„LEAG“
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- Bundestag 20/1821,57 je 10.000 Wörter
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- Bundestag 20/20719.12.2024
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Alle 21 →Durch Investitionen sind wir in der Lausitz nun Vorreiter bei erneuerbaren Energien, zum Beispiel durch Projekte wie der LEAG-Gigawatt-Factory oder der BASF-Kathodenfabrik in Schwarzheide
Gelder, die zugesprochen wurden, auf den Weg gebracht worden sind. Wie uns die Betriebsräte der MIBRAG und der LEAG erzählt haben, warten sie bereits seit drei Jahren auf die zugesagten Gelder, um den Strukturwandel in den Regionen angehen zu können
gebracht, das die Erdgasversorgung in Ostdeutschland sichert. Das ist uns gelungen, indem wir die Kolleginnen und Kollegen der LEAG und der MIBRAG trotz anderweitiger Arbeitsangebote, die sie schon hatten, zum Beispiel von der Deutschen Bahn AG in Cottbus – ein Arbeitgeber
will noch was sagen: Wir haben es mit der EU-Kommission auch geschafft, die Beihilfe für die LEAG durch die Tür zu bekommen
ganz oft höre, ist: Wir wollen Planungssicherheit. – Das verstehe ich, und deswegen wären wir auch bereit gewesen, mit der LEAG, mit dem Unternehmen, und mit den Ministerpräsidenten zu sagen: Wir überlassen das nicht alleine einem marktgetriebenen Ausstieg; wir legen
Weichen dafür gestellt – mit der Flexibilisierung der Förderung, mit der Möglichkeit, Unternehmensansiedlungen zu fördern, und indem wir die LEAG-Beihilfe vorangebracht haben
LEAG in Brandenburg legt ein großes Tempo an den Tag, damit wir in erneuerbare Energien einsteigen können. All das zeigt: Die Erfolgsgeschichte Strukturwandel schreiben wir am besten durch konkretes politisches Handeln fort und nicht durch Schaufensteranträge und Scheindebatten
Erstens. Wir müssen das Verursacherprinzip starkmachen und dafür sorgen, dass LEAG und MIBRAG ihrer Verantwortung gerecht werden. Aber genau dazu höre ich – für mich nicht mehr verwunderlich – von der Union null Komma nichts
obwohl die LEAG gerade so umstrukturiert wird, dass das profitable Geschäft mit den Erneuerbaren nicht für die Kohleschäden haftet
Kollege Walter, wie Sie vielleicht wissen, bin ich mit Ihrer Kollegin Wallstein als IGBCE-Mitglied Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat der LEAG. Ich setze mich also für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein, weil mir Arbeitsplätze in der Region und Perspektiven
sichere Energieversorgung hat dabei oberste Priorität, und daran arbeiten die Akteure in unserer Region hart. Die LEAG setzt mehr und mehr auf erneuerbare Energien. Im Industriepark Schwarze Pumpe – meine hochgeschätzte Kollegin Maja Wallstein hat ihren Wahlkreis dort – laufen gerade
setzen Sie sich in Brüssel dafür ein, dass die zugesagten 1,75 Milliarden Euro endlich in die Vorsorgegesellschaft der LEAG eingezahlt werden. Das ist Ihr Job, Herr Kellner
Zweitens. Die LEAG verfolgt mit ihrer GigawattFactory ambitionierte Pläne. Die Bergbaufolgeflächen der Tagebaue sind ein Flächenschatz für erneuerbare Energien. Sie sind vergleichsweise konfliktarm für Naturschutz, Mensch und Umwelt. Durch eine Gesetzesänderung hat der Deutsche Bundestag bereits Ende letzten Jahres
Zusammen mit den Kommunen sollen diese Flächen die hocheffiziente Nutzung von Wind und Photovoltaik ermöglichen. Die LEAG rechnet mit rund 4 Millionen Haushalten, die so sicher mit ökologischem Strom versorgt werden können. Das ist der richtige
Auch den Verkauf von Vattenfall an die LEAG-Gruppe hat Die Linke mitgemacht, ohne sicherzustellen, dass die Bürgschaften für die Ewigkeitslasten vorhanden sind
müssen uns dem zuwenden. Wir müssen aber auch sicherstellen, dass der jeweilige Betreiber – außer EnBW sind das EPH bzw. LEAG oder MIBRAG im Mitteldeutschen –, der das betriebswirtschaftlich ausnutzt, auch dafür geradesteht und dafür sorgt, dass ausreichend Geld zur Verfügung steht
Drewitz bei Cottbus entsteht mit dem „Green Areal Lausitz“ auf dem ehemaligen Flugplatz ein komplett CO2-neutraler Industriepark. Die LEAG plant das größte deutsche Zentrum für erneuerbare Energien, die GigawattFactory, mit zunächst 7 und dann 14 Gigawatt Leistung. Das sind
Kohleausstieg bis 2038 erhalten, nun noch zusätzlich Geld mit Solar- und Windparks auf ehemaligen Tagebauflächen verdienen, wie die LEAG in der Lausitz es plant? Dann würden die gleichen Unternehmen zum dritten Mal Milliarden auf der gleichen Fläche verdienen. Das muss
will aber auch sagen, dass ich den Kumpels bei der LEAG in der Lausitz und bei den anderen Braun- und Steinkohleunternehmen dankbar bin, die jetzt, obwohl sie feste Zusagen hatten, im Rahmen der Transformation zum Beispiel in ein Unternehmen
Kolleginnen und Kollegen, die jetzt noch in den Kraftwerken arbeiten, die Braunkohlekraftwerke auch wieder hochfahren, insbesondere bei der LEAG, dankbar, dass sie diesen Job machen; denn nur das sichert unsere Energieversorgung. Aber wir steigen langfristig aus der Kohle