„Rheinland-Pfalz“
- Nennungen
- 357
- Sitzungen
- 129 von 257
- Höchster Wert
- Bundesrat 10108,47 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundesrat 105221.03.2025
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Alexander SchweitzerRheinland-Pfalz 29
- 2 Katrin EderRheinland-Pfalz 17
- 3 Mechthild HeilCDU/CSU 11
- 4 Julia KlöcknerCDU/CSU 10
- 5 Nicole HöchstAfD 8
- 6 Verena HubertzSPD 8
- 7 Daniel BaldySPD 8
- 8 Alexander SchweitzerBundesregierung 7
- 9 Isabel Mackensen-GeisSPD 7
- 10 Dr. Thorsten RudolphSPD 7
- 11 Sebastian MünzenmaierAfD 7
- 12 Malu DreyerRheinland-Pfalz 7
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 325 →Ausbau des Glasfasernetzes. Während ganz Deutschland noch über die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren diskutiert, haben wir in Zusammenarbeit mit Rheinland-Pfalz bereits gehandelt und das Breitband-Portal entwickelt, eine digitale Lösung, die Genehmigungsverfahren erheblich beschleunigt. Deshalb haben wir es in Hessen
Thema, das wir alle in diesen Zeiten wirklich gar nicht anders sehen können. Aus Erfahrung als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz muss ich Ihnen sagen: Wir in Rheinland-Pfalz sind ein enorm starker Standort für die Bundeswehr und für alliierte Streitkräfte
Dass die Herausforderungen groß und größer geworden sind, sehen Sie daran, dass wir in Rheinland-Pfalz, meine Damen und Herren, jeden Tag Rückmeldungen über Drohnenflüge über militärische Einrichtungen, über Industrieanlagen bekommen. Die sind Teil einer hybriden Kriegsführung, die Menschen verunsichern
Investitionen im öffentlichen Bereich wird ja in Deutschland von den Kommunen vorgenommen. Darum haben die Länder eine besondere Aufgabe. Rheinland-Pfalz bekennt sich dazu, die Maßnahmen, die durch dieses Investitionspaket jetzt auf uns zukommen, mit den Kommunen eng abzustimmen
Debatte und von den Beschlüssen, die wir heute und im Laufe der Woche fassen, aus. Ich als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz bin sehr dankbar dafür; denn ich weiß, dass wir in Rheinland-Pfalz genau die Voraussetzungen haben, um diese Beschlüsse
kaum, aber die FDP ist ja in der Bundesrepublik Deutschland noch an zwei Landesregierungen beteiligt, nämlich in Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt, wenn ich das richtig gegoogelt habe. Ich konnte mich gar nicht daran erinnern; ich hoffe
wird sich die FDP denn im Bundesrat – Sie haben ihn gerade angesprochen – verhalten, was die Länder Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz angeht? Üblicherweise sehen Koalitionsverträge ja vor, dass, wenn ein Koalitionspartner das nicht möchte, man sich als Land im Bundesrat
alle wissen: Das sind eben nur die Zahlen, die uns zur Kenntnis gebracht werden. Auch mein Land, Rheinland-Pfalz, ist betroffen
engagieren. Das Gewalthilfegesetz, das ich ausdrücklich begrüße, schafft die Grundlage für einen verbindlichen Umsetzungsrahmen der Istanbul-Konvention. Mein Land Rheinland-Pfalz setzt die Istanbul-Konvention um. Wir haben jüngst im Januar 2025 einen Aktionsplan mit 117 Einzelmaßnahmen beschlossen
Mecklenburg-Vorpommern setzen wir auch in Rheinland-Pfalz insbesondere die Priorität auf den Ausbau der Plätze in den Frauenhäusern. Wir haben seit 25 Jahren ein Interventionsprojekt gegen häusliche Gewalt, RIGG genannt, das tatsächlich eine enge Vernetzung – und entsprechende Unterstützung
möchte zwei Länder nennen: Hessen hat im November ein Frauensicherheitspaket beschlossen, und Rheinland-Pfalz verabschiedete vor zwei Wochen einen Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention. Die Bundesregierung hat ihrerseits nach umfassenden Beratungen mit allen Ländern Ende letzten Jahres den Entwurf
Rheinland-Pfalz begrüßt das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune und die darin vorgesehenen Inhalte ausdrücklich. Aus Sicht von Rheinland-Pfalz verfehlt der vorliegende Gesetzentwurf jedoch die Möglichkeit, Regelungen für die Verbesserung der ambulanten Behandlung von Menschen
Rheinland-Pfalz bedauert, dass die Änderungsanträge zur Verstetigung von Modellvorhaben nach § 64b SBG V (BT-Drucksache 20/11853) und zur Sprachmittlung (BT-Drucksache 20/11853) keine Berücksichtigung gefunden haben. Um Versorgungsstrukturen weiterzuentwickeln und zu stärken, bedarf es ganz wesentlich der Verstetigung
Bereits die letzte Gesundheitsministerkonferenz (GMK) beschloss den von Rheinland-Pfalz initiierten Antrag zur Überführung der Modellvorhaben nach § 64b SBG V in die Regelversorgung einstimmig (GMK 2024/TOP 3.07). Auch die Verankerung von Sprachmittlung wird als dringend notwendig erachtet. Durch ein geregeltes
Nach EU-Recht wären Ausnahmen – in diesem Falle für die Landwirtschaft – explizit möglich gewesen. Rheinland-Pfalz hatte im Agrarausschuss einen entsprechenden Antrag gestellt. Aber im Bundesratsplenum am 22. November 2024 konnte leider dafür keine Mehrheit gefunden werden. Statt die Entstehung
Für Frau Staatsministerin Daniela Schmitt gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Rheinland-Pfalz stimmt der Entschließung gemäß Empfehlungsdrucksache 538/1/24 zu. Bezüglich Buchstabe f wird auf die Protokollerklärung von Staatsminister Ebling zu TOP 32 der 1045. Sitzung des Bundesrates
Presse nachlesen. Zehntausende Pendler sind unterwegs, nicht nur im Saarland und der Großregion, auch in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Meine sehr verehrten Damen und Herren, bei uns ist ein Riesenanteil des Einzelhandels davon abhängig, dass die Französinnen und Franzosen
nicht hätten mit einbringen können in diese Entlastungsmaßnahmen des Bundes, dann hätte ich einen noch besseren Haushalt des Landes Rheinland-Pfalz vorlegen können. Aber so funktioniert Politik nicht, und deshalb sage ich ganz deutlich: Es ist gut, dass der Bund
Praxis umzusetzen und rechtlichen Unsicherheiten entgegenzuwirken, wurde im Sommer 2023 ein Staatsvertrag für eine „Fortbildungsinitiative nachhaltige Beschaffung“ von Rheinland-Pfalz und weiteren Bundesländern geschlossen. In Veranstaltungen und Seminaren werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer geschult, nachhaltige Aspekte in einem Vergabeverfahren
Prozent, 25 Prozent gestiegen ist. Ich möchte das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz erwähnen, das dazu führte, dass die Asylgerichtsverfahren in Rheinland-Pfalz im Durchschnitt jetzt nur noch vier Monate dauern. Ich möchte erwähnen, dass wir die Bezahlkarte bundesweit eingeführt haben. Wir haben weitere