„Rechnungsprüfungsausschuss“
- Nennungen
- 21
- Sitzungen
- 9 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1460,85 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/15920.03.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Fritz GüntzlerCDU/CSU 4
- 2 Artur AuernhammerCDU/CSU 3
- 3 Josef RiefCDU/CSU 2
- 4 Bettina HagedornSPD 2
- 5 Konstantin KuhleFDP 2
- 6 Ulrike Schielke-ZiesingAfD 2
- 7 Karsten KleinFDP 1
- 8 Esther DilcherSPD 1
- 9 Petra PauLinke 1
- 10 Parsa MarviSPD 1
- 11 Alois RainerCDU/CSU 1
- 12 Michael TheurerBundesregierung 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 18 →Drittens. Die AfD fordert, dass die Regierung nicht im Widerspruch zum Rechnungsprüfungsausschuss handelt. Dazu muss man vorab sagen: Im Rechnungsprüfungsausschuss ging es nicht um den Agrardiesel, sondern um die Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge. Diese zu kürzen
Trotzdem fordert die AfD in ihrem Antrag von Mitte Januar, die Beschlüsse des Rechnungsprüfungsausschusses zu respektieren, quasi also umzusetzen, sprich: die Kfz-Steuerbefreiung dann entsprechend abzuschaffen. Mir erschließt sich das nicht
auch eine vorsätzliche Falschbehauptung, die Union habe im Rechnungsprüfungsausschuss der Einführung der Kfz-Steuer für Landmaschinen zugestimmt. Die Unionsabgeordneten und auch die Abgeordneten der anderen Fraktionen haben dafür gestimmt, dass es eine Kompensation geben muss, wenn die Kfz-Steuervergünstigungen
Frau Präsidentin! Vielen Dank, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Herr Kollege Rief, Sie haben noch mal den Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses benannt. Ich finde, wir sollten hier sehr ehrlich miteinander umgehen, und deshalb möchte ich Sie einfach noch
Lieber Kollege Josef Rief, wir sind gemeinsam seit vielen Jahren zusammen im Haushalts- und im Rechnungsprüfungsausschuss. Es hat mich schon sehr verwundert, dass Sie gerade eben an diesem Mikrofon von einer „Brunnenvergiftung“ der Stimmung durch uns gesprochen haben. Nach allem
haben nämlich, ebenso wie die Kollegin im Haushalts- und Rechnungsprüfungsausschuss Silke Launert, beide diesem Beschluss zugestimmt. Die CDU/CSU hat zugestimmt. Zunächst haben Sie öffentlich behauptet – auch Frau Launert –, dass Sie nicht dafür gestimmt hätten. Als dann richtiggestellt worden ist, dass
Liebe Kollegin Hagedorn, wir arbeiten schon lange im Rechnungsprüfungsausschuss zusammen; das ist richtig. Aber ich glaube, es ist genauso richtig, dass dieser Beschluss aus mehreren Teilen bestand, und man kann nicht einen Teil des Beschlusses herausheben und den zweiten Teil
gibt Amtshaftungsansprüche und den bestehenden Straftatbestand der Untreue gemäß § 266 StGB. Als Parlament haben wir aber auch noch den Rechnungsprüfungsausschuss, um Regierungshandeln zu kontrollieren und eine Verwendung von Steuergeld entsprechend dem Haushaltsgesetz zu gewährleisten
will aber trotzdem darauf aufmerksam machen, dass der Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages und auch der Bundesrechnungshof mit Blick auf das Zulagenwesen mehrfach darauf aufmerksam gemacht haben, dass das gesamte Zulagenwesen im Besoldungsrecht einer Überprüfung bedarf. Wir sollten uns einmal gemeinsam
Auch vor diesem Hintergrund ist die jetzt laufende Überprüfung des Zulagenwesens im Bereich des öffentlichen Dienstes durch BMI und Rechnungsprüfungsausschuss eigentlich schon mehr als überfällig
beziehen sich immer wieder auf den Bericht des Bundesrechnungshofs. Es ist guter Brauch dieses Hauses, dass sich der Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages mit dem Thema beschäftigt. Das hat er in den Jahren 2020 und 2021 mehrfach getan. Da ging
Rechnungsprüfungsausschuss hat sich, wie gesagt, sehr ausgiebig mit diesem Thema beschäftigt. Es gibt zwei umfassende Stellungnahmen des Bundesfinanzministeriums dazu, die letzte vom 29. März 2021. Da wird mit all diesen Vorhalten aufgeräumt. Es wird darauf hingewiesen, dass
Dieser Bericht ist dann im Rechnungsprüfungsausschuss, wie ich vernommen habe, einstimmig zur Kenntnis genommen worden, sogar mit Ihren Stimmen. Daher wundert es mich, warum Sie Ihre Kritik, die Sie durch Ihren Antrag hier anbringen, nicht schon damals im Rechnungsprüfungsausschuss angebracht
Natürlich wissen wir, dass dieses Thema parlamentarisch beraten wurde – wir haben es gehört: umfassend im Rechnungsprüfungsausschuss; komisch, dass Sie dort wortlos waren und jetzt auf einmal tatenreich sind – und auch intensiv vom Bundesministerium der Finanzen geprüft wurde, mit einem Ergebnis
auch schon von den Gremien im Bundestag behandelt worden ist. Wir haben es vorhin gehört: Der Rechnungsprüfungsausschuss hat ihn behandelt und einstimmig zur Kenntnis genommen. Dieser Bericht der Bundesbehörde ist natürlich ernst zu nehmen und wurde auch ernst genommen; aber
Frage der Regionalisierungsmittel und deren Verwendung wird ja auf Bundesebene vor allen Dingen vom Bundesrechnungshof getragen. Die Beschlüsse des Rechnungsprüfungsausschusses des Bundestages haben die Bundesregierung verpflichtet, diese Frage aufzugreifen. Mit der Transparenzarbeitsgruppe, Herr Kollege Hermann, ist man hier, glaube
zahlen. Nur, der Staat sollte dieses Geld dann aber auch von diesen Eltern wiederholen. Der Bundesrechnungshof und auch der Rechnungsprüfungsausschuss haben hier das Ministerium schon mehrmals angemahnt, aber ich sehe immer noch keine Fortschritte. 1 Milliarde Euro wird ausgegeben. Eingetrieben
Länder erfolgt. Der Bundesrechnungshof hat bereits mehrmals angemahnt, hier stärker bzw. überhaupt einmal zu kontrollieren. Auch wir im Rechnungsprüfungsausschuss mussten uns bereits damit befassen und haben Ihr Ministerium aufgefordert, diese Praxis zu ändern