„1&1“
- Nennungen
- 8.481
- Sitzungen
- 254 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/4916,06 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundesrat 105221.03.2025
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Dr. Florian HerrmannBayern 89
- 2 Hubertus HeilBundesregierung 88
- 3 Ralph LenkertLinke 73
- 4 Dr. Robert HabeckBundesregierung 69
- 5 Kay GottschalkAfD 69
- 6 Stephan BrandnerAfD 65
- 7 Thomas JarzombekCDU/CSU 58
- 8 Christian LindnerBundesregierung 49
- 9 Dr. Rainer KraftAfD 49
- 10 Katharina BeckGrüne 45
- 11 Bengt BergtSPD 45
- 12 Michael SchrodiSPD 44
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 5.967 →Artikel 109 Grundgesetz geht von der Haushaltsautonomie der Länder und des Bundes aus. Dort heißt es in Absatz 1: „Bund und Länder sind in ihrer Haushaltswirtschaft selbständig und voneinander unabhängig
Laut Schätzungen sind weltweit bis zu 1 Milliarde Kinder und Jugendliche von sexualisierter Gewalt betroffen. Diese Gewalt geschieht nicht irgendwo fernab, sondern in nächster Nähe, mitten unter uns, in der Nachbarschaft, innerhalb von Familien, durch Lehrkräfte, Trainerinnen, Trainer, durch
1. Die Aufnahme des Begriffs „Klimaneutralität 2045“ in Artikel 143h GG versteht der Freistaat Bayern nicht als Verfassungsauftrag oder gar als Staatszielbestimmung. 2. Die Übertragung neuer Aufgaben auf die Kommunen ohne Gegenfinanzierung durch den Bund muss ein Ende haben
1. Das Land Mecklenburg-Vorpommern begrüßt den begrenzten zusätzlichen finanziellen Handlungsrahmen für die Länder in Höhe von 0,35 Prozent des nominalen Bruttoinlandsprodukts. Dies gilt auch für das Sondervermögen des Bundes für Investitionen in die Infrastruktur und für Investitionen
Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen vorgenommene Aufgabenerweiterung (§§ 9b, 79a Abs. 1 und 2 SGB VIII) führt zu einer Mehrbelastung für die Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe jährlich in Höhe von rund
Speziell besonders sensible Daten dürfen in diesem Zusammenhang nicht grenzenlos und ohne Konturierung tatbestandlicher Voraussetzungen herangezogen werden. Nach Ziffer 1 sollen Gesundheitsdaten, erwerbsbiografische Daten und polizeilich abrufbare Daten in ein automatisiertes System eingeführt werden, um „Gefährdungsmarker“ zu setzen
Länder, die bereits in die Krankenhaustransformation verstärkt investieren, drittens die Förderung sektorenübergreifender Versorgungseinrichtungen aus dem Fonds. Zu Punkt 1: Der Transformationsfonds soll zu einer Hälfte aus Mitteln der Bundesländer und zur anderen Hälfte aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung gespeist
treiben die Staatsverschuldung auf ein Allzeithoch: 1 Billion Euro neue Schulden. Wofür? Um notwendige Reformen zu vermeiden. Und das reicht Ihnen noch nicht einmal. Wir wissen mittlerweile offiziell von der Deutschen Rentenversicherung, dass Sie sogar noch Rekordsozialabgaben obendrauf wollen
Großkoalition aus Union, SPD und Grünen hatte für letzten Sonntag den Haushaltsausschuss einberufen, um über ein gigantisches Schuldenpaket von 1 000 Milliarden Euro auf die Schnelle abzustimmen. Die finale Gesetzesvorlage ging den Abgeordneten aber erst einen Tag vorher
sind, meine Damen und Herren, Verteidigungsausgaben, die oberhalb von 1 Prozent unseres Bruttoinlandsproduktes nicht mehr der Schuldenbremse unterliegen, und ein Sondervermögen, das in den nächsten zwölf Jahren bis zu 500 Milliarden Euro neue Schulden für zusätzliche Investitionen in unsere
Meine Damen und Herren! Herr Merz, ich muss Ihnen widersprechen. Die Bedingungen sind keine anderen, als sie es am 1. Januar waren oder als sie es im Oktober im letzten Jahr waren
1 Prozent für die Verteidigungsfähigkeit wird das neue Normal im Bundeshaushalt sein. 10 Prozent des Bundeshaushaltes sollen für Investitionen zur Verfügung stehen; das wird das neue Normal sein. Sie verkaufen hier eine Grundgesetzänderung, Herr Merz, als notwendige Anpassung
Bereits nach der ersten Lesung haben wir über unfassbare 1 000 Milliarden Euro neue Schulden gesprochen, die Union und SPD in den kommenden Jahren aufnehmen wollen. Allein das wäre schon der größte Anstieg in der Staatsverschuldung der Geschichte unseres
gebe Ihnen ein kurzes Rechenbeispiel: 1 Billion Euro Schulden, die Sie heute verabschieden wollen – Sonderschulden –, würden bei einem Zinssatz von aktuell 2,9 Prozent in zehn Jahren 100 Milliarden Euro Zinsen bedeuten. 100 Milliarden Euro Zinsen
verhindern, dass diese Mittel an anderer Stelle fehlen, sollen alle Ausgaben für die Bundeswehr, die über 1 Prozent des BIP hinausgehen, nicht mehr auf die Schuldenbremse angerechnet werden. Wir sorgen damit für eine stabile Finanzierung unserer Streitkräfte, unseres Zivil
nämlich die beim Klimaschutz. Es ist übrigens interessant, zu sehen, wer alles jetzt auf einmal feststellt, dass seit dem 1. September 2021 das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 in Deutschland gilt – ich wiederhole: in Deutschland und nicht bei Bündnis
Prozent an das reichste Zehntel der Bevölkerung. Und nicht genug, 27 Prozent fließen sogar an das reichste 1 Prozent der Bevölkerung
durch die Verteidigung von der Kernaufgabe des Haushalts weggeführt und zur zusätzlichen Belastung gemacht wird. Denn Verteidigungsausgaben von über 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts werden nicht mehr auf die Schuldenbremse angerechnet. Das ist ein Freifahrtschein für zusätzliche Schulden – anderswo, ohne
obendrauf, und deswegen werden wir heute beantragen, diese Mittel noch mal aufzustocken. Das ist wichtig und richtig, weil das 1-Prozent-Programm, das die neue Schuldenkoalition jetzt auflegt, dafür sorgt, dass Milliarden aus dem Verteidigungshaushalt frei werden als Verschiebebahnhof
werden im Zehnjahresverlauf zwischen 1,6 und 1,8 Billionen Euro sein. Die meisten ahnen bereits, dass mit diesem Geld alles Mögliche passieren wird, aber dass es am Ende nicht bei den Bürgern ankommen wird