„Schleswig-Holstein“
- Nennungen
- 539
- Sitzungen
- 152 von 257
- Höchster Wert
- Bundesrat 10438,68 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundesrat 105221.03.2025
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Tobias GoldschmidtSchleswig-Holstein 42
- 2 Aminata TouréSchleswig-Holstein 40
- 3 Stefan Seidlerfraktionslos 33
- 4 Monika HeinoldSchleswig-Holstein 25
- 5 Dr. Sabine Sütterlin-WaackSchleswig-Holstein 21
- 6 Dr. Florian HerrmannBayern 16
- 7 Bengt BergtSPD 15
- 8 Dr. Bernd BuchholzSchleswig-Holstein 14
- 9 Nathanael LiminskiNordrhein-Westfalen 10
- 10 Daniel GüntherSchleswig-Holstein 9
- 11 Dr. Robert HabeckBundesregierung 8
- 12 Petra NicolaisenCDU/CSU 7
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 467 →Rostock Produktionseinschränkungen in ihren Düngemittelfabriken erklären, während gleichzeitig Düngemittel aus Russland importiert werden? Deswegen unterstützt der Antrag, unterstützt auch Schleswig-Holstein sehr klar die begonnenen Bemühungen der EU-Kommission, das Sanktionsregime zu stärken
Für die Länder Schleswig-Holstein, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Schleswig-Holstein, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt unterstützen die Bemühungen um eine Verbesserung des Zugangs zu Arztterminen und eine Reduzierung von Wartezeiten für alle
Attraktivität des Vertragsarztsystems zu berücksichtigen. Die geltenden Systemunterschiede zwischen den Vertragsarztpraxen und Privatpraxen erfordern eine differenzierte Betrachtung. Schleswig-Holstein, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt sehen eine pauschale Einführung von Mindestquoten oder die Kontingentierung von Privatpatienten skeptisch
hausärztlichen Versorgung sein. Zudem sollten finanzielle Anreize für Praxen geprüft werden, um die Aufnahme neuer Patienten zu fördern. Für Schleswig-Holstein, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt bleibt es außerdem wichtig, die strukturellen Herausforderungen des Vertragsarztsystems und die teils regional begrenzte
Für die Länder Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Der strafrechtliche Schutz von Menschen, die – wie beispielsweise Mitglieder von Verfassungsorganen oder politische und kommunale Mandatsträgerinnen und -träger einschließlich ihrer Unterstützungskräfte – durch ihre Tätigkeit einen essenziellen
Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein unterstützen daher den vorliegenden Entschließungsantrag. Zugleich ist an den Ultima-Ratio-Charakter des materiellen Strafrechts zu erinnern. Menschliches Verhalten darf nur dann unter Strafe gestellt werden, wenn die übrigen Reaktionsmöglichkeiten der Gesellschaft ausgeschöpft sind
Land Schleswig-Holstein stellt fest, dass die von der EU-Kommission vorgestellten Pläne, die Sanktionen gegen Russland auch auf Düngemittel auszuweiten, nur ein erster Schritt sein können, um die Importe von Düngemitteln aus Russland zu reduzieren. Vor dem Hintergrund
Land Schleswig-Holstein fordert die Bundesregierung daher auf, in einem weiteren Gesetzgebungsverfahren sicherzustellen, dass Hochschulkliniken umfassender in den Anwendungsbereich des Transformationsfonds eingeschlossen werden, damit nach Maßgabe der Krankenhausplanung notwendige Umstrukturierungsmaßnahmen im Sinne des Reformprozesses auch an Hochschulkliniken deutlich weitergehend
daher redundant. Angesichts des laufenden Beihilfebeschwerdeverfahrens der Europäischen Kommission (KOM) gegen Deutschland zur Investitionskostenförderung für Krankenhäuser fordert das Land Schleswig-Holstein die Bundesregierung auf, im Sinne einer effektiven Umsetzung des Krankenhaustransformationsfonds eine übergreifende Prüfung der europa- und beihilferechtlichen Konformität
anwerben wollen. Das kennen wir ja bereits alles – Herr Habeck – aus der Vergangenheit: 600 Millionen Euro für Northvolt in Schleswig-Holstein,10 Milliarden Euro für Intel. Es ist ja auch bequemer, immer neues Geld zu drucken, als unternehmerisch die Finanzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Schleswig-Holstein ist ein Energiewendeland. Die Menschen in Schleswig-Holstein wollen die Energiewende. Die Industrie will die Energiewende und hat sich mit dem Land verständigt, bis 2040 klimaneutral zu sein
Diese Summe war im Jahr 2024 schon im Sommer erreicht. Ein Viertel des bundesweit bisher realisierten Netzausbaus hat in Schleswig-Holstein stattgefunden. Wir tragen also mit unseren erneuerbaren Energien dazu bei, dass bundesweit günstiger erneuerbarer Strom zur Verfügung steht
soll, zeigt, dass Transformation möglich ist und dass Allianzen der Zukunftslust und der Zukunftsfähigkeit für unser Land möglich sind. Schleswig-Holstein ist dabei. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit
zweimal beraten haben. Es wäre aber noch besser, wenn wir ihn gleich beschließen würden. Gestern Abend hat Schleswig-Holstein einen Plenarantrag gestellt für den Fall, dass der Bundesrat beschließt, den Gesetzentwurf nicht beim Bundestag einzubringen. Ungeachtet der – ich will
derzeit der Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz –, sind sich in den Zielen eigentlich einig. Es wundert mich deshalb, dass nur Schleswig-Holstein unserem Entschließungsantrag beigetreten ist. Ich bin aber überzeugt, dass sich das noch ändern wird
hingewiesen. Das ist nicht nur ein Problem von Stadtstaaten oder Metropolen. Vielmehr hören wir Ähnliches auch aus Flächenländern wie Schleswig-Holstein oder Mecklenburg-Vorpommern. Viele dieser Fälle – wenn sich die Mieterinnen und Mieter überhaupt trauen, dagegen vorzugehen – landen mittlerweile
Für die Länder Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern wird folgende Erklärung zu Protokoll gegeben: Die Länder Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern blicken mit Sorge auf die kriegsbedingte Zunahme des Verkehrs durch Schiffe der sogenannten russischen Schattenflotte in der Nordsee
Zudem bekräftigen die Länder Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern in diesem Zusammenhang die Bedeutung des Havariekommandos bei der Bewältigung von Umweltkatastrophen und erachtet eine Stärkung des Havariekommandos für unabdingbar angesichts der zunehmenden Gefahr von Havarien durch die russische Schattenflotte. Darüber
diesem Zusammenhang begrüßen die Länder Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern auch den von den Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der NATO-Ostseeanrainer am 14. Januar 2025 getroffenen Beschluss, die gemeinsame Überwachung der Ostsee zu verbessern, rechtliche Maßnahmen gegen Schiffe auszuloten
Nordrhein-Westfalen begrüßt die erneute Initiative des Saarlands und Schleswig-Holsteins zur Einführung einer bundesweiten Pflichtversicherung gegen Elementarschäden. Nordrhein-Westfalen unterstreicht die Forderung gegenüber der Bundesregierung, unverzüglich einen konkreten bundesgesetzlichen Regelungsvorschlag zu unterbreiten. Diesbezüglich wird auf die Entschließung des Bundesrates