„Bundesberggesetz“
- Nennungen
- 7
- Sitzungen
- 4 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1470,3 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/20305.12.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 6 →Ampelparteien ihr selbstgestecktes Ziel aus dem Koalitionsvertrag leider verfehlt. Fast drei Jahre hat die Bundesregierung daran herumgedoktert, das Bundesberggesetz zu modernisieren, um den heimischen Rohstoffabbau zu erleichtern. Vor zwei Jahren gab es dazu hier im Bundestag eine Sachverständigenanhörung
auch beim Rohstoffabbau im Inland. Dazu schlagen wir in unserem Antrag zahlreiche Maßnahmen vor: Wir müssen an das Bundesberggesetz ran, an das Verwaltungsverfahrensgesetz, an das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz und an das Raumordnungsgesetz, um die Rohstoffgewinnung in Deutschland zu erleichtern
auch zum Ziel gesetzt, den heimischen und den europäischen Abbau zu erleichtern, und haben uns daher eine Reform des Bundesberggesetzes vorgenommen. Hierzu haben wir im Bürokratieentlastungsgesetz IV schon zwei konkrete Änderungen vorgenommen, und auch im Geothermiebeschleunigungsgesetz, das jetzt
komme zum Schluss – im Bundesberggesetz
Deutschland nach vorne zu bringen. Wir wollen gute Rahmenbedingungen schaffen und – so ist es im Koalitionsvertrag festgehalten – das Bundesberggesetz reformieren und weiterentwickeln. Das ist ein Gesetz, das die Förderung und Gewinnung von Rohstoffen in Deutschland unterstützt
sollten aber vor allen Dingen unsere eigenen Hausaufgaben machen. Es ist angesprochen worden: Wir brauchen ein novelliertes Bundesberggesetz. Die Stimmung in den Koalitionsverhandlungen lässt sich so skizzieren: Es kann nicht sein, dass wir irgendwo am Ende der Welt einen Rohstoff