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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Rechnungsprüfungsausschuss
40
Nennungen
17
Sprecher:innen
16
Sitzungen
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14 Treffer in 5 Sitzungen für „Rechnungsprüfungsausschuss“
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  1. gesamte Zulagenwesen des Bundes wurde aufgrund eines Beschlusses des Rechnungsprüfungsausschusses des Deutschen Bundestages einer grundlegenden Überprüfung unterzogen. Das Bundesinnenministerium hat seinen Abschlussbericht hierzu erst Ende April 2026 an den Bundesrechnungshof übersandt. Die Änderungen an der Erschwerniszulagenverordnung können daher frühestens im Verlauf des Jahres 2026 angegangen

  2. LE Leon Eckert Grüne

    heute in der Bundesrepublik Deutschland einen selbstbewussten und gut arbeitenden Bundesrechnungshof haben, dass in seiner Zusammenarbeit mit dem Haushaltsausschuss und dem Rechnungsprüfungsausschuss die Möglichkeiten vorhanden sind, Fehlentwicklungen in der Verwaltung aufzuzeigen und gemeinsam zu lösen

  3. Kolleginnen! Liebe Kollegen! Jetzt kommen wir mal zu den Tatsachen zurück. Herr Zons, ich habe Sie noch nie im Haushaltsausschuss oder im Rechnungsprüfungsausschuss gesehen

  4. etwas, was mich richtig aufregt; denn ich gehöre dem Rechnungsprüfungsausschuss seit 23 Jahren an, und ich schätze den Bundesrechnungshof über alle Maßen

  5. Regierungskoalition – von den 23 Jahren habe ich 19 Jahre einer Regierungsfraktion angehört – haben die Arbeit im Rechnungsprüfungsausschuss immer extrem ernst genommen und in jeder Koalition Beschlüsse gefasst, die unseren Regierungsmitgliedern gar nicht gefallen haben

  6. PA Peter Aumer CDU/CSU

    regelmäßig im Rechnungsprüfungsausschuss arbeitet – Herr Espendiller, vielleicht sollten Sie uns da mal besuchen

  7. PA Peter Aumer CDU/CSU

    Jede Vorlage, die vom Rechnungsprüfungsausschuss kommt, ist eine Abrechnung mit der Regierung in vielerlei Hinsicht, und das ist auch gut so. Es ist die Arbeit des Bundesrechnungshofs, uns aufzuzeigen, wo Dinge nicht so laufen, wie sie laufen sollen, wo wir verbessern können und wo nicht

  8. PA Peter Aumer CDU/CSU

    meine Damen und Herren, ist unser rechtsstaatliches Verständnis nicht. Wir wollen, dass der Rechnungsprüfungsausschuss und vor allem der Bundesrechnungshof arbeiten können wie bisher

  9. PA Peter Aumer CDU/CSU

    meiner Sicht dem Thema nicht wirklich angemessen. Kümmern Sie sich um die wichtigen Dinge. Schauen Sie sich die Bemerkungen des Rechnungsprüfungsausschusses an; da können wir uns das ein oder andere Mal sicherlich streiten

  10. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    Bundesrechnungshof: Ich bin im Gegensatz zu Ihnen ja Mitglied im Haushaltsausschuss, und das seit 23 Jahren. Und ich bin auch Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss, und das auch seit 23 Jahren

  11. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    Darum kann ich Ihnen mit Sicherheit sagen, dass der Rechnungsprüfungsausschuss nicht allen Beschlussbemerkungen des Bundesrechnungshofes, die ja von Ihrer Fraktion hier so gerne zitiert werden – natürlich immer nur Ausschnitte daraus; denn die Berichte sind in der Regel etwas komplexer als das, was Sie hier darstellen

  12. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    seit vielen Jahren gibt, sind dem Bundesrechnungshof schon lange ein Dorn im Auge. Aber wie Sie erkennen können, haben der Haushalts- und Rechnungsprüfungsausschuss nie dafür votiert, sie abzuschaffen. Und in einem Koalitionsvertrag, den sich eine Regierung ja gibt – das hat die Ampelregierung getan

  13. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    SK Stefan Keuter AfD

    Bundestag hat hier auf Vorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses unmissverständlich gefordert, mindestens eine der fünf Residenzen in Brüssel zeitnah zu verkaufen. Was macht das Auswärtige Amt? Nichts! Im Gegenteil: Es saniert fleißig weiter, ignoriert Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und verschiebt Entscheidungen auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Dieses Verhalten ist nicht

  14. KK Dr. Konrad Körner CDU/CSU

    befürchten steht, dass jemand seine Pflichten verletzt? Doch die Opposition. Sie können Tagesordnungspunkte aufsetzen, Gutachten beauftragen, Sie wirken im Haushalts- und Rechnungsprüfungsausschuss mit, Sie können Minister herbeizitieren und Untersuchungsausschüsse einsetzen