„Entlastungsgesetz“
- Nennungen
- 37
- Sitzungen
- 18 von 257
- Höchster Wert
- Bundesrat 10341,58 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/19110.10.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Kordula Schulz-AscheGrüne 7
- 2 Maria Klein-SchmeinkGrüne 2
- 3 Claudia MollSPD 2
- 4 Dr. Gesine LötzschLinke 2
- 5 Prof. Dr. Benjamin-Immanuel HoffThüringen 2
- 6 Prof. Dr. Karl LauterbachBundesregierung 2
- 7 Prof. Dr. Günter KringsCDU/CSU 1
- 8 Jens TeutrineFDP 1
- 9 Heike BaehrensSPD 1
- 10 Sascha MüllerGrüne 1
- 11 Diana StöckerCDU/CSU 1
- 12 Simone BorchardtCDU/CSU 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 37 →haben mit dem großen Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz im letzten Jahr wichtige zusätzliche Maßnahmen zur Versorgungsverbesserung ergriffen. Auch das war dringend notwendig, insbesondere für den Bereich der pflegenden Angehörigen. 2024 gab es eine Anhebung der Pauschalen um 5 Prozent
haben mit dem Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz Leistungsverbesserungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen bereits auf den Weg gebracht und die Bedingungen im Arbeitsfeld Pflege verbessert. Wir haben die Gehälter in der Pflege erhöht und durch verschiedene weitere Maßnahmen die Attraktivität
unterstützenden Angebote vor Ort mehr finden. Wir müssen sie finanziell und vor Ort unterstützen. Wir haben das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz hier verabschiedet. Aber wir wissen auch, dass es nicht reicht. Wir brauchen Rentenansprüche für pflegende Angehörige, wie es im Koalitionsvertrag
Schon die Bezeichnung Ihres mageren Entlastungsgesetzes ist irreführend. Sie sprechen hier vom „BEG IV“ und wollen damit wohl suggerieren, Sie hätten vorher schon was gemacht – na ja! Die Wahrheit ist: Alle erfolgreichen bisherigen Bürokratieentlastungsgesetze und -programme in diesem Jahrhundert kamen
pflegende Angehörige zu entlasten. Die Maßnahmen des Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetzes und weitere gesetzliche Änderungen zeigen, dass wir kontinuierlich daran arbeiten, die Situation zu verbessern
haben auch recht, wenn Sie sagen, dass das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz, das der Bundestag im letzten Jahr verabschiedet hat, zwar in die richtige Richtung weist, aber gerade in der ambulanten Versorgung noch viel Luft nach oben
Weil Sie jetzt gerade dazwischenrufen: Ich möchte noch mal kurz darauf hinweisen, dass wir im Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz die Möglichkeit, zehn Tage aus der Arbeit auszusteigen, statt vorher einmalig auf einmal pro Jahr erweitert haben. Auch damit unterstützten wir pflegende
auch zu erwarten. Sie fordern in Ihrem Antrag die Einführung eines Entlastungsbudgets, das über die Maßnahmen im Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz hinausgeht. Die Vorschläge, was das heißen soll, fehlen dann völlig; also es kommt gar keine Empfehlung, was es sein könnte
noch mit Leben! Das würde uns, glaube ich, allen helfen. Denn als Bundestag haben wir mit dem Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz das Entlastungsbudget eingeführt, das ab 1. Juli 2025 in Kraft tritt. Das ermöglicht die Flexibilisierung von Verhinderungs- und Kurzzeitpflege. Pflegende
Auch hier braucht es offensichtlich eine Auffrischung Ihres Gedächtnisses. Denn mit dem Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – ein langes Wort, aber ich sage es gerne noch zehnmal; vielleicht lesen Sie sich das Ganze noch mal in Ruhe durch – haben wir nämlich schon
Koalition haben bereits im Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz einiges für diese Menschen auf den Weg gebracht. Wir haben das Pflegegeld erhöht. Wir haben das Entlastungsbudget eingeführt, damit Verhinderungs- und Kurzzeitpflege besser, unbürokratisch und flexibel in Anspruch genommen werden können. Wir haben
wird dieses wichtige Instrument genutzt. Kassen bieten Pflegepräventionskurse an, um pflegende Angehörige zu entlasten. Und zuletzt: Im Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz haben wir den Zugang zu Rehabilitation und medizinischer Vorsorge für pflegende Angehörige weiter gestärkt
Meine Damen und Herren, wann kommt endlich das Entlastungsgesetz für die Mieterinnen und Mieter? Das wäre ein gutes Gesetz
Wann kommt endlich das Entlastungsgesetz für Menschen, die ihre Heizkosten nicht mehr bezahlen können
Steuerrecht offensichtlich übersehen hat, vor. Zudem beschließen wir die Zinsschranke, nehmen die Folgeänderungen im Lohnsteuerabzugsverfahren durch das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz vom Juni dieses Jahres vor. Das sind alles Dinge, die noch in diesem Jahr passieren müssen. Sie ersetzen aber nicht
Plenum schon oft festgestellt, auch heute wieder. Passiert ist aber bisher wenig. Im Mai wurde das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz beschlossen, das jedoch keine Reform war, sondern ein dürftiges Auf-Sicht-Fahren. Nun also, nach zwei Jahren Ampelarbeit, ein weiteres Gesetz
Nein. – Und auch in der Pflege, beim Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz, haben Sie die Chance vertan, die Situation der Menschen zu verbessern. Sie haben die Chance vertan, die Pflege zu stärken und auch Einsparungen zu generieren. Man kann nämlich stationäre Pflege
Arbeits- und Sozialministerkonferenz deutlich gemacht hat, dass sie über das bestehende und heute zur Diskussion stehende Pflegeunterstützungs- und - entlastungsgesetz hinaus weiterhin die Notwendigkeit sieht, sowohl auf der Ebene der Finanzierung als auch auf der Ebene von konkreten Regelungen anzusetzen
Stück weit auf die Finanzierungssituation setzen. Das liegt in der Natur der Sache. Das Gesetz heißt Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz. Damit wird ein Anspruch formuliert, den das Gesetz nicht einhalten kann
Länder und Kommunen – in den kommenden Jahren weiterhin vor sehr großen Herausforderungen stellen. Deshalb wird das Pflegeunterstützungs- und - entlastungsgesetz nicht das letzte Wort sein. Neben der Umsetzung weiterer Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag werden wir im kommenden Jahr Vorschläge machen