„Stiftungsgesetz“
- Nennungen
- 12
- Sitzungen
- 5 von 257
- Höchster Wert
- Bundesrat 10491,33 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundesrat 104922.11.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 10 →komme zurück zu dem Gesetzentwurf und dem damit verbundenen Reformprozess: Neben dem Stiftungsgesetz ist von maßgeblicher Bedeutung für die Neuaufstellung der SPK, dass Bund und Länder ebenfalls einig sind, ein neues Finanzierungsabkommen abzuschließen, das an die Stelle
unter Herrn Professor Parzinger mit Entschlossenheit angegangen werden. Diese innere Motivation im Hause selbst lässt erwarten, dass das neue Stiftungsgesetz nicht etwa nur auf dem Papier steht, sondern wahrhaft mit Leben erfüllt wird
Bund und die Länder als Träger der SPK bereits Konsens erzielt haben und die erlassen werden kann, wenn das Stiftungsgesetz in Kraft getreten ist. Eine inhaltliche Erwartung, die die Länder an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz mit ihrem höheren Finanzierungsbeitrag verbinden
Alle soeben erwähnten Maßnahmen – das neue Stiftungsgesetz, die neue Stiftungssatzung und das neue Finanzierungsabkommen – sind als Einheit zu betrachten und können sich als Neustart für die SPK auswirken. Bund und Länder haben auf Ebene der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien
haben wir einen Riegel vorgeschoben, gemeinsam mit Ihnen, Herr Merz. Wir haben gerade das Stiftungsgesetz geändert. Wir haben erst mal eines geschaffen, das einen klaren Rechtsrahmen dafür bietet, dass Stiftungen auf dem Grund und Boden dieser Verfassung stehen müssen
sodass das Gesetz operabel ist. Aber es gab keine durchgreifenden, keine verfassungsrechtlichen Bedenken der Sachverständigen gegen die Konzeption des Stiftungsgesetzes
großen Elefanten im Raum, der durchaus hiermit zusammenhängt. Weil Sie gerade den Verfassungsgerichtsprozess erwähnen: Es gibt viele Parallelen zum Stiftungsgesetz, das morgen in dritter Lesung im Bundestag verabschiedet wird. Auch dieses Gesetz geht zurück auf ein Bundesverfassungsgerichtsurteil vom Februar
Kollege Boehringer, ich sehe hier zwar viele politische Alphatiere, aber einen Elefanten sehe ich hier im Raum nicht. – Das Stiftungsgesetz, das wir morgen beraten und verabschieden werden
Frau Präsidentin! Die Budgets der parteinahen Stiftungen sind extrem hoch. Die AfD hat schon 2019 ein Stiftungsgesetz und darin eine Absenkung um 70 Prozent gefordert, was für die durchaus wichtige Bildungsarbeit der Stiftungen noch immer völlig ausreichend wäre. Wir könnten
Liebe Kinder vor den Bildschirmen! Lach- und Sachgeschichten aus dem Deutschen Bundestag. Ich erkläre euch heute mal das neue Stiftungsgesetz