„Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz“
- Nennungen
- 22
- Sitzungen
- 10 von 257
- Höchster Wert
- Bundesrat 10231,67 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/7301.12.2022
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Dr. Nina ScheerSPD 4
- 2 Andreas RimkusSPD 3
- 3 Olaf LiesNiedersachsen 2
- 4 Thorsten BischoffSaarland 2
- 5 Dr. Robert HabeckBundesregierung 2
- 6 Kathrin HennebergerGrüne 2
- 7 Dr. Rainer KraftAfD 1
- 8 Reinhold HilbersNiedersachsen 1
- 9 Dr. Ingrid NestleGrüne 1
- 10 Dr. Reiner HaseloffSachsen-Anhalt 1
- 11 Malu DreyerRheinland-Pfalz 1
- 12 Robin MesaroschSPD 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 20 →Versorgungssicherheit nicht nur in Europa, sondern auch der EU zu gewährleisten, war es notwendig, Mitte Juli mit dem Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz auch das Energiesicherungsgesetz erneut zu überarbeiten. Auf Basis des Gesetzes können Verordnungen erlassen werden, mit denen zum einen zusätzliche Kohle
Gigawatt bei Kohleverstromung abgebaut. Dass zumindest Letzteres keine so gute Idee war, hat die Regierung mit der Einbringung des Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetzes hinreichend bewiesen. Parallel verfügt Deutschland nun über zwei Gesetze. Mit dem einen Gesetz wird das Verbot des Betriebes eines Kohlekraftwerkes
Krise sind auch unübersehbar: Die Gasumlage wurde nach vielem Hin und Her erst eingeführt und dann zurückgezogen. Mit dem Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz sollten Kohlekraftwerke zur Aufrechterhaltung der Energieversorgungssicherheit zurück in den Markt geholt werden. Auch das war bisher wenig erfolgreich
Haben Sie nichts gemerkt von Gasspeichergesetz, LNG-Gesetz, Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz, Energiesicherungsgesetz, EEG, Netzausbaugesetz
Dazu bedarf es, wie im Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz verankert, auch der temporären Weiterführung von Braunkohlekraftwerken als Sicherheitsreserve. Genehmigungsrechtliche Fragen der Wiederinbetriebnahme von Kohlekraftwerken sind jedoch noch nicht gelöst. Es braucht eine einheitliche bundesrechtliche Ausnahmeregelung für den Weiterbetrieb älterer Kohlekraftwerke. Unumgänglich ist aber
Handlungsoptionen hinzu. Im Falle des Falles sollten wir gewappnet sein. Vorsorge treffen, präventiv handeln ist das Gebot der Stunde. Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz, das ist das komplizierte Wort, über das der Kollege Haseloff – lieber Reiner – schon leicht gestolpert
Recht aufgeben, sondern könnten gemeinsam dafür sorgen, dass wir trotz des bestehenden Rechtes die Chancen zur Beschleunigung nutzen. Das Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz, das wirklich schwierig auszusprechen ist, hätte früher übrigens „Gutes Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz“ geheißen
Saarland begrüßt die im Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz vorgesehene übergangsweise Marktrückkehr von Kohlekraftwerken. Diese muss mit Blick auf die drohende Gasmangellage schnellstmöglich erfolgen. Hierfür sollte nach dem Inkrafttreten des Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetzes unmittelbar die erforderliche Ausführungsverordnung der Bundesregierung erlassen werden. Zudem muss die Bundesregierung
Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz gibt uns in der aktuellen Situation die Möglichkeit, Gaskraftwerke aus dem Markt herauszudrängen, indem wir die Reserve, die dafür geschaffen wurde, nutzen: in Notsituationen Kohlekraftwerke hochzufahren. Mit der Novelle zum Energiesicherungsgesetz, einem 50 Jahre alten Gesetz, das schon einmal
verkaufen können, damit die Unternehmen Gas haben, die es am dringendsten brauchen. Heute führen wir mit dem klangvollen Namen Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz eine Maßnahme ein, mit der wir Gas aus der Verstromung herausnehmen können. Das heißt, wir sparen Gas, gleichzeitig fahren
Damit komme ich jetzt zum Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz, um das es heute hier im Plenum geht. In Nordkolumbien werden durch Steinkohletagebaue beispielsweise die Territorien der indigenen Bevölkerung, der Wayuu, zerstört. Menschenrechtsaktivistinnen und ‑aktivisten werden verfolgt und ermordet. Das ist die Steinkohle
Drittens. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, dafür Sorge zu tragen, dass das Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz nicht den Effekt hat, dass dort Tagebaue neu erschlossen oder erweitert werden
Meine sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir verabschieden heute das Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz, im Übrigen mit wichtigen Änderungen am Energiewirtschaftsgesetz und auch am Energiesicherungsgesetz, das wir hier nun bereits zum zweiten Mal in sehr kurzer Zeit – zuletzt
Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Kollege Andreas Rimkus hat es schon erläutert: Ein ganz wesentlicher Teil in dem Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz ist der Bereich, der veranlassen soll, dass möglichst wenig Gas verstromt wird. Dazu muss man Vorsorge treffen, auch in Richtung
Gebäudeenergiegesetz ist dabei. Wir haben jetzt ein Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz auf den Weg gebracht. Wir haben zudem darin noch Änderungen des Energiesicherungsgesetzes auf den Weg gebracht. – Sie schauen überhaupt nicht mehr zum Rednerpult. Sie fühlen sich überhaupt nicht angesprochen. Sie interessieren sich
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Ich spreche heute zu Ihnen zum Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz, für das ich in meiner Fraktion inhaltlich federführend verantwortlich zeichne. In der vorvorletzten Sitzungswoche stand ich hier und redete
Energiesicherungsgesetz danke ich deshalb Minister Robert Habeck und seinem Haus sowie auch der gesamten Bundesregierung für die Vorlage zum Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz
geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Selten war ein Gesetz so notwendig und dringlich zugleich wie das Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz. Aber die letzten Entwicklungen lassen uns keine Wahl. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat sich zu einem Handelskrieg
guter Letzt sind wir jetzt – das ist ein weiteres Kapitel – gerade im parlamentarischen Verfahren, ein Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz auf den Weg zu bringen, das regeln soll, dass wir im Ernstfall den Versorgungsprioritäten, zu denen wir auch europäisch verpflichtet sind, nämlich dass
Geschwindigkeit neue Gesetze schreiben müssen, etwa das Sanktionsdurchsetzungsgesetz, um die Sanktionen zu kontrollieren, das Energiesicherungsgesetz, das LNG-Beschleunigungsgesetz, das Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz, das Gasspeichergesetz und die Verordnung, die ab heute dazu führt, dass auch Rehden jetzt pflichtgemäß gefüllt wird. Die Waffenexporte müssen