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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Stiftungsgesetz
14
Nennungen
7
Sprecher:innen
6
Sitzungen
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2 Treffer in 1 Sitzung für „Stiftungsgesetz“
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  1. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Stätten der Mahnung geben, sondern wir werden als Bundesregierung und Bundeskoalition auch ein NSU-Dokumentationszentrum mit Sitz in Nürnberg schaffen. Das entsprechende Stiftungsgesetz werden wir alsbald zum Abschluss bringen. Das ist die Verneigung Deutschlands vor den Opfern und ihren Angehörigen. Das Geschehene können wir leider

  2. ME Marcel Emmerich Grüne

    Antworten kämpften, wurden beim Verfassungsschutz sogar Akten zum NSU-Umfeld vernichtet. Deshalb darf es nicht bei Worten bleiben. Es braucht ein Stiftungsgesetz des Bundes, das ein NSU-Dokumentationszentrum und die Aufarbeitung dauerhaft absichert – mit den Angehörigen und nicht über ihre Köpfe hinweg. Und es braucht