„Rechtsausschuss“
- Nennungen
- 153
- Sitzungen
- 66 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1212,14 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/21131.01.2025
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Fabian JacobiAfD 17
- 2 Carmen WeggeSPD 12
- 3 Stephan BrandnerAfD 8
- 4 Axel MüllerCDU/CSU 8
- 5 Dr. Martin PlumCDU/CSU 7
- 6 Luiza Licina-BodeSPD 6
- 7 Sebastian FiedlerSPD 6
- 8 Canan BayramGrüne 6
- 9 Prof. Dr. Günter KringsCDU/CSU 6
- 10 Dr. Volker UllrichCDU/CSU 6
- 11 Dr. Till SteffenGrüne 5
- 12 Dr. Thorsten LiebFDP 5
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 141 →Sehr geehrter Herr Kollege Thies, dass Sie nicht im Rechtsausschuss gesessen haben, als wir das alles beraten und beschlossen haben, hat man gemerkt. Ich will im Hinblick darauf, dass Sie schon zehn Jahre länger als ich Anwalt sind, es damit
Mittwoch haben sich SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Rechtsausschuss auf einen gemeinsamen Änderungsantrag geeinigt, der die von den Verbänden so stark geforderte Evaluation nach zwei Jahren beinhaltet
Herr Hess, waren Sie eigentlich da, als der Generalbundesanwalt und sein Vertreter im Innenausschuss und im Rechtsausschuss erklärt haben, dass der Generalbundesanwalt noch nie in der Geschichte dieser Behörde so viele Verfahren gegen Rechtsterroristen betrieben hat wie heute
führendes Mitglied aus dem Rechtsausschuss an mich gewandt und gesagt hat: Herr Brandner, tun Sie was dagegen! Der Harbarth kann doch nicht zum Bundesverfassungsgericht gehen
wollen angeblich das Bundesverfassungsgericht vor Manipulationen schützen, habe ich im Rechtsausschuss gehört und konnte es kaum glauben. Sie manipulieren doch seit Jahren am Bundesverfassungsgericht herum. Denken wir an die Coronazeiten! Intransparente rauschende Feste der Bundesregierung mit sämtlichen Bundesverfassungsrichtern, leckere Mehrgangmenüs
vielen spannenden Stellen in diesem Parlament wirken zu dürfen: im Verteidigungsausschuss, als rechtspolitische Sprecherin und Obfrau im Rechtsausschuss, im Richterwahlausschuss, als Parlamentarische Geschäftsführerin, im Ältestenrat und zuletzt auch noch als Staatsministerin im Auswärtigen Amt. Dafür bin ich unendlich dankbar
Sommer dieses Jahres; auf Antrag der Grünen ist dieses Verfahren im Bundesrat gestoppt worden. Es ist erst jetzt im Rechtsausschuss durchgegangen. Wir haben jetzt ein Gesamtkonzept zum Schutz von Frauen vorgelegt, nachdem in den letzten drei Jahren einfach nichts passiert
weitreichende Vorrang der Meinungsfreiheit bleibt nach einhelliger Meinung aller im Rechtsausschuss gehörten Sachverständigen von diesem Paragrafen völlig uneingeschränkt, entsprechend der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, unangetastet. Von einem „Majestätsbeleidigungsparagrafen“ zu sprechen, wie es Vertreter der AfD auch heute hier getan haben
Beispiel. Der Rechtsausschuss hat diese Woche allein drei Anhörungen durchgeführt. Bei der Anhörung gestern hatte die AfD keinen Experten benannt. Ein Abgeordneter war anwesend, der keine einzige Frage gestellt hat. Die Linke war nicht anwesend. So viel zum Fleiß
Rechtsausschuss gestern: Wir haben – in diesem Arbeitsparlament – knapp 50 Tagesordnungspunkte auf der Tagesordnung gehabt. 26 von diesen knapp 50 Tagesordnungspunkten waren von der AfD. Die wurden drei Minuten nach Beginn der Sitzung in Bausch und Bogen abgelehnt
wenn Sie die Anhörung des Rechtsausschusses verstanden hätten und den Ergebnissen gefolgt wären
viele rechtspolitische Debatten wir in dieser Legislatur noch führen –, um mich bei allen Kolleginnen und Kollegen aus dem Rechtsausschuss für die gute Zusammenarbeit in dieser Legislatur zu bedanken, und ich möchte mahnend mit einem Zitat von Theodor Heuss enden
Darüber, dass wir dabei noch nicht am Ende der Diskussion sind, sind wir uns alle einig; das wurde im Rechtsausschuss in dieser Woche ja auch noch mal sehr deutlich. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben uns doch
Koalition wird den eingeschlagenen Weg zum konsequenten Bürokratieabbau fortsetzen. Der Normenkontrollrat – ihn hatten wir diese Woche in den Rechtsausschuss eingeladen – hat diesen Weg ausdrücklich begrüßt. Die richtige Ansage zur richtigen Zeit: Das ist das, was diese Koalition beim Thema Bürokratieabbau
Rechtsausschuss unser Zustrombegrenzungsgesetz abgelehnt
hier erstmals beraten haben. Über 9 Monate ist es her, dass wir zu diesem Entwurf Sachverständige im Rechtsausschuss angehört haben. Das ist Gesetzgebung im Schneckentempo, obwohl – wir haben es gerade gehört – dringender gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht
erst nach diesem denkbar späten Zeitpunkt ausgesetzt werden. Diese Untauglichkeit des Leitentscheidungsverfahrens war und ist offensichtlich; die Sachverständigenanhörung im Rechtsausschuss hat das eindrucksvoll bestätigt
Alternativen sind auch aus einer weiteren Sachverständigenanhörung im Rechtsausschuss längst bekannt: ein Vorlage- oder Vorabentscheidungsverfahren beim Bundesgerichtshof oder eine Ausweitung der Sprungrevision. Beides sind überzeugende Lösungen; denn dadurch könnten Massenverfahren schneller aus den unteren Instanzen zum Bundesgerichtshof gelangen und streitige
heutige Ergebnis wünscht man sich, es hätte noch länger gedauert; denn dieses Gesetz wäre allemal besser im Rechtsausschuss aufgehoben gewesen als im Bundesgesetzblatt. Die Entscheidungen bei Massenverfahren werden damit auch weiterhin länger dauern
möchte ich der Union danken, dass sie das Thema aufgegriffen und eine öffentliche Anhörung vor einiger Zeit im Rechtsausschuss dazu einberufen