„Niamey“
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- Bundestag 20/17206.06.2024
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Alle 14 →darauf hinweist, dass eine deutsche Präsenz an neuralgischen Punkten sinnvoll ist. Der Fliegerhorst Al-Asrak in Jordanien, der Stützpunkt Niamey im Niger oder zukünftig die Brigade Litauen – die beiden Letzteren übrigens auch Projekte der Ampelkoalition und nicht der Union – sind
für viele sehr überraschend. Im Sommer gab es dann den Putsch in Niger, wo das Transportkreuz in Niamey ist – keine ganz unheikle Angelegenheit. Die Lage in Israel hat die Luftwaffe auch noch gefordert. Die Sicherheitslage in Mali ist bis heute
Material und auch Personal in beachtlicher Zahl. Das Material muss geordnet rausgeführt werden, entweder über Gao oder über Niamey. Das ist mit einem hohen logistischen Aufwand verbunden und hängt vom Goodwill der malischen Regierung ab, was die Frage der Start
Stelle jedoch ist der Antrag sehr konkret. Wir wollen zum Beispiel eine Schule zur technischen Ausbildung der Armee in Niamey bauen. Wenn wir noch nicht sagen können, was wir tun, aber zu präzisen, konkreten Projekten bereit sind, dann stellt sich
breiten demokratischen Mitte dieses Hauses getragen werden. Wir sehen es auch als Zeichen gegenüber der Regierung von Niamey, dass wir die Anstrengungen, die dieses Land unternimmt, unterstützen und honorieren, und deswegen wollen wir mit dabei sein. Und wir sehen
seinen Einsatz das landwirtschaftliche Potenzial, fördert den Aufbau einer bürgernahen Verwaltung und hat zuletzt den Neubau einer Frauenklinik in Niamey unterstützt. Das ist ganz wichtig für die Region
Bundesverteidigungsminister Pistorius nennt den Militärstützpunkt in Niamey bereits eine – ich zitiere – „Drehscheibe für alle Aktivitäten von uns und anderen europäischen Nationen hier in Afrika
Gleiche, meine Damen und Herren, gilt für den Luftwaffenstützpunkt in Niamey, in der Hauptstadt von Niger
wird darauf verwiesen, dass Niger der Demokratieanker in der Region sei. Aber im letzten Herbst gab es in Niamey große Demonstrationen gegen die ausländischen Truppen dort, und der Präsident hat die Demonstrationen daraufhin kurzerhand verboten. Auch die Opposition in Niger
sondern lässt auch eine Reihe von Fragen offen: Was geschieht mit dem Lufttransportstützpunkt der Bundeswehr in Niamey, wenn der MINUSMA-Einsatz beendet wird, und was bedeutet das dann für die neue Mission in Niger? Warum gibt es neben der mandatierten
Aussagen zur sanitätsdienstlichen Versorgung unserer Soldaten. Es ist die Rede davon, dass man sich auf die zivilen Einrichtungen in Niamey abstützen will
kann ja wohl nicht wirklich wahr sein. Im Moment befindet sich auf dem Lufttransportstützpunkt Niamey noch Sanitätspersonal, das zur MINUSMA-Mission gehört. Warum werden die Soldaten der Niger-Mission nicht dort sanitätsdienstlich versorgt, und wie wird, falls
Recht – seien es die beeindruckenden jungen Unternehmerinnen, die wir in Bamako getroffen haben, die Studierenden an der Universität in Niamey oder die Menschen in Gao und Ouallam, die sich ein Leben ohne Angst vor Gewalt und mit Perspektiven wünschen
hungern. Infolge des Klimawandels verschärfen Dürreperioden die Nahrungskrise und schüren Konflikte um Wasser und Land. Von Kabul bis nach Niamey muss es doch inzwischen auch den verbohrtesten Militärbefürwortern klar geworden sein, dass die Ausbildung von Soldaten gerade ein solch krisengeschütteltes