„KI-Verordnung“
- Nennungen
- 56
- Sitzungen
- 16 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1294,0 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/20820.12.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Armand ZornSPD 17
- 2 Dr. Holger BeckerSPD 6
- 3 Parsa MarviSPD 5
- 4 Ronja KemmerCDU/CSU 4
- 5 Maximilian Funke-KaiserFDP 4
- 6 Dr. Petra SitteLinke 3
- 7 Tabea RößnerGrüne 2
- 8 Eugen SchmidtAfD 2
- 9 Anke Domscheit-BergLinke 2
- 10 Sabine GrützmacherGrüne 1
- 11 Bruno HönelGrüne 1
- 12 Ruppert StüweSPD 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 55 →Regulierung haben wir endlich: DMA, DSA, KI-Verordnung. Sie müssen jetzt endlich auch um- und vor allem konsequent durchgesetzt werden
Einbeziehung der BfDI, die Rechtsverordnung, das wiederholte Hinweisen auf das Einhalten der KI-Verordnung – sind einerseits Verhandlungserfolge, aber andererseits keine ausreichend wirksamen Mittel. Die BfDI kann nur im Benehmen einbezogen werden und die Rechtsverordnung hat zwar den Regelungsgehalt, um schlimmste
eingeführten biometrischen Internetabgleich sehe ich ebenfalls kritisch. Nicht nur, weil er im Gegensatz zur KI-Verordnung der EU steht, sondern weil durch die erweiterten Befugnisse für die Bundespolizei, das BKA und BAMF Racial Profiling durch stereotypisierte Verdächtigungen von Personengruppen
Bedenken, dass diese Befugnisse unverhältnismäßig in das Grundrecht auf Privatsphäre eingreifen und die technische Umsetzbarkeit nicht mit der europäischen KI-Verordnung vereinbar
Bedenken, dass diese Befugnisse unverhältnismäßig in das Grundrecht auf Privatsphäre eingreifen und die technische Umsetzbarkeit nicht mit der europäischen KI-Verordnung vereinbar
auftaucht. Während die Welt auf Fortschritt setzt, bremst diese Regierung jede Entwicklung durch bürokratische Monster wie die KI-Verordnung
last, but not least: die KI-Verordnung, die ganz klare Vorgaben im Umgang mit KI macht, die ganz klar regelt, wann und wie KI eingesetzt werden darf
Zustimmung der Unionsfraktion zu bekommen, wenn ich sage, dass es gut ist, dass es uns gelungen ist, die KI-Verordnung auf den Weg zu bringen. Das war schwierig, das war holprig. Zwischenzeitlich hatten wir Sorgen, ob wir das zum Abschluss
Beim Thema DSA und beim Thema KI-Verordnung sehen wir jetzt schon, dass wir eine offene, atmende Regulierung haben, bei der es auch auf nationaler Ebene sehr viele Möglichkeiten gibt, darauf einzuwirken. Der Gesetzgeber versteht endlich, dass eine Regulierung auch
bereits jetzt in einigen großen Unternehmen genau dafür eingesetzt. Aber auch der Mittelstand hat hier enormes Potenzial. Mit der KI-Verordnung der Europäischen Union schaffen wir zudem Rechtssicherheit und eine ausgewogene Regulierung von KI, also die Grundlage für „KI made
Internetgrundgesetz“, über die KI-Verordnung, die Datenregulierung bis hin zum digitalen Arbeiten und dem Ausbau unseres Internets
digitalen Whistleblower-Plattform Wikileaks. Dabei wäre seine Auslieferung an die USA ein Frontalangriff auf die Pressefreiheit. Und bei der KI-Verordnung stimmte die Ampelregierung für die biometrische Identifikation im öffentlichen Raum – ein verheerender Angriff auf die Grundrechte und obendrein eine
Brüssel will die Union beim Data Act und der KI-Verordnung noch mehr Fokus auf die Deregulierung zugunsten von mehr Innovationen legen. Das klingt zwar irgendwie gut, bedeutet aber unverantwortliche Risiken für alle, mehr Gefahren für Grundrechte und mehr Diskriminierung
nicht einen Antrag vorlegt, in dem das Thema KI auftaucht. Die Forderung klingt immer gleich: Wir brauchen eine innovationsfreundliche KI-Verordnung auf europäischer Ebene
haben es jedes Mal verpasst, einen Vorschlag zu machen, wie wir mit einer KI-Verordnung umgehen müssen, wie wir insbesondere mit generativer KI umgehen müssen. Das halte ich für ziemlich schwach, wenn ich das so sagen darf
haben mehrere Anträge in den Deutschen Bundestag eingebracht, in denen wir sehr detailliert darlegen, was wir an der KI-Verordnung in Europa geändert haben wollen
noch sagen: Das, was Sie auch hier immer wieder fordern, immer wieder sagen, man brauche allgemein so eine innovationsfreundliche KI-Verordnung, ist komplett konträr zu dem, dem Ihre Kolleginnen und Kollegen aus dem Europäischen Parlament zugestimmt haben. Die Kompromisse, denen
für die Ampel: Aufwachen, bevor es wirklich zu spät ist! Nach zwei Jahren intensiver Verhandlungen in Brüssel kommt die KI-Verordnung dort jetzt auf die Zielgerade. Wir haben Sie schon vor über einem Jahr, im September 2022, hier im Bundestag
namhafter KI-Akteure, die wir noch in Deutschland und Europa haben, dass sie den Standort verlassen werden, wenn die KI-Verordnung überzieht, müsste eigentlich ein Alarmsignal an die Regierung sein. Aber die Zerstrittenheit der Ampel zieht sich leider in dieser
Ende als Ergebnis: Wir brauchen Klarheiten. Das heißt, dass auch Widersprüchlichkeiten, die sich ergeben können, zum Beispiel zwischen KI-Verordnung und DSGVO, in den Verhandlungen ausgeräumt werden müssen. Stichwort „DSGVO und Datenschutz“: Da brauchen wir, glaube ich, perspektivisch in Deutschland