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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Artikelgesetz
65
Nennungen
27
Sprecher:innen
22
Sitzungen
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14 Treffer in 9 Sitzungen für „Artikelgesetz“
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  1. DB Daniel Baldy SPD

    Wochen sehr häufig durchgeguckt. Ich habe sehr oft das Thema gefunden, dass der BND ein eigenständiges Gesetz bekommt. Das ist nämlich ein Artikelgesetz. Das bedeutet, der BND hat ein eigenständiges Gesetz. Es ist kein Gesetz von der Art: Wir schmeißen alle Nachrichtendienste in einen Topf

  2. HO Henning Otte Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

    freiwillig Dienenden zu verzeichnen, aber es gilt, insbesondere den Personalkörper von Zeit- und Berufssoldaten zu stärken. Hier könnte ein Artikelgesetz Personalaufwuchs helfen

  3. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    gucken uns das an. Wir beobachten das aufmerksam. Bislang gibt es dafür keine Anzeichen. Wir haben, insbesondere auch durch die Verbesserungen im Artikelgesetz, diese Jobs sehr attraktiv gestaltet. Die Erfolge bei den freiwilligen Meldungen bis jetzt geben uns da komplett recht

  4. aktuellen angespannten Sicherheitslage ist es nicht gerade beruhigend, eine solche Einschätzung der EU zu lesen. Aber die gute Nachricht ist: Mit dem Artikelgesetz zur militärischen Sicherheit schaffen wir genau diesen Handlungsspielraum für den Militärischen Abschirmdienst und für die Bundeswehr. Gerade auch mit Blick

  5. AB Agnieszka Brugger Grüne

    aktuellen Herausforderungen angepasst werden. Als Grüne haben wir hier schon sehr lange Druck gemacht, und es ist gut, dass mit dem vorliegenden Artikelgesetz wenigstens das Gesetz über den militärischen Abschirmdienst an neue Herausforderungen für die Sicherheit unserer Streitkräfte angepasst wird

  6. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    Stärkung des MAD und die Befugnisse der Feldjäger sind wesentliche Punkte, die wir in diesem Artikelgesetz verankert haben

  7. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, dieses Gesetzespaket, dieses Artikelgesetz, bringt Modernisierung, Klarheit und Handlungsfähigkeit. Es stärkt unseren Schutz vor Spionage, Extremismus, Sabotage und Cyberangriffen. Es verbessert staatliche Verfahren, definiert Zuständigkeiten neu und beschleunigt Abläufe, ohne Abstriche bei der Sicherheit

  8. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Grundlagen, aus ganz anderen Zeiten stammend, reichen nicht aus, um angemessen auf diese Bedrohungslage reagieren zu können. Das ändern wir mit dem Artikelgesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr

  9. Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Minister! Um es gleich zu Beginn offen zu sagen: Wir begrüßen die heutige Vorlage dieses Artikelgesetzes, das die Selbstschutzrechte der Bundeswehr stärkt und Anpassungen an die grundlegend veränderten Gefahren endlich vornimmt. Sie alle wissen auch: Wir hätten

  10. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz geben wir Gas bei wichtigen Rüstungsvorhaben und schaffen wesentliche Voraussetzungen für einen Kapazitätsausbau der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Das Artikelgesetz Militärische Sicherheit, meine Damen und Herren, verbessert die Grundlagen für die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten gerade mit Blick auf neue Einsatzrealitäten

  11. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Zweitens. Mit dem Artikelgesetz Militärische Sicherheit schützen wir unsere Truppe, unsere Kasernen und digitalen Netze besser vor Spionage, Sabotage und Cyberangriffen

  12. EH Dr. Eva Högl Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

    Dritte ist – und auch dafür sage ich herzlichen Dank; eine wichtige Entscheidung für die Brigade in Litauen – das Artikelgesetz. Es wurde im Januar verabschiedet, aber in 2024 schon diskutiert; deswegen nenne ich es im Zusammenhang mit 2024. Viel Gutes für die Brigade in Litauen steht

  13. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Artikelgesetz zur militärischen Sicherheit passen wir auch das Sicherheitsrecht an. Wir stärken die Befugnisse des Militärischen Abschirmdienstes, verbessern den Schutz vor Sabotage, Spionage und Drohnen und schaffen die Voraussetzungen, um die Brigade Litauen effektiv und dauerhaft zu schützen

  14. hatte, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, wurde ein Gesetzesvorhaben, das nur zwei Tage später von der überwältigenden Mehrheit dieses Hauses verabschiedet wurde, das Artikelgesetz „Zeitenwende“. In Dutzenden von Sitzungen, Anhörungen und Arbeitstreffen wurde über Monate hinweg gemeinsam von SPD, Grünen, FDP, der Union und dem BMVg