„Untersuchungsausschuss“
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- Höchster Wert
- Bundestag 20/21012,86 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/21131.01.2025
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Patrick SchniederCDU/CSU 45
- 2 Dr. Ralf StegnerSPD 23
- 3 Stefan KeuterAfD 23
- 4 Dr. Jens ZimmermannSPD 20
- 5 Kay GottschalkAfD 19
- 6 Dr. Ann-Veruschka JurischFDP 19
- 7 Agnieszka BruggerGrüne 19
- 8 Dr. Johannes FechnerSPD 18
- 9 Stephan ThomaeFDP 18
- 10 Mechthilde WittmannCDU/CSU 15
- 11 Dr. Irene MihalicGrüne 14
- 12 Michael SchrodiSPD 13
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 707 →noch frei war, das wird derzeit von den zuständigen Behörden untersucht. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat dazu einen Untersuchungsausschuss eingesetzt
Steuerfall Warburg gibt es seit vier Jahren einen Untersuchungsausschuss, und zwar dort, wo er hingehört: in Hamburg
zitiere aus dem Zwischenbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses vom 28. Februar
fordern darüber hinaus einen Untersuchungsausschuss und wissen genau, dass Olaf Scholz seine berühmten Gedächtnislücken bis dahin ganz sicher nicht geschlossen haben wird. Das zeigen im Übrigen auch seine Aussagen im aktuell laufenden Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft
auch das stimmt: Zu allen anderen Fragen rund um Cum-ex gab es schon einen Untersuchungsausschuss hier im Bundestag. Dieser endete mit dem folgenden gemeinsamen Fazit von Union und SPD – ich zitiere
Dieser Untersuchungsausschuss war nicht erforderlich. Alle Vorwürfe sind widerlegt, mit denen seine Einsetzung begründet wurde. Der Ausschuss hat die Überzeugung gewonnen, dass in den Behörden, aus denen er Akten beigezogen und Zeuginnen und Zeugen gehört hat, sachgerecht und pflichtgemäß gearbeitet
also in den GroKo-Jahren von 2013 bis 2021, verehrte Kollegen von der Union, und sogar im Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses kein böses Wort über Fehler bei der Aufarbeitung von Cum-ex-Betrügereien oder über mögliche Verfehlungen von Olaf Scholz verloren
möchte aber als Hamburger Bundestagsabgeordnete sagen: Es geht da um Hamburg, und es gibt in Hamburg einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der diesen Themen sehr intensiv nachgeht. Dort ist dieses Thema sehr gut aufgehoben
einen Antrag der CDU/CSU hier im Bundestag mit exakt den gleichen Fragestellungen wie in Hamburg, und deswegen ist der Untersuchungsausschuss auch nicht gekommen
gewesen, das Ganze größer zu denken. Denn diese Verdachtsfälle und diese problematischen kriminellen Aktivitäten der Steuerhinterziehung gehören in einen Untersuchungsausschuss. Aber der muss größer und breiter sein und darf nicht nur allein Hamburg und die Warburg Bank betreffen
Planung, kaputten Brücken, Autobahnen und anderen Dingen – braucht dieses Land, um diesen Vorgang überhaupt zu beurteilen. Und dass der Untersuchungsausschuss nichts zutage brachte – nun ja, GroKo –, zeigt umso mehr, wie notwendig die AfD ist. Da wollte doch eine Krähe
Staatsanwaltschaft Köln kümmert sich seit 2013 darum. Warum eigentlich die Staatsanwaltschaft Köln? Weil Dinge, die man begraben will, im Untersuchungsausschuss im Hamburg, der in der Tat eher ein Grab der Stille ist, sehr gut aufgehoben sind. Aber ich komme gleich
einem Treffen wurden drei. Und beim Untersuchungsausschuss zwei Monate später waren es null Treffen, meine Damen und Herren. Was ist das denn anderes, als das Volk und uns hier als Opposition zu belügen
Herren, das unrühmliche Kapitel dieses Olaf S. ist hoffentlich am 23. Februar vorbei. Aber in der Frage, warum beim Untersuchungsausschuss in Hamburg der Aufklärungswille fehlt, warum Sie das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland der Opposition den Untersuchungsausschuss
Gleich im ersten Satz der Großen Anfrage behaupten Sie – auch heute wieder –, die SPD hätte verhindert, dass es einen Untersuchungsausschuss gibt. Das ist grober Unsinn, das ist Blödsinn
achten die Oppositionsrechte, dazu gehört der Untersuchungsausschuss
deswegen haben wir für einen Untersuchungsausschuss gestimmt, nämlich in Hamburg, wo die Vorgänge stattgefunden haben
Fragen, die von den Expertinnen und Experten als verfassungsgemäß angesehen wurden, hier im Deutschen Bundestag selbstverständlich in einem Untersuchungsausschuss zu behandeln
Deswegen war es richtig, dass wir die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu diesen Fragen abgelehnt haben
Sache geht es darum, dass einige wenige Fragen im Antrag der CDU/CSU auf Einrichtung des Untersuchungsausschusses darauf abzielten, Vorgänge, die in Hamburg stattgefunden haben, hier im Bundestag zu beurteilen. Wir haben dazu eine Sachverständigenanhörung durchgeführt. Die Sachverständigen – ich darf zwei