„Polen“
- Nennungen
- 1.039
- Sitzungen
- 170 von 257
- Höchster Wert
- Bundesrat 104430,99 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/21418.03.2025
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Nancy FaeserBundesregierung 23
- 2 Olaf ScholzBundesregierung 21
- 3 Knut AbrahamCDU/CSU 21
- 4 Manuela SchwesigMecklenburg-Vorpommern 20
- 5 Thomas HackerFDP 19
- 6 Norbert KleinwächterAfD 18
- 7 Nyke SlawikGrüne 17
- 8 Dr. Anna LührmannBundesregierung 17
- 9 Alexander ThromCDU/CSU 17
- 10 Klaus ErnstLinke 17
- 11 Dietmar NietanSPD 16
- 12 Dr. Joachim StampBundesregierung 14
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 836 →habe mich vor diesem Hintergrund vor wenigen Tagen erneut mit meinen vier Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien, Polen und Italien, also der Group of Five, die ich am Tag nach Trumps Wiederwahl ins Leben gerufen habe, in Paris getroffen. Wir haben
lettische Kollegin: Das hätte ich euch gar nicht zugetraut. – Ich kann nur sagen: Wer mit den Balten und den Polen spricht – das sollten Sie mal machen –, der erlebt viel Angst, der erlebt Panik davor, dass wir sie alleine lassen, dass
brutale Angriffskrieg in der Ukraine, und der russische Diktator bedroht weitere Länder in Europa, Moldau, unsere baltischen Freunde, Polen. Auch Deutschland ist Ziel seiner Cyberattacken und Anschläge. Dann höre ich, wie hier im Deutschen Bundestag die extremen Rechten – die fünfte
nehmen wahr, dass es von verschiedenen Seiten Bemühungen um eine Friedenslösung gibt. Die Außenministerinnen und -minister Deutschlands, Frankreichs, Polens, Italiens, Spaniens, des Vereinigten Königsreichs und die EU-Außenbeauftragte haben in der Weimar+-Erklärung eine eindeutige Position bezogen. Wir unterstützen diese
Regelungen des Rechts der Wohnraummiete. Bei den Diskussionen um die mietrechtlichen Instrumente begegnen uns im Wesentlichen zwei Pole
dass andere Länder fünf Jahre länger günstig CO2 emittieren können. Wir machen es uns schwer und anderen, beispielsweise den Polen, nur leichter
beteuert, Nord Stream sei ein rein privatwirtschaftliches Projekt? Warum hat die Große Koalition die Warnungen unserer europäischen Partner in Polen, der Ukraine und im Baltikum ignoriert, gar abgekanzelt? Warum wurden unsere Gasspeicher an Gazprom verkauft? All das sind Fragen
Wenn Sie diese Sachen im Baltikum, in Polen, in Tschechien, in Skandinavien öffentlich sagen, dann glaubt das nicht mal ein Bruchteil der Bevölkerung. Deswegen muss unsere soziale, muss unsere gesellschaftliche Resilienz gegen Desinformation, gegen die Unterwanderung durch autokratische Staaten besser
warum sind die Polen, warum sind die Finnen und viele andere deutlich resistenter? Weil sie die Bedrohung publik machen
Bundesverfassungsgerichts und mit der anstehenden Verfassungsänderung reagieren Bund und Länder auf die Justizkrisen in verschiedenen europäischen Staaten, namentlich in Polen und Ungarn. Wir hier in Deutschland stellen unser höchstes Gericht wetterfest auf und treffen so eine Vorsorge
allen verbalen Bekenntnissen zur deutsch-französischen Partnerschaft, zum Weimarer Dreieck mit Polen müssen wir feststellen: Der deutsch-französische Motor ist zum Erliegen gekommen. Das deutsch-polnische Verhältnis ist auf einem Tiefpunkt. Gerade in der Energiepolitik brauchen wir doch diese Partnerschaft
Wenn wir tatsächlich grundsätzliche Probleme mit Mitgliedstaaten haben, wie es mit Ungarn der Fall ist und wie es mit Polen der Fall war, dann gibt und gab es ja ganz offenkundig auch bisher schon Instrumente, um damit umzugehen. Dafür muss
Gersdorf erschien in ihrer schwarzen Richterrobe mit einer weißen Rose in der Hand vor dem Gebäude des obersten Gerichts Polens. Sie war die Gerichtspräsidentin gewesen. Sie war es nach geschriebenem Recht deshalb nur noch gewesen, weil der damaligen PiS-Regierung
neuen Regelung über Wochen hinweg weiter an jedem neuen Tag ihren alten Arbeitsplatz. Und weil man sich im katholischen Polen sehr gut an den Heiligen Augustinus erinnerte, jubelten ihr zahllose Menschen zu; denn, so sagte der Heilige Augustinus, wenn
einer einfachen Mehrheit. So schützen wir das Bundesverfassungsgericht besser vor denkbaren Angriffen, wie wir sie bei unseren Nachbarn in Polen beobachten können. Und damit stärken wir eine wichtige Säule unserer liberalen Demokratie, meine sehr geehrten Damen und Herren
haben entsprechende Taktiken in Polen oder Ungarn beobachten können: etwa dem Gericht weitere Senate hinzuzufügen und sie dann mit politisch genehmen Juristen zu besetzen oder für den gleichen Zweck die Ruhestandsgrenze für Richter herunterzusetzen, um Freiraum für Getreue zu schaffen
Bedarf, bitte gehen Sie weiter. Es gibt keine akute Gefahr. Das betrifft nur so Länder wie vielleicht Ungarn oder Polen, aber nicht die Bundesrepublik Deutschland
Weltweit gibt es Angriffe auf Demokratien. Polen, Ungarn, auch Thüringen stehen beispielhaft dafür
unschätzbares Glück. Es erscheint uns selbstverständlich, aber das ist es nicht. Beispiele aus anderen Ländern – Polen zur Zeit der PiS-Regierung, Ungarn, den USA – haben uns gezeigt, dass höchste Gerichte in kurzer Zeit ihrer Kernfunktion beraubt werden können, nämlich
Denn wir haben doch in Polen und in Ungarn gesehen, wie schnell höchste Gerichte auf Linie gebracht worden sind – im Jahr 2015 hat es in Polen nur zwei Wochen gedauert –, weil es einfache Mehrheitsentscheidungen waren, die Prozesse ändern konnten