„Bundesteilhabegesetz“
- Nennungen
- 22
- Sitzungen
- 10 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1450,86 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/20204.12.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 18 →Zeit der Großen Koalition beschäftigt. Wir haben Meilensteine in der Behindertenpolitik auf den Weg gebracht. Ich nenne nur das Bundesteilhabegesetz. Also wer infrage stellt, dass das ein Meilenstein der Politik für Menschen mit Behinderung ist, der muss das schon erklären
komme zum Schluss, Frau Präsidentin. Mir ist noch sehr wichtig, zu erwähnen, dass die mit dem Bundesteilhabegesetz verbundenen Regelungen nicht zu Ende gedacht sind
können wir feststellen: Wir könnten weiter sein, insbesondere im Bereich der Personenzentriertheit. Bei einer Vielzahl von Hilfeleistungen aus dem Bundesteilhabegesetz, die wir ja eigentlich schon vereinbart haben, gibt es riesige Umsetzungsdefizite
Bundesarbeitsministerium als die Herzkammer, wo viele wichtige Gesetzesinitiativen herkamen, um Barrieren abzubauen. Ich will nochmals benennen: das Bundesteilhabegesetz als wichtiges großes Gesetz, das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz, das Teilhabestärkungsgesetz oder auch die Ansprechstellen für Arbeitgeber. Herr Beeck, ja, das Bundesteilhabegesetz – Sie haben
diesem Zusammenhang vielleicht auch ein bisschen über Sozialrecht schwätzen könnten. Es ist ja so: Wir haben 2016 das sogenannte Bundesteilhabegesetz gemeinsam eingeführt. Und ich habe als teilhabepolitischer Sprecher meiner Fraktion gesagt: In dieser Legislatur lege ich den Schwerpunkt wieder
dieses Gesetz endlich in allen 16 Bundesländern ausgeführt wird. Deshalb haben wir in der Ampel gesagt: Wir evaluieren das Bundesteilhabegesetz, damit es bei den Menschen ankommt. – Und das machen wir ja aktuell auch
jetzt ein kurzer Crashkurs über das Bundesteilhabegesetz. Jetzt wünsche ich noch einen schönen Abend
eigentlich eher ein Mehr als ein Weniger an finanziellen Mitteln. Das gilt insbesondere für die besonders kostenintensiven Maßnahmen des Bundesteilhabegesetzes
Hier, liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Herr Minister, fordere ich die Ampel auf, nachzulegen, damit diese gute Idee des Bundesteilhabegesetzes aus der vorherigen Legislaturperiode – das war in 2016 – zu einem wirklichen Erfolgsmodell wird
Gesetz zur inklusiven Arbeitswelt. Wir werden uns die Werkstätten genauer anschauen. Im Übrigen werden wir auch den Umsetzungsstand des Bundesteilhabegesetzes angehen
natürlich bewusst. Mir ist auch bewusst, dass wir es mit Ihnen geschafft haben, 2016 das großartige Bundesteilhabegesetz zu beschließen, das wirklich einen riesengroßen Schritt zu einer inklusiven Welt gebracht hat. Aber letztendlich kommen wir nur einen riesengroßen Schritt weiter, wenn
Problem, das tatsächlich auch ich sehe. Deshalb haben wir auch die Evaluation des Bundesteilhabegesetzes im Koalitionsvertrag verankert. Aber ich sage Ihnen eins: Wenn wir es schaffen, dass das Bundesteilhabegesetz in den Ländern so ausgeführt wird, wie wir das gemeinsam beschlossen
Wohnformen im Bereich der Eingliederungshilfe gestiegen sind. Ich sage Ihnen eines: Wir haben 2019/2020 die Übergangsvereinbarung zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in allen Ländern eingeführt und erfolgreich gemeistert. Und wir haben eine budgetneutrale Umstellung durchgeführt. Das heißt: Auf der einen Seite
erkennen. Vor allen Dingen ist zu kritisieren, dass der Ansatz bei den Forschungsmitteln zur Untersuchung der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes erheblich gesunken
mich nicht ganz falsch erinnere, ist es so, dass wir sehr lange zusammengearbeitet haben. Ich denke an das Bundesteilhabegesetz; ich denke an die letzten Jahre
muss man hier auch darauf hinweisen – Frau Präsidentin, ich bin sofort fertig –, dass wir noch mal die Evaluation des Bundesteilhabegesetzes angehen müssen. Dafür ist es umso wichtiger – weil das Länderangelegenheit ist –, dass wir in den Ländern soziale Mehrheiten haben. Umso
einfach sehr, sehr wichtig. Wir haben mit der Einführung des Bundesteilhabegesetzes ja auch vorgesehen, dass Leistungen sozusagen aus einer Hand gewährt werden. Damit das Gesetz nicht nur auf dem Papier steht, sondern auch funktioniert, ist es sehr gut, dass
aber noch loswerden – das ist ein persönliches Anliegen von mir –: Ich denke, wir müssen die wissenschaftliche Evaluation des Bundesteilhabegesetzes auch parlamentarisch begleiten. Das werde ich in den Fokus meiner Arbeit setzen. Deshalb möchte ich jetzt schon anraten, das Bundesteilhabegesetz überall