„Krankenhaustransparenzgesetz“
- Nennungen
- 72
- Sitzungen
- 10 von 257
- Höchster Wert
- Bundesrat 10385,09 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/19417.10.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Dr. Christos PantazisSPD 8
- 2 Prof. Dr. Karl LauterbachBundesregierung 7
- 3 Prof. Dr. Andrew UllmannFDP 7
- 4 Judith GerlachBayern 4
- 5 Manfred LuchaBaden-Württemberg 4
- 6 Dr. Magnus JungSaarland 4
- 7 Dr. Andreas PhilippiNiedersachsen 4
- 8 Ates GürpinarLinke 4
- 9 Karl-Josef LaumannNordrhein-Westfalen 3
- 10 Melanie SchlotzhauerHamburg 3
- 11 Thorsten BischoffSaarland 3
- 12 Prof. Dr. Benjamin-Immanuel HoffThüringen 2
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 66 →durch die Blockade des Krankenhaustransparenzgesetzes in der Bundesratssitzung im November, nicht
vierten Absatz der Präambel des Eckpunktepapiers klar geregelt gewesen ist, dass der Bund ein Krankenhaustransparenzgesetz auf den Weg bringen
für viele von ihnen hochproblematisch ist. Nächster Punkt. Wir haben im Bundesrat im Vermittlungsausschuss bereits anlässlich der Behandlung des Krankenhaustransparenzgesetzes über den Zukunftsfonds, den Transformationsfonds gesprochen. Und wir waren uns einig: Die Länder und der Bund müssen das gemeinsam schultern
sondern auch, um eine gute medizinische Versorgung in der Fläche überhaupt zu ermöglichen. Man hat sich dann auf das Krankenhaustransparenzgesetz konzentriert. Ich will das gar nicht vertiefen
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist deutlich gemacht worden: Wir haben ein Vermittlungsausschussergebnis zum Krankenhaustransparenzgesetz. Das war die Grundlage der Diskussion. Gleichzeitig ging es in der Diskussion darum – und darüber werde ich hier sprechen –, dass
will ich es relativ knapp halten. Wir beschäftigen uns ja hier im Bundesrat schon zum zweiten Mal mit dem Krankenhaustransparenzgesetz. Das durchaus enttäuschende Ergebnis des Vermittlungsausschusses ist bekannt: Das Gesetz wurde nämlich in unveränderter Fassung bestätigt. Von einem inhaltlichen Kompromiss
Haltung Bayerns zu diesem Gesetz hat sich daher nichts geändert. Wir lehnen das Krankenhaustransparenzgesetz in der vorgelegten Form weiterhin ab. Enttäuschend ist aber auch, dass der Bund nach wie vor nicht im notwendigen Umfang und vor allem nicht
Reformschritte auch wirklich gemeinsam gehen will, alle Beteiligten einbeziehen muss. Wir bleiben deshalb bei unserer ablehnenden Haltung zum Krankenhaustransparenzgesetz
schnell und konsequent voranzubringen. Herr Bundesminister, wir waren auf einem guten Weg. Den haben Sie einseitig verlassen. Mit dem Krankenhaustransparenzgesetz haben Sie sich verzettelt, einem Gesetz, das bis heute in der gesamten Fachwelt bei jedem einzelnen Klinikum – außer den Universitätsklinika
ganzer Stationen und weitere Schließungen ganzer Standorte an der Tagesordnung. Das muss sich dringend ändern. Wenn wir heute das Krankenhaustransparenzgesetz beschließen, ist dies nicht nur eine Entscheidung über dieses Gesetz selbst. Es ist vor allen Dingen eine Entscheidung
grundsätzliche Anliegen des Krankenhaustransparenzgesetzes ist die Einführung eines Transparenzverzeichnisses. Patientinnen und Patienten können sich so zukünftig besser über verfügbare Leistungen und die Qualität von Krankenhäusern informieren. Dieses Anliegen im Sinne der Bevölkerung kann grundsätzlich nur unterstützt werden. Im Detail sind
Mittel nicht in der versprochenen Höhe zur Verfügung bei den Krankenhäusern ankommen. Auch handelt es sich im Rahmen des Krankenhaustransparenzgesetzes nur um ein Vorziehen von ihnen ohnehin zustehenden Geldern. Dies sichert vielleicht das kurzfristige Überleben einiger Häuser, an den strukturellen
Kurzem im Referentenentwurf vorliegenden Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes und seinen Ausführungsverordnungen diskutiert und verständigt werden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Zustimmung zum Krankenhaustransparenzgesetz heute ist in erster Linie eine dringend benötigte Liquiditätsspritze für unsere Krankenhäuser und ein Schritt hin zu mehr Transparenz. Lassen
Liebe Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Dass wir hier und heute erneut über das Krankenhaustransparenzgesetz sprechen, ist das Ergebnis eines langen Weges, der bis hierhin durchaus steinig war. Aber wie bei einer anstrengenden Wanderung zählt am Ende, dass
Referentenentwurf, in dem wir alle Bedenken, alle Vorschläge, alle konstruktive Kritik der Länder aufgegriffen hatten. Parallel haben wir das Krankenhaustransparenzgesetz gemacht, das wir heute verabschieden wollen, und wir werden
fünf Tage verkürzt und direkte wie indirekte Energiehilfen für die Krankenhäuser in Milliardenhöhe bereitgestellt. Zudem werden mit dem Krankenhaustransparenzgesetz Regelungen geschaffen, die den Krankenhäusern zusätzliche 6 Milliarden Euro Liquidität bringen. Ab dem Jahr 2025 soll als Element der Krankenhausreform
unter anderem zwei Themen, die Sachgrund der Anhörung und der Beratung waren. Das waren das Wachstumschancengesetz und das Krankenhaustransparenzgesetz. Das Thema Haushaltsfinanzierungsgesetz, die Frage des Agrardiesels, die Frage nach Perspektiven der Landwirtschaft standen überhaupt nicht auf der Tagesordnung
Milliarden Euro. Diese könnten die Krankenhäuser schon längst haben, wenn sie endlich mal von ihrer Blockadepolitik wegkommen und das Krankenhaustransparenzgesetz beschließen würden
sehe kein größeres Krankenhaussterben voraus, weil ich davon ausgehe, dass wir uns im Vermittlungsausschuss noch auf die Verabschiedung des Krankenhaustransparenzgesetzes einigen können. Mir fehlt die Fantasie, dass die Länder auf die damit verbundenen 6 Milliarden Euro Liquiditätshilfe für das nächste
gibt. Da bin ich zuversichtlich, weil ich davon ausgehe, dass die 6 Milliarden Euro Liquiditätshilfe, die im Rahmen des Krankenhaustransparenzgesetzes vorgesehen sind, von den Ländern auch in Anspruch genommen werden