„Maßnahmengesetz“
- Nennungen
- 9
- Sitzungen
- 7 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/220,33 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/16726.04.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Susanne MengeGrüne 2
- 2 Dr. Nina ScheerSPD 1
- 3 Wolfgang WiehleAfD 1
- 4 Dr. Dirk SpanielAfD 1
- 5 Susanne HierlCDU/CSU 1
- 6 Steffen BilgerCDU/CSU 1
- 7 Gitta ConnemannCDU/CSU 1
- 8 Detlef MüllerSPD 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 9 →falsches Bild und einen falschen Anspruch an das Klimaschutzgesetz. Denn das Klimaschutzgesetz hat eine Verpflichtungsstruktur, es ist aber kein Maßnahmengesetz
würden wir besonders wichtige Verkehrsadern auch mit Maßnahmengesetzen voranbringen. Das ist in vielen anderen Ländern völlig üblich, zum Beispiel in Dänemark. Die Ampel hat die letzten Ansätze dazu aber mit ihrem Änderungsantrag gestrichen, der keine 24 Stunden vor der Sitzung
gezielt herausgenommen haben. Diese Projekte, die Schienenprojekte, können Sie in diesem Haus durch Maßnahmengesetze beschließen und schnell umsetzen. Und weil Sie diese Ausnahme kennen, muss ich unterstellen, dass, wenn Sie das nicht auch für Straßen anwenden, es reine Sabotage
Genau deshalb setzt sich die CDU/CSU-Fraktion mit ihrem Gesetzentwurf dafür ein, den Regelungsgehalt von § 5 des sogenannten Corona-Maßnahmengesetzes beizubehalten und weiter virtuelle oder hybride Mitgliederversammlungen zu ermöglichen. Das ist auch gut so; denn es führt zu einer Festigung
nicht möglich, und auch von den Grünen gab es immer wieder Kritik und Ablehnung, wenn ich beispielsweise an das Maßnahmengesetz zur Legalplanung wichtiger Infrastrukturprojekte denke
sich hierüber lustig. Aber wenn wir das gemeinsam schaffen wollen, brauchen wir Planungsverfahren, die wir per Gesetz durchführen können, Maßnahmengesetze und die Aussetzung der Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung für manche Großprojekte. Dadurch werden Umweltschutzbelange übrigens nicht ausgesetzt, sie werden berücksichtigt. Aber
Legen wir diese Kriterien einmal an das von Ihnen auf den Weg gebrachte Maßnahmengesetz an. Ich greife die Rechtssicherheit heraus und frage: Wie rechtssicher ist denn ein Gesetz, gegen das die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet hat? Das Gesetz beschneidet
Maßnahmengesetz in seiner bisherigen Fassung bringt keine Beschleunigung, sondern maximale Rechtsunsicherheit. Sie erweisen der Planungsbeschleunigung damit einen Bärendienst
hinten schieben. Wir werden daher die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag von der Stichtagsregelung über bundeseinheitliche Ausnahmeregelungen bis hin zum Maßnahmengesetz konsequent nutzen, um unsere Ausbauziele auch zu erreichen