„Mecklenburg-Vorpommern“
- Nennungen
- 522
- Sitzungen
- 138 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/8712,53 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundesrat 105221.03.2025
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Manuela SchwesigMecklenburg-Vorpommern 62
- 2 Ina LatendorfLinke 31
- 3 Bettina MartinMecklenburg-Vorpommern 23
- 4 Dr. Till BackhausMecklenburg-Vorpommern 23
- 5 Philipp AmthorCDU/CSU 21
- 6 Erik von MalottkiSPD 20
- 7 Jacqueline BernhardtMecklenburg-Vorpommern 18
- 8 Leif-Erik HolmAfD 16
- 9 Stefanie DreseMecklenburg-Vorpommern 14
- 10 Dr. Heiko GeueMecklenburg-Vorpommern 12
- 11 Simone OldenburgMecklenburg-Vorpommern 12
- 12 Dr. Dietmar BartschLinke 11
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 465 →stattfinden? – Das ist ein gefährliches Gegeneinander. Wir führen diese Dinge mit der Grundgesetzänderung zusammen. Aus Sicht von Mecklenburg-Vorpommern ist insbesondere wichtig, dass es das große Investitionsvolumen gibt von 500 Milliarden Euro, wodurch der Bund investieren kann, aber auch, dass
Einspruchsgesetz sein. Insofern ist auch an dieser Stelle die Einflussnahme der Länder weiter gesichert. Aus Sicht von Mecklenburg-Vorpommern ist dieses große Paket wichtig, aber auch der Spielraum von 0,35 Prozent des BIP zur Kreditaufnahme, wie ihn der Bund
Jahr ein Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen wird. Das ist sehr sportlich. Alle, die sich mit dem Thema Schuldenbremse auskennen, wissen das. Mecklenburg-Vorpommern hat hier bereits im November letzten Jahres einen Antrag dafür eingebracht
wird jetzt unsere Verantwortung sein, dass wir damit verantwortungsvoll umgehen, dass wir uns in die Bundesgesetze einbringen. Mecklenburg-Vorpommern wird dieser Grundgesetzänderung zustimmen. – Vielen Dank
Land Mecklenburg-Vorpommern begrüßt den begrenzten zusätzlichen finanziellen Handlungsrahmen für die Länder in Höhe von 0,35 Prozent des nominalen Bruttoinlandsprodukts. Dies gilt auch für das Sondervermögen des Bundes für Investitionen in die Infrastruktur und für Investitionen zur Erreichung
Land Mecklenburg-Vorpommern betont, dass das Sondervermögen des Bundes sowie das den Ländern aus diesem Sondervermögen zur Verfügung stehende Volumen in seiner Wirkung zu keiner Belastung des Landeshaushaltes führen darf. Es erwartet daher, dass der Bund auf von den Ländern
Hinblick auf das Kriterium der Zusätzlichkeit geht das Land Mecklenburg-Vorpommern davon aus, dass das Kriterium der Zusätzlichkeit im Anwendungsbereich des Artikel 143h Absatz 2 nicht gilt. Schließlich erwartet das Land Mecklenburg-Vorpommern, dass der Bund die Umsetzung
Land Mecklenburg-Vorpommern betont ferner seine Erwartungshaltung, dass bestehende grundgesetzliche Kooperationshemmnisse in der Bildung den Mittelabruf aus dem Sondervermögen nicht erschweren dürfen. Perspektivisch soll das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in der Bildung aufgehoben und eine weitergehende finanzielle Beteiligung
bewertet. Die Landesregierung nimmt mit Respekt die differenzierende und ablehnende Haltung des Koalitionspartners Die Linke zur Kenntnis. Das Land Mecklenburg-Vorpommern weiß zudem um die Notwendigkeit der europäischen Verteidigungsfähigkeit, zugleich aber auch um die Notwendigkeit einer Investitionsoffensive, insbesondere
Land Mecklenburg-Vorpommern begrüßt schließlich den Beschluss des Deutschen Bundestages zur Einsetzung einer Expertenkommission unter Beteiligung des Parlaments und der Länder zur Modernisierung der Schuldenbremse, die dauerhaft zusätzliche Investitionen ermöglicht. Das Land Mecklenburg-Vorpommern sieht die große Chance, bestehende Hemmnisse
Für die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt begrüßen die mit dem Gesetz beabsichtigte Stärkung von Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
Länder Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern unterstützen nachdrücklich das Ziel der schnellstmöglichen, verfassungskonformen Einrichtung des gemeinsamen Datenhausökosystems der deutschen Polizeien zur Stärkung des Recherche- und Analyseverbundes unter dem Dach des Projektes P20 in der Federführung
Für die Länder Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Der strafrechtliche Schutz von Menschen, die – wie beispielsweise Mitglieder von Verfassungsorganen oder politische und kommunale Mandatsträgerinnen und -träger einschließlich ihrer Unterstützungskräfte – durch ihre Tätigkeit einen essenziellen
Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein unterstützen daher den vorliegenden Entschließungsantrag. Zugleich ist an den Ultima-Ratio-Charakter des materiellen Strafrechts zu erinnern. Menschliches Verhalten darf nur dann unter Strafe gestellt werden, wenn die übrigen Reaktionsmöglichkeiten der Gesellschaft ausgeschöpft sind
Für die Länder Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Eingriffe in die stationäre Versorgungsstruktur eines Landes beziehungsweise deren Veränderung erfordern ein geplantes Vorgehen, um die Versorgung stetig sicherzustellen. Darüber hinaus führen lang andauernde Genehmigungsverfahren für
Länder Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt äußern im Hinblick auf die getroffenen Bestimmungen in § 4 und § 5 KHTFV gegenüber der Bundesregierung die Erwartungshaltung, dass im Sinne einer sachgerechten und zeitnahen Umsetzung von Fördermaßnahmen die maximale Bearbeitungsdauer von 3 Monaten nach
zweiten Frage. Ich weiß noch nicht, wie sich die Landesregierungen in Mecklenburg-Vorpommern und Bremen verhalten werden. Wir sind dort noch im Abstimmungsprozedere
dass die Grünen sagen: Müssten wir da nicht mehr tun? – Denn was passiert gerade? Zum Beispiel wir in Mecklenburg-Vorpommern produzieren längst doppelt so viel Strom aus erneuerbaren Energien, wie wir selbst verbrauchen. Wir produzieren für andere Bundesländer mit. Endlich
geht um drei Grundgesetzänderungen, die man sich in der Tat sehr gut überlegen muss. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern hat gerade nachdrücklich über den Stand der Beratungen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten berichtet. Alle – unterschiedliche Regierungskonstellationen, unterschiedliche Mehrheiten – haben am Schluss
fast 250 Partnerschaften der unterschiedlichsten Art mit Deutschland, etwa dreimal so viele wie vor drei Jahren. Auch wir in Mecklenburg-Vorpommern haben von Beginn an geholfen