedschaft in der NATO. Wir wissen nur noch nicht, wann das möglich
konkrete Perspektive in Bezug auf EU und NATO. Die Geschichte zeigt doch, was alles nicht funktionierte: Münchner Abkommen 1938, Budapester Memorandum 1994, Minsker Abkommen 2014, Appeasement funktioniert nicht, lauwarme Sicherheitsgarantien auch nicht
einzige realpolitische Chance für alle Seiten ist es also, in wenigen Monaten in Istanbul, Budapest oder meinetwegen auch in Jerusalem die Verhandlungen wieder aufzunehmen und nicht weiter „Im Westen nichts Neues“ zu spielen
geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dem Kollegen Schmidt von der AfD empfehle ich mal die Sichtung des Budapester Memorandums, wo eindeutig drinsteht, dass Russland sich als Garantiemacht für die nationale Integrität der Ukraine in ihren Grenzen inklusive Krim
Gerade die Verbrechen gegen die Ukraine wiegen umso schwerer, weil die Ukraine sich mit dem Budapester Memorandum 1994 freiwillig dazu bereit erklärt hatte, ihre Atomwaffen an Russland abzugeben. Im Gegenzug hatte sich Russland der Ukraine gegenüber verpflichtet, deren territoriale Integrität
doch zu! –, es gibt einen Friedensplan, und zwar seit 1990 die Charta von Paris und seit 1994 das Budapester Memorandum
Freiheit und Demokratie gegen die Garantiemacht, die ihnen 1994 selber zugesagt hat, dass ihre nationale Integrität, ihre Bündnisfreiheit im Budapester Memorandum garantiert ist; 1997 schriftlich noch mal bestätigt. Die Russische Föderation ist der Aggressor und nicht diese Bundesregierung oder
Vereinigten Staaten von Amerika, des United Kingdom und Frankreichs, und damals, 1994, hat Deutschland auch an dem Vertrag, dem Budapester Memorandum, mitgearbeitet –, diesen Freunden in der Ukraine zu helfen, die einen demokratisch gewählten, legitimierten Präsidenten haben
Behauptung zurückschrecken, die Ukraine würde möglicherweise auch den Einsatz von Atomwaffen erwägen. Ich will noch mal auf das Budapester Memorandum zu sprechen kommen, das der Kollege Ulrich Lechte erwähnt hat: 1994 hat die Ukraine ihr komplettes Atomwaffenarsenal an Russland abgegeben
dann freiwillig gegangen. Ich erinnere mich sehr gut daran, wie viele Pilgerzüge es von München aus nach Budapest gegeben hat, um Orban zu unterstützen
Ungarn stellen wir fest, dass außerhalb von Budapest kein Radio, kein Fernsehen, keine Zeitung existiert, die nicht von Orbans Familie oder seinen Kumpels kontrolliert wird. Auch in Slowenien verschlechtert sich die Lage rapide. Und ganz aktuell sind die Berichte über