„Rüstungsexporte“
- Nennungen
- 88
- Sitzungen
- 27 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1562,52 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/19913.11.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Klaus-Peter WillschCDU/CSU 11
- 2 Johannes ArltSPD 7
- 3 Kathrin VoglerLinke 6
- 4 Zaklin NasticLinke 6
- 5 Alexander MüllerFDP 5
- 6 Christine LambrechtBundesregierung 5
- 7 Thomas RöwekampCDU/CSU 4
- 8 Dr. Gregor GysiLinke 4
- 9 Hannes WalterSPD 4
- 10 Jürgen TrittinGrüne 4
- 11 Annalena BaerbockBundesregierung 3
- 12 Sevim DağdelenBSW 2
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 78 →Linke tritt, wie Sie sicher wissen, für ein generelles gesetzliches Verbot von Rüstungsexporten ein. Das gilt insbesondere für Krisen- und Kriegsgebiete, in denen bewaffnete Auseinandersetzungen oder Bürgerkrieg herrschen. Auch hiervon ist zumindest Somalia betroffen. Waffenexporte dorthin gehen gar nicht
nicht darum, was wir „fein finden“, sondern Herr Merz hat gesagt, dass die Bundesregierung seit Wochen die Genehmigung von Rüstungsexporten von Munition verweigern würde
gilt, ist das internationale Recht, und zwar überall, egal wohin wir liefern, und das entspricht den europäischen Leitlinien für Rüstungsexporte
Bündnis Sahra Wagenknecht sagen hier ganz klar: Es braucht einen Stopp der Rüstungsexporte an Israel
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beraten heute drei Anträge der Abgeordneten aus der AfD-Fraktion zum Thema „Rüstungsexporte und Verteidigung“ und werden sie nachher in die Ausschüsse überweisen. Immerhin haben Sie es einmal geschafft, die Anträge zu Beginn
Anträge wirken aber so, als hätte die AfD einfach mal alles aufgeschrieben, was ihr so zu Rüstungsexporten und zur Verteidigungspolitik einfällt
auch sei, die Anträge geben mir die Gelegenheit, noch mal grundsätzlich über das Thema Rüstungsexporte zu sprechen; denn das ist immer wieder notwendig. Wir wissen, dass Wiederholung einprägt. Bei vielen Roten und Grünen löst allein die Nennung des Wortes „Rüstungsexport
offensichtlich nicht. Um die Profite der Waffenschmieden noch weiter zu steigern, wollen Sie jetzt de facto alle Ausfuhrbeschränkungen für Rüstungsexporte aufheben, das heißt den Tod exportieren, auf Teufel komm raus, egal wohin, egal an wen. Hauptsache, die Kasse klingelt
ausgesetzt ist – wie von der Hamas, von der Hisbollah, von den Huthis, vom Iran –, noch zunahmen, wurden zunächst mehr Rüstungsexporte genehmigt. Seit Januar ist auch – der Kollege Schwabe hat es gerade schon ausgeführt – aufgrund der Kriegsführung im Gazastreifen mit sehr
besonderer Gruß vorab an unsere Gäste aus Thüringen auf der Tribüne! Aber zur Sache. Der vorliegende Antrag fordert, deutsche Rüstungsexporte nach Israel zu stoppen und ein Waffenembargo gegen Israel zu verhängen. Israel wird vorgeworfen, schwerwiegende Verletzungen des humanitären Völkerrechts
Israel bleibt angewiesen auf seine militärische Stärke, die auch von deutschen Rüstungsexporten abhängig ist. Daher lehnen wir den vorliegenden Antrag
erreicht, weil das Sondervermögen herangezogen wird. Die Rüstungsindustrie klagt darüber, dass sie eben keine dauerhaften Verträge hat. Die Rüstungsexporte Richtung Ukraine stocken, weil wir nicht genügend und nicht schnell genug produzieren. Und im Übrigen: Ihr Haushalt, von dem Sie richtigerweise
Einzelplanungen der israelischen Armeeführung nicht einbezogen. Wir haben immer wieder deutlich gemacht – so wie wir das bei allen Rüstungsexporten machen –, dass die Grundlage die Einhaltung des humanitären Völkerrechts ist, und das tun wir natürlich auch gegenüber Israel
brauchen ein Umdenken in der Rüstungsexportpolitik. Wir müssen Ermöglicher von Rüstungsexporten werden und dürfen nicht mehr der Verhinderer sein, meine sehr verehrte Damen und Herren
Einen Grund will ich noch benennen. Sie reden ja gerne auch von Rüstungsexporten. Wenn ich verschiedene Nationen habe, die das gleiche Produkt herstellen und es nicht zusammen machen, sondern jeder für sich, dann ist natürlich der Exportdruck total hoch
lässt einen etwas ratlos zurück. In der Tat – Herr Außendorf hat es angesprochen –, bisher kam diese Obsession gegen Rüstungsexporte ja überwiegend von der linken Seite des Hauses, auch von den Grünen; aber der Lernfortschritt ist inzwischen erkennbar
mich nicht: Das Eingeständnis, etwas verstanden, etwas gelernt zu haben, ist ein Zeichen politischer Stärke. Die Frage von Rüstungsexporten steht paradigmatisch für die Komplexität solcher Debatten. Diese Frage konfrontiert uns mit strategischen Fragen, mit moralischen Dilemmata, mit schweren Kompromissen
besprechen wir heute zum zweiten Mal einen Antrag der AfD zu Fragen des Rüstungsexports und des Vetorechts des Bundestages bei Rüstungsexporten. In Ihrem Antrag heißt es dann auch etwas großspurig, wir würden neben verfassungsrechtlichen Fragen auch normativ-philosophische Argumente abhandeln
Aber kommen wir zurück zu der Frage, ob Transparenz in Sachen Rüstungsexport ein Wert an sich ist. Mit dem Rüstungsexportbericht legt die Bundesregierung jährlich umfassend dar, in welchem Umfang Rüstungsexportgüter exportiert werden. Differenziert nach Einzel- und Sammelausfuhrgenehmigungen, nach Umfang, Empfängerland
derzeitige Sicherheits- und Bedrohungslage einschätzen und wo wir uns global verorten. Wir definieren unsere Interessen. Wir definieren unsere Rüstungsexporte, und die verstehen wir explizit als Mittel unserer Außen- und Sicherheitspolitik. Wir sprechen darüber, in welchen Dimensionen Sicherheit in unserem Land