„Ausschuss für Digitales“
- Nennungen
- 62
- Sitzungen
- 18 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/12,37 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/20820.12.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Dr. Johannes FechnerSPD 6
- 2 Florian MüllerCDU/CSU 4
- 3 Ingmar JungCDU/CSU 4
- 4 Filiz PolatGrüne 4
- 5 Stephan ThomaeFDP 4
- 6 Barbara BenksteinAfD 3
- 7 Alois RainerCDU/CSU 3
- 8 Diana StöckerCDU/CSU 3
- 9 Maik AußendorfGrüne 3
- 10 Nadine HeselhausSPD 3
- 11 Patrick SchniederCDU/CSU 3
- 12 Nadine SchönCDU/CSU 3
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 25 →Erst kürzlich kamen Sachverständige während einer Anhörung bei uns im Ausschuss zu dem Schluss, dass Open Source sichere, komfortable und auch praktikable Lösungen schaffen kann, gerade weil deren Code geändert und verbessert werden kann, ohne dabei von einem der großen
Ausschuss abgelehnt, was aber nicht das einzige Problem ist. Hinzu kommt, dass die Bundesregierung aus den Erkenntnissen der öffentlichen Anhörung bisher keine konkreten Maßnahmen abgeleitet hat. Einige Sachverständige haben deutlich gemacht, dass die gesellschaftliche Akzeptanz und der Nutzen einer digitalen
Verkehr und Digitales, und wir merken es auch daran, wie viel überhaupt noch in die Ausschüsse geht. Im Ausschuss für Digitales und im Verkehrsausschuss kommt kaum noch ein Gesetz an. Da müssen wir feststellen: Entweder fehlen Ihnen die gemeinsamen Ideen
nach langen Beratungen innerhalb der Bundesregierung danach in relativ kurzer Zeit noch mal intensiv mit dem Digitale-Dienste-Gesetz im Ausschuss auseinandergesetzt haben. Denn neben der Anhörung war das Gespräch mit den Behördenleitern – da muss ich noch mal sagen, dass
Deshalb folgende drei Aspekte aus den Änderungsanträgen, die auch in den Ausschüssen des Bundesrats allesamt eine überdeutliche Mehrheit fanden: Zum einen: Die Behörden für Landesdatenschutzaufsicht müssen in das Digitale-Dienste-Gesetz aufgenommen werden. Wir Länder sind hier kompetent und zuständig
auch wenn man das als Haushälter ja sehr gerne tut, möchte ich darauf hinweisen, dass wir dieses Haushaltsfinanzierungsgesetz im Ausschuss in zwei Teile geteilt haben. Dabei haben wir uns die Dinge, die sich auf den Haushalt 2023 auswirken, vorgenommen
verbundene Opt-out-Lösung bringen dem Gesundheitswesen einen Digitalisierungsschub. Die im Ausschuss zuletzt eingebrachten Änderungsanträge ermöglichen, dass auch Ärztinnen und Ärzte mit dem Start der ePA 2025 neben digitalen Medikationsübersichten nun auch Arztbriefe sowie Röntgen- und Laborbefunde verpflichtend
sozial-ökologischen digitalen Transformation. Daher begrüße ich es sehr, dass wir diesen exzellenten, umfassenden Bericht aus dem Büro für Technikfolgen-Abschätzung bekommen haben. Dank also den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, besonders aber auch den Berichterstatterinnen und Berichterstattern im Ausschuss, die diesen
alle Sachverständigen gesagt haben: Gute Initiative; aber schafft doch auch über den Vorstand eine Möglichkeit rein digitaler Versammlungen. – Ich habe sogar noch bei der einen Sachverständigen, bei der ich mir nicht sicher war, nachgefragt, und sie hat das dann noch
digitalen Angeboten aufsetzen. Wichtigste Herausforderung wird es dann sein, die UPD so bekannt zu machen, dass jeder, der entsprechende Hilfe sucht, sie bei der UPD findet. Jetzt aber freue ich mich erst mal auf die weiteren Beratungen im Ausschuss
alle gemeinsam waren, erinnere: Es gab genau einen Punkt, bei dem der Ausschuss federführend war, nämlich dass wir ermöglichen wollen, Mitgliederversammlungen digital durchzuführen, aber diesen einzigen Punkt hat diese Fortschrittskoalition voller Heldenmut vertagt
Form haben auch wir für Ausschussberatungen ermöglicht. Diese Regel wollen wir beibehalten, allerdings nur in Ausnahmefällen, sodass Ausschüsse auch zukünftig in digitaler oder hybrider Form tagen können
während der Coronapandemie bereits eingeführten Regeln, digitale Ausschusssitzungen zu ermöglichen, wollen wir verstetigen, weil wir gelernt haben, wie dieses Mittel unsere parlamentarische Arbeit hier vereinfachen kann. Zudem wollen wir es den Ausschüssen ermöglichen, öffentlich zu tagen
etwa oder an digitalen Produktpässen. Und beim Thema Verbraucherforschung, das Sie auch anschneiden, wollen wir deutlich weiter gehen als Sie. Unterm Strich ist dieser Antrag eher unionsinterne Vergangenheitsbewältigung. Unsere Fraktion folgt daher der Beschlussempfehlung des Ausschusses; wir lehnen Ihren Antrag
jetzt auslaufen. Deswegen wollen wir sie bis zum Jahresende verlängern. Es hat sich einfach bewährt, dass in bestimmten Situationen Ausschüsse digital tagen können, dass im Umlaufverfahren bestimmte Abstimmungen stattfinden und dass Beschlussfassungen ebenfalls auf diese Weise möglich sind. Deswegen wollen
hier im Plenum des Bundestages weiterhin in Präsenz tagen und Entscheidungen treffen. Hier brauchen wir keine digitalen Sitzungen. Aber für die Ausschüsse wollen wir diese wichtige Verbesserung einführen. – Die letzten anderthalb Minuten schenke
gibt im wahrsten Sinne des Wortes tatsächlich positive Dinge, die man aus der Coronapandemie mitnehmen kann. Das digitale Tagen von Ausschüssen muss nicht nur zu Pandemiezeiten möglich sein, sondern natürlich auch darüber hinaus
Aber auch unabhängig von der Pandemie ist die Option, im Ausschuss digital oder hybrid zu tagen, ein echter Fortschritt. Er gibt uns vor allem mehr Flexibilität. Für uns steht außer Zweifel, dass wir diese Instrumente auch über die Pandemie hinaus
Denn § 126a GO-BT ist Ausdruck eines modernen, digitalen Parlaments. So stellen wir sicher, dass Abgeordnete im Krankheits- oder Quarantänefall oder auch beispielsweise während Dienstreisen an Ausschüssen teilnehmen können und die Arbeitsfähigkeit des Ausschusses jederzeit sichergestellt ist. Das betrifft auch
persönlichen Begegnungen und Gesprächen am Rande des Ausschusses. Wir sollten die Möglichkeiten moderner Konferenztechnik nutzen, aber auch deren Grenzen erkennen. Nichtsdestoweniger sollte ein modernes Parlament in Ausnahmefällen die Möglichkeit einer digitalen Teilnahme bieten