„Koalitionsausschuss“
- Nennungen
- 149
- Sitzungen
- 54 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/943,04 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/20516.12.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Christian DürrFDP 5
- 2 Andreas AudretschGrüne 5
- 3 Jens SpahnCDU/CSU 5
- 4 Steffi LemkeBundesregierung 5
- 5 Dr. Johann David WadephulCDU/CSU 4
- 6 Christian LindnerBundesregierung 4
- 7 Dr. Paula PiechottaGrüne 4
- 8 Tarek Al-WazirHessen 4
- 9 Dr. Lukas KöhlerFDP 4
- 10 Timon GremmelsSPD 4
- 11 Stefan GelbhaarGrüne 3
- 12 Dr. Robert HabeckBundesregierung 3
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 146 →Aber unterm Strich hat es nicht ausgereicht. Mit Verlaub, Herr Bundeskanzler – ich habe die Debatten alle mitbekommen, ob im Koalitionsausschuss oder zwischen den Fraktionsvorsitzenden –, das, was gelungen ist, ist trotz Ihnen in Deutschland gelungen und nicht wegen Ihnen
haben ihn sehr lange mitgetragen, und Sie haben ihm das durchgehen lassen. Es hat nicht ein einziges Treffen des Koalitionsausschusses zu dieser Frage gegeben, bei dem die FDP dieser Frage in etwa die gleiche Bedeutung wie dem Thema Schuldenbremse beigemessen
solches Vorziehen wäre. Was Sie aber gesehen haben werden: In dem vorhin erwähnten Papier, das der Bundeskanzler für den Koalitionsausschuss vorbereitet und in dem er aufgeschrieben hatte, was aus seiner Sicht jetzt sinnvoll und nötig wäre, war ein Element
Mittwochabend im Koalitionsausschuss dabei. Das Angebot, das auf dem Tisch lag, war das Brechen der Schuldenbremse für das Haushaltsjahr 2025 statt wirksamer Reformen für die Bundesrepublik Deutschland
Denn der Kanzler hat im Koalitionsausschuss ein ganz umfassendes Angebot gemacht
Zehner steigt und dann feststellt, dass er doch weiche Knie hat und wieder herunterschleicht. Wir sind gespannt auf den Koalitionsausschuss
2010/2011 war ich als Mitglied des Koalitionsausschusses dabei, und ich darf bezeugen: Auch dort gab es bei Verfahren und der Art des Umgangs Anlass zur weiteren Vervollkommnung bürgerlicher Umgangsformen
diesem in der Bundestagsabstimmung nicht zugestimmt zu haben, ist ein anderer: Als sich die Koalitionsspitzen vor einem Jahr im Koalitionsausschuss auf die Änderung des Klimaschutzgesetzes geeinigt haben, waren damit auch konkrete Maßnahmen für den Verkehrssektor verbunden. Diese wurden aber längst
Gerade der Verkehrssektor verfehlt jedoch die Ziele und gesetzlichen Vorgaben. Der Koalitionsausschuss im März 2023 beschloss daher Maßnahmen zur Emissionsminderung im Verkehrssektor. Vollständig umgesetzt wurden davon lediglich die Lkw-Maut und einige rechtliche Vorgaben für erneuerbare Energien an Bundesautobahnen
Dafür gab es damals immer einen funktionierenden Koalitionsausschuss. Vorgestern saßen Sie wieder zusammen. Was ist denn da eigentlich rausgekommen? Nichts
Streitkräfte – länger als ein Jahrzehnt – beendet wird. Beispielsweise ist die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 – ich war damals selbst im Koalitionsausschuss – ja nicht verteidigungspolitisch begründet worden, sondern das war ein Einsparbeitrag des damaligen Fachministers. Genau diese jahrelange Vernachlässigung holen wir jetzt
Milliarden Euro, 2023 8,9 Milliarden Euro auch dank der 1,5 Milliarden Euro, die wir im Koalitionsausschuss draufgesattelt haben. Und selbst das verdoppeln wir jetzt – auch dank der Eigenkapitalerhöhung – auf 16,3 Milliarden Euro
Maßgabe der Bepreisung und zum Einführungszeitpunkt aus dem Koalitionsausschuss vom März dieses Jahres hat das Ministerium einen entsprechenden Entwurf erarbeitet. Ja, das heute vorliegende Paket mit der Entschließung ist ein Kompromiss von drei Parteien. Im Koalitionsvertrag haben sich die Koalitionspartner
kommt zu keinem Ergebnis. Auch für heute Abend scheint es das Thema bisher nicht einmal auf die Tagesordnung des Koalitionsausschusses geschafft zu haben. Das ist doch absurd, meine Damen und Herren, und wird dem Ernst der Lage überhaupt nicht gerecht
Lieferschein. Und der Lieferschein der Bundesregierung im Bereich Energiekosten ist leer. – Es ist keine Zeit mehr für Sonntagsreden. Beim Koalitionsausschuss muss endlich geliefert werden
größten Potenziale zur Senkung von CO2 im Straßenverkehr liegt beim Schwerlasttransport, bei Lkws. Deswegen begrüßen wir ausdrücklich, dass der Koalitionsausschuss im letzten März die Erweiterung der Lkw-Förderung, zum Beispiel den „Umweltbonus Lkw“, beschlossen hat. Dass Sie das nicht begrüßen
Reduzierung des Flächenverbrauchs unter 30 Hektar pro Tag bis 2030 und bis 2050 sogar auf netto null. Der Koalitionsausschuss hat im März beschlossen, dass wir ein Flächenbedarfsgesetz entwickeln wollen; das wird aktuell noch verhandelt. Bei der wertvollen Ressource Fläche wollen
Hier ist die Plattform, hier ist das Forum, wo Demokratie stattfindet, nicht in irgendwelchen Staatssekretärsausschüssen, nicht in irgendwelchen Koalitionsausschüssen
Koalition waren, wollte die auch nichts von Weidetierschutz hören. Dann haben wir eine Anhörung gemacht, das Thema in den Koalitionsausschuss gebracht und § 45a Bundesnaturschutzgesetz geschaffen
Bringen Sie das doch einfach auch in den Koalitionsausschuss; mit Herrn Klingbeil haben Sie doch einen vermeintlichen Unterstützer. Das sind nur Lippenbekenntnisse