„Atomgesetz“
- Nennungen
- 52
- Sitzungen
- 19 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/651,76 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/18826.09.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Jakob BlankenburgSPD 7
- 2 Steffen BilgerCDU/CSU 6
- 3 Dr. Klaus WienerCDU/CSU 5
- 4 Linda HeitmannGrüne 4
- 5 Dr. Nina ScheerSPD 3
- 6 Dr. Florian HerrmannBayern 3
- 7 Steffi LemkeBundesregierung 3
- 8 Thomas Seitzfraktionslos 2
- 9 Harald EbnerGrüne 2
- 10 Carina KonradFDP 2
- 11 Karsten HilseAfD 2
- 12 Stephan BrandnerAfD 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 48 →Kälte aus erneuerbaren Energien kann weg; Zweites Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes kann weg; Neunzehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes kann weg; Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes kann weg; Gesetz zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen
sich hier um Steuergeld handelt. Sie verschweigen, dass 80 Prozent der 1,5 Milliarden Euro refinanzierbar sind über das Atomgesetz, das Standortauswahlgesetz und die EndlagerVlV
Einen Gesetzentwurf zur Änderung des Atomgesetzes hat die Union bei nur einer Jastimme – wohl ein Abstimmungsfehler – abgelehnt; denn an Mut zur Wahrheit fehlt es in Ihrer Fraktion. Ist man anderer Meinung als seine Fraktion, folgt man nicht seiner Überzeugung, sondern
vielleicht wissen, haben wir hier im Parlament letztendlich das Atomgesetz geändert. Das war kein Selbstläufer, weil wir nicht sicher waren, ob das wirklich unserem Energieversorgungsbedarf und auch unseren Sicherheitsbedarfen gerecht wird. Haben Sie das etwa vergessen
brauchen eine weitere Verbesserung der Rahmenbedingungen für private Investments und eine innovationsfreundliche Regulierung auch außerhalb des Atomgesetzes, die Rechtssicherheit für den Bau von Reaktoren sicherstellt. Dafür setzt sich die Ministerin auch persönlich ein. Dafür ganz herzlichen Dank
Zweitens – und das ist aktuell der allerwichtigste Punkt – steht das Thema Regulierung im Raum. Das Atomgesetz ist offenkundig – dazu gibt es ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes – nicht gültig für Fusionskraftwerke. Das festzuhalten, ist richtig und wichtig, weil es Regelungen enthält
Klar ist: Fusionskraftwerke werden nicht nach den bestehenden Regeln des Atomgesetzes operieren können und sollen es auch nicht
Nach welchen Regeln würde man heute einen Fusionsreaktor bauen? Möglicherweise nach dem Atomgesetz. Aber Fusion und Spaltung unterscheiden sich fundamental. Physikalische Eigenschaften wie Halbwertzeiten, Aktivität, Strahlenart und Abfallprodukte sind komplett verschieden
Atomkraftwerke sind vom Netz, sie bleiben vom Netz, und sie werden unverzüglich stillgelegt und abgebaut, wie es das Atomgesetz vorsieht
keine Atomenergienutzung, die nicht zugleich durch staatlich festgesetzte Versicherungshöchstgrenzen ermöglicht worden wäre. Diese Versicherungshöchstgrenzen gab es auch im deutschen Atomgesetz; bei uns war es eine Versicherungshöchstgrenze von 2,5 Milliarden Euro. Darüber hinausgehende Kosten hätte die Gesellschaft, die Gesamtgesellschaft
Atomgesetz sagt ganz klar: Wenn es unsicher wäre, hätten wir sie gar nicht gehabt. – So viel zu dieser Schimäre, zu diesem Hirngespinst „Folgekosten“, die es eben nicht gibt
Deshalb haben wir uns auch schon länger gegen einen Rückbau ausgesprochen. Wir sind aber gegen die Änderung des Atomgesetzes in der hier vorgelegten Form. Warum? Weil wir keinen Wiedereinstieg – das habe ich wiederholt hier gesagt – in die bestehende Technologie wollen
Herren, der Leistungsbetrieb der Atomkraftwerke ist beendet. Der Abbau der Anlagen hat unverzüglich zu erfolgen. Das sieht das Atomgesetz vor, und so wird es auch stattfinden
sollten neue Mehrheiten nutzen. Nächste Woche haben Sie schon Gelegenheit dazu: Wir legen einen Gesetzentwurf zur Änderung des Atomgesetzes vor. Stimmen Sie bitte dafür, damit sich die Dinge bei uns endlich ändern
Bundesregierung soll die entsprechenden Änderungen des Atomgesetzes unverzüglich einleiten. Die grundsätzliche Entscheidung zum Ausstieg aus der Kernenergie wird beibehalten. Um auch im Winter 2023/24 die Stromversorgung abzusichern, muss möglichst früh im neuen Jahr die Entscheidung für eine Laufzeitverlängerung
große Stromverbraucher aus der Wirtschaft vom Netz genommen werden mit verheerenden Folgen für den Wirtschaftsstandort und Arbeitsplätze. In das Atomgesetz ist eine Evaluierungsklausel aufzunehmen, mit der die Befristung der Leistungsbetriebsberechtigung in einem Bericht an den Deutschen Bundestag bis 30. April
Letzte Sitzungswoche haben wir mit der Änderung des Atomgesetzes zum begrenzten Weiterbetrieb von drei Atomkraftwerken auch über das definitive Ende der Atomkraftnutzung in diesem Land noch mal entschieden und damit klargemacht: keine neuen Brennstäbe, kein neuer Atommüll. Und dennoch wird
nicht träumen lassen, diese Rede hier zu halten. Für mich und meine Fraktion ist die heutige Änderung des Atomgesetzes eine schwere Entscheidung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir ändern heute das Atomgesetz. Das ist eine Frage der Vernunft. Diese Entscheidung ist unumgänglich geworden. Mit der Laufzeitverlängerung der drei sicheren und auch klimaneutralen Kraftwerke Isar 2, Emsland und Neckarwestheim
schon die ganze Zeit über. Es gibt eine Betreiberhaftung statt einer AKW-bezogenen Haftung. Es gibt eine Haftungsgrenze im Atomgesetz. All dies ist das Ergebnis politischer Entscheidungen, die getroffen wurden, um überhaupt eine Nutzung zu ermöglichen, die sich kostenseitig