„Artikelgesetz“
- Nennungen
- 51
- Sitzungen
- 13 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/2032,52 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/21131.01.2025
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Johannes ArltSPD 8
- 2 Boris PistoriusBundesregierung 7
- 3 Kerstin ViereggeCDU/CSU 6
- 4 Jens LehmannCDU/CSU 6
- 5 Florian HahnCDU/CSU 4
- 6 Nils GründerFDP 4
- 7 Dr. Volker UllrichCDU/CSU 2
- 8 Stephan MayerCDU/CSU 2
- 9 Falko DroßmannSPD 1
- 10 Daniel FöstFDP 1
- 11 Merle SpellerbergGrüne 1
- 12 Albrecht GlaserAfD 1
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Neueste Fundstellen
Alle 46 →Artikelgesetz „Zeitenwende“ ist das Leuchtturmprojekt schlechthin für unsere Zeitenwende. Ich danke dem Bundesminister der Verteidigung sehr für sein Engagement in dieser Sache. Zugleich danke ich der Opposition für die konstruktive Zusammenarbeit. Auch das ist eine wichtige Form der parlamentarischen Verantwortung
Artikelgesetz übernehmen wir als größtes europäisches Land mehr Verantwortung für unsere europäische Sicherheit. Mit der Stationierung der Panzerbrigade 45 in Litauen sorgen wir für eine glaubhafte Abschreckung – eine Abschreckung, die wir nicht wollten. Die Verantwortungsübernahme ist aber auch deswegen
Artikelgesetz werden wir auch der Verantwortung für eine einsatzbereite Bundeswehr gerecht: Wir schnüren ein finanziell attraktives Paket für die Brigade in Litauen. Wir verbessern die Vergütung bei Auslandsverwendungen. Wir passen das Trennungsgeld und die Regeln bei Rückkehr nach Deutschland
parlamentarischen Mitte heraus haben wir mit dem Artikelgesetz zudem wesentliche Verbesserungen für unsere Veteranen erreicht. Wir übernehmen auch hier Verantwortung. Im April 2024 haben wir gemeinsam den Nationalen Veteranentag eingeführt. Für mich persönlich – ich denke, für viele hier im Haus
CDU/CSU-Fraktion hat in den vergangenen Wochen und Monaten mit großem Engagement und voller Überzeugung an der Ausgestaltung des Artikelgesetzes „Zeitenwende“ mitgewirkt. Unsere Mitwirkung an diesem Gesetz zeigt nicht nur, dass wir unsere staatspolitische Verantwortung in diesen unsicheren Zeiten ernst nehmen
auch das sogenannte Artikelgesetz hat anderthalb Jahre gebraucht, um es in den Bundestag zu schaffen. Und es war auch nicht ausreichend. Der Kollege Arlt hat das ja beschrieben. Wir haben dann Gott sei Dank zusammen – die ehemaligen Ampelfraktionen
Soldaten zu schaffen, was wir heute mit dem Regierungsabkommen auch tun. Auch beim Personal besteht Handlungsbedarf. Mit dem Artikelgesetz „Zeitenwende“ stärken wir deshalb die Rahmenbedingungen für die Brigade in Litauen. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist eben nicht
Aber wir dürfen jetzt auch nicht die Hände in den Schoß legen, bloß weil wir heute das Artikelgesetz „Zeitenwende“ durch das Haus bringen. Das Personalsystem der Bundeswehr ist und bleibt reformbedürftig. Und deshalb ist es völlig richtig, dass sich unsere
Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, die Reorganisation der Bundeswehr. Der neue Wehrdienst wird besprochen. Arbeiten Sie doch mal konstruktiv mit! Am Artikelgesetz haben Sie doch gezeigt, dass sogar Sie das können. Arbeiten Sie doch mit uns mit! Dann geht es auch
viele umgesetzt: die neue Wohngemeinnützigkeit, die Abschreibungsregelungen. Aber den Bau-Turbo, den Sie vor einem Jahr stand-alone als Artikelgesetz hier in den Bundestag gegeben haben, haben wir noch nicht, weil wir uns als FDP gegen SPD und Grüne nicht
Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr, besser bekannt als Artikelgesetz „Zeitenwende“. Uns muss klar sein: Im Ernstfall sind es unsere Soldatinnen und Soldaten, die unsere Demokratie und unsere Freiheit verteidigen. Dafür
Artikelgesetz „Zeitenwende“ legen wir einen zentralen Pfeiler für die Brigade Litauen, weil erst dadurch die Soldatinnen und Soldaten, die sich dafür interessieren und die sich bereit erklären sollen, dort hinzugehen, überhaupt erst wissen, unter welchen Bedingungen sie das tun. Deswegen
gilt auch für den Gesetzentwurf zu dem deutsch-litauischen Regierungsabkommen über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich, das ergänzend zum Artikelgesetz heute in die erste Lesung geht. Es ist gut, dass wir heute auch darüber sprechen. Das Abkommen sorgt für Rechtssicherheit
Zeitenwende steht: Das Projekt ist alles andere als ein Erfolg für die Verteidigungsfähigkeit unserer Bundeswehr. Das heute zu beratende Artikelgesetz ist ein Beispiel dafür: ein im Kern für die Truppe und ihre Wertschätzung wichtiges Gesetz. Aber ich frage mich, warum
unser Land jetzt noch das mitmachen, was nötig ist. Das heißt, wir haben konkrete Vorstellungen, wie wir auch das Artikelgesetz besser machen wollen. Das wollen wir mit Ihnen besprechen, um hier gemeinsam noch zu einer guten Lösung auf den letzten
einer umfassenden Einsatzversorgung über Kinderbetreuung bis zu Perspektiven für die Zeit nach dem Einsatz an der NATO-Ostflanke. Das Artikelgesetz „Zeitenwende“ spielt dabei eine elementare Rolle. Es erhöht die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr für ihre Aufgaben im Rahmen der Landes
Umsetzung der Litauen-Brigade müssen wir also noch viele solcher Fragezeichen und Unsicherheiten ausräumen. Das Artikelgesetz ist aber eben nicht nur das Gesetz für die Litauen-Brigade, bei diesem Gesetz geht es um die personelle Einsatzbereitschaft aller Soldatinnen und Soldaten
Bundeswehr braucht Spitzenkräfte und muss auf dem Arbeitsmarkt in der Champions League spielen. Mit dem sogenannten Artikelgesetz „Zeitenwende“ haben wir zwar die Chance, jetzt einen wichtigen Schritt zu gehen, das kann aber nur der Anfang sein. Es müssen noch viele
Kontext betrachtet wird also klar, warum das Artikelgesetz „Zeitenwende“ so bedeutsam ist und noch vor der Bundestagswahl beschlossen werden muss. Es ist maßgeschneidert für die Aufstellung einer 5 000 Mann und Frau starken Brigade in Litauen. Es ist ein Zahnrad
Dieses Artikelgesetz schafft die notwendigen Anreize für eine Verwendung in Litauen. Dazu gehören selbstverständlich auch Regeln, die das finanziell attraktiver machen. Ich kann Ihnen sagen – ich war selber von 2019 bis 2021 im Ausland stationiert –: Es ist ein riesiger Schritt