„Bayern“
- Nennungen
- 1.766
- Sitzungen
- 229 von 257
- Höchster Wert
- Bundesrat 103938,39 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundesrat 105221.03.2025
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Dr. Florian HerrmannBayern 175
- 2 Lisa BadumGrüne 55
- 3 Carsten TrägerSPD 27
- 4 Prof. Dr. Andrew UllmannFDP 21
- 5 Michael SchrodiSPD 20
- 6 Dr. Andreas LenzCDU/CSU 20
- 7 Karsten KleinFDP 20
- 8 Leon EckertGrüne 19
- 9 Carmen WeggeSPD 19
- 10 Georg EisenreichBayern 18
- 11 Dr. Anja WeisgerberCDU/CSU 18
- 12 Alexander HoffmannCDU/CSU 17
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 1.466 →werden muss. Schauen wir uns an, was andere Länder um uns herum in Technologie investieren! Seit meinem Amtsantritt in Bayern haben wir die Ausgaben für Forschung und Technologie um 40 Prozent erhöht. Aber da geht noch eine ganze Menge mehr
Gegenteil: Das sind zentrale Projekte wie Hochwasserschutz oder die Elektrifizierung von Bahnstrecken – wo auch wir in Bayern, im Allgäu, im Bayerischen Oberland, Bedarf haben –, E-Mobilität, Wasserstoffinfrastruktur, alles Dinge, die uns technologisch auf dem Weg in die Zukunft nutzen können
will einfach darauf hinweisen und klarmachen: Wir können das auf Dauer so nicht mehr weitermachen. Bayern zahlt fast 60 Prozent des Länderfinanzausgleichs. Das sind fast 10 Milliarden Euro pro Jahr. Wir haben dank der Solidarität bis 1980 3,4 Milliarden
auch das ist wichtig: Die illegale Migration muss begrenzt werden. Was außerdem noch wichtig ist, auch aus Sicht von Bayern: Es geht nicht nur um Geld. Gerade unsere Kommunen wollen nicht nur, wie immer der Eindruck vermittelt wird, Geld. Ganz
nebenbei: Bayern stimmt natürlich zu; das war von Anfang an klar. – Vielen Dank
Aufnahme des Begriffs „Klimaneutralität 2045“ in Artikel 143h GG versteht der Freistaat Bayern nicht als Verfassungsauftrag oder gar als Staatszielbestimmung. 2. Die Übertragung neuer Aufgaben auf die Kommunen ohne Gegenfinanzierung durch den Bund muss ein Ende haben. Ziel
Freistaat Bayern unterstützt eine schnelle und flächendeckende Verfügbarkeit von ambulanten Arztterminen unabhängig vom Versichertenstatus der Patientinnen und Patienten. Auch aus Sicht Bayerns ist es erforderlich, langen Wartezeiten auf Arzttermine im niedergelassenen Bereich entgegenzuwirken. Allerdings werden Maßnahmen, die immer stärker
Freistaat Bayern befürwortet die kontinuierliche Weiterentwicklung des Morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA), um durch möglichst zielgenaue Zuweisungen einen fairen Wettbewerb unter den Krankenkassen zu ermöglichen. Auch aus Sicht Bayerns ist es insbesondere erforderlich, der gegenwärtig zu beobachtenden Volatilität der Zuweisungen
schreiben. Ich habe aber große Zweifel daran, weil sich die KleiKo bis jetzt auszeichnet durch Kleinmut und Mackertum aus Bayern. Aber vielleicht kriegen Sie die Kurve ja noch
dafür gesorgt, dass es die Zweidrittelmehrheit im Bundesrat geben wird. Da hätte es noch nicht einmal des Pseudoknieses in Bayern bedurft. – Herzlichen Dank
Insbesondere für Franken und Bayern ist es mir ein Anliegen, dass die Energiewende, insbesondere der Windkraftausbau, weitergeht sowie dass die Kommunen bei der kommunalen Wärmeplanung und die Privatpersonen beim Heizungstausch unterstützt werden. Das Deutschlandticket muss weiter finanziert werden. Das Klimageld
Gefährdungsbewertung und schnelles staatliches Handeln zu ermöglichen. Vor diesem Hintergrund richtet sich der Fokus unserer gemeinsam mit dem Freistaat Bayern eingebrachten Bundesratsinitiative, der das Land Berlin beigetreten ist, darauf, dass Bund und Länder die bestehenden Informationsstrukturen, datenschutzrechtlichen Anforderungen und Ermächtigungsgrundlagen
Umsetzung von Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung ist die auskömmliche Finanzierung, insbesondere der Kommunen, erforderlich. Hier wurde durch Bayern ein Weg gewiesen, den man durchaus begrüßen kann, nämlich die Länder mit 25 Prozent an den Erlösen des Emissionshandels
online nachvollziehbar und wird auch im ASBW diskutiert werden. Die anderen Bundesländer machen das auch. Ich will hier einmal Bayern nennen, das mit 19 Pilotprojekten wirkliche Pionierarbeit leistet. Ich glaube, damit sind wir auf dem richtigen Weg, um die Märkte
gegebenenfalls notwendige Gang zum Gericht zur Einsichtnahme in Geschäftsverteilungspläne entspreche nicht mehr den gegenwärtigen Möglichkeiten und Erwartungen. Der Freistaat Bayern unterstützt den Grundsatz der Transparenz, soweit nicht der Schutz anderer Rechtsgüter vorrangig ist. Dies ist hier der Schutz von Daten
Freistaat Bayern hat Zweifel, ob die im Gesetzentwurf vorgesehenen Regelungen zum Schutz der persönlichen Daten ausreichen, um einem möglichen Missbrauch ausreichend entgegenzuwirken. Dies gilt auch unter Einschluss der Möglichkeit, die Internetveröffentlichung mit Namen im Falle einer konkret bekannten Gefährdung auszusetzen
Internet zur Erfüllung von „Möglichkeiten und Erwartungen“ kann gegenüber dem Schutz von Personal der Gerichte nicht überwiegen. Der Freistaat Bayern bittet daher im weiteren Gesetzgebungsverfahren um erneute Prüfung der Veröffentlichungspflicht im Lichte der oben genannten Bedenken und darum, dem Schutz
könnten Tempo machen beim Ausbau der Stromnetze, sodass billiger Strom aus dem Norden selbst in Bayern ankommt
Sonntag in Aschaffenburg. Ich habe dort eine Stadt in tiefer Trauer erlebt und gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten von Bayern mit der Mutter des brutal ermordeten Jungen gesprochen; eine entsetzliche Tat. Mir ist aber etwas in Erinnerung geblieben von meinem Besuch
Meine Damen und Herren, wenn wir im Innenausschuss zum Beispiel zu Aschaffenburg hören, dass in Bayern nichts schiefgegangen ist, dass auf der anderen Seite im BAMF nichts schiefgegangen