„Ungarn“
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- Höchster Wert
- Bundestag 20/1984,28 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/21211.02.2025
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Johannes SchrapsSPD 14
- 2 Dr. Ann-Veruschka JurischFDP 13
- 3 Gunther KrichbaumCDU/CSU 9
- 4 Beatrix von StorchAfD 9
- 5 Johannes Huberfraktionslos 8
- 6 Matthias Helferichfraktionslos 8
- 7 Norbert KleinwächterAfD 7
- 8 Robin MesaroschSPD 7
- 9 Thomas HackerFDP 6
- 10 Carsten SchneiderBundesregierung 5
- 11 Dirk WieseSPD 5
- 12 Klaus StöberAfD 5
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 255 →europäische Politik geredet haben: Reden wir doch mal über ein paar Zahlen. Wer hat es denn ermöglicht, die Blockade Ungarns bei der Ukrainehilfe – 50 Milliarden Euro – zu überspielen und Orbán ein Stückchen an die Seite zu drängen
Kriminalisierung der medizinischen Aufklärung und Versorgung von Kindern und Jugendlichen erinnert an Anti-LSBTIQ-Propaganda-Gesetze in Russland oder Ungarn, wo Informationsweitergabe und Medienberichterstattung über Homosexualität und Transgeschlechtlichkeit verboten wurde, unter dem Vorwand des „Jugendschutzes“. Diese Gesetze waren in beiden
größte Land der EU würde offen EU-Recht brechen, so wie das bislang nur Viktor Orbán in Ungarn wagt
anstehenden Verfassungsänderung reagieren Bund und Länder auf die Justizkrisen in verschiedenen europäischen Staaten, namentlich in Polen und Ungarn. Wir hier in Deutschland stellen unser höchstes Gericht wetterfest auf und treffen so eine Vorsorge, wie sie dem Gericht nach über
schon gesagt hat, künftig darüber steuern zu können. Wenn wir tatsächlich grundsätzliche Probleme mit Mitgliedstaaten haben, wie es mit Ungarn der Fall ist und wie es mit Polen der Fall war, dann gibt und gab es ja ganz offenkundig auch
haben entsprechende Taktiken in Polen oder Ungarn beobachten können: etwa dem Gericht weitere Senate hinzuzufügen und sie dann mit politisch genehmen Juristen zu besetzen oder für den gleichen Zweck die Ruhestandsgrenze für Richter herunterzusetzen, um Freiraum für Getreue zu schaffen
besteht kein Bedarf, bitte gehen Sie weiter. Es gibt keine akute Gefahr. Das betrifft nur so Länder wie vielleicht Ungarn oder Polen, aber nicht die Bundesrepublik Deutschland
übrigens kein Wunder, dass Viktor Orbán in Ungarn das System, das er dort errichtet, als illiberale Demokratie bezeichnet. Und es ist auch kein Wunder, dass die Ideologen um den russischen Machthaber Wladimir Putin das System in Russland als – Zitat – souveräne
Weltweit gibt es Angriffe auf Demokratien. Polen, Ungarn, auch Thüringen stehen beispielhaft dafür
erscheint uns selbstverständlich, aber das ist es nicht. Beispiele aus anderen Ländern – Polen zur Zeit der PiS-Regierung, Ungarn, den USA – haben uns gezeigt, dass höchste Gerichte in kurzer Zeit ihrer Kernfunktion beraubt werden können, nämlich der Funktion der Kontrolle
Denn wir haben doch in Polen und in Ungarn gesehen, wie schnell höchste Gerichte auf Linie gebracht worden sind – im Jahr 2015 hat es in Polen nur zwei Wochen gedauert –, weil es einfache Mehrheitsentscheidungen waren, die Prozesse ändern konnten
Europa ohne Binnengrenzen, von dem wir in Deutschland auch so sehr profitieren. Und kommen Sie mir jetzt nicht mit Ungarn. Der Russlandfreund und angebliche Friedensmissionar Viktor Orbán kann nur den extremen Rändern hier ein Vorbild sein
nach dem Vorbild der Niederlande und Ungarns: Ausstieg aus dem EU-Asylsystem
Revolutionsversuche in Ost- und Mitteleuropa seit 1945 anschaut – den 17. Juni 1953 in der DDR, den Volksaufstand in Ungarn 1956, den Prager Frühling 1968, niedergewalzt von Panzern, die Streiks der Solidarność Anfang der 80er-Jahre und dann erst 1989/90 –, dann
errungen – in einer friedlichen Revolution mit Kerzen und Gebeten. Sie haben deutsche und europäische Freiheitsgeschichte geschrieben – wie Polen und Ungarn, Tschechen und Slowaken vor und mit ihnen. Zehn Jahre später fällt uns stärker das auf, was nicht oder noch nicht
endlich möglich und machbar erschien, etwas zu verändern: der Juni 1953 in der DDR, der Oktober 1965 in Ungarn, der Prager Frühling im August 1968, die Gründung der Solidarność 1980, Glasnost und Perestroika in der Sowjetunion, aber auch die vielen
bereits 1953 mit der Niederschlagung des Aufstandes. Sie begann in der Tschechoslowakei mit dem Prager Frühling. Sie begann in Ungarn. Und sie begann insbesondere mit der Solidarność-Bewegung in Polen in den 1980er-Jahren – mit über 10 Millionen Polinnen
folgte die Öffnung des Eisernen Vorhangs dank Perestroika und Glasnost sowie durch die Ungarn, die in Sopron – der Bundespräsident war in diesem Jahr da – den Eisernen Vorhang geöffnet und vielen DDR-Bürgern die Freiheit ermöglicht haben
Menschen verließen die DDR. Sie flüchteten nach Ungarn, in die Tschechoslowakei. Ungarn zerriss als Erstes den Eisernen Vorhang. Hans-Dietrich Genscher verkündete den jubelnden Menschen in Prag die Ausreise. Wir alle jubelten und weinten
Nachbarländern nicht möglich gewesen. Ohne die Solidarność in Polen, die mit mutigen Protesten vorangegangen ist, ohne die Grenzöffnung in Ungarn, ohne die Möglichkeit für die Botschaftsflüchtlinge, aus der Prager Botschaft auszureisen, hätte die Geschichte anders verlaufen können. Daher stehen