„Chemikaliengesetz“
- Nennungen
- 9
- Sitzungen
- 2 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1250,73 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/15714.03.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 9 →meine Damen und Herren; Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes kann weg; Energieeffizienzgesetz kann weg; Viertes Gesetz zur Änderung des Chemikaliengesetzes kann weg – ein Giftregister brauchen wir nicht; Bürokratieabbau –; Gesetz zur Kennzeichnung von Lebensmitteln mit der Haltungsform der Tiere kann
Überblick über das tatsächliche Vergiftungsgeschehen in Deutschland. Zur Behebung dieses klaren Defizits richten wir jetzt mit dieser Novelle des Chemikaliengesetzes ein zentrales Vergiftungsregister beim Bundesinstitut für Risikobewertung
Einrichtung des Registers ausdrücklich; ich habe mit mehreren von ihnen auch gesprochen. Ich werbe deswegen darum, diese Änderung des Chemikaliengesetzes für mehr Gesundheits- und Verbraucherschutz breit mitzutragen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die umstrittenste Änderung am Chemikaliengesetz, das wir heute debattieren, ist die Einführung eines zentralen Vergiftungsregisters beim Bundesinstitut für Risikobewertung. Dies haben die Bundesländer in ihrer Stellungnahme scharf
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Änderung des Chemikaliengesetzes ist innerhalb der Koalition unstrittig. Insbesondere die Anpassungen hinsichtlich der Guten Laborpraxis und des Bußgeldblanketts sind eher technische Anforderungen, die an EU-Vorgaben angepasst werden. Was strittig
Geschätzte Präsidentin! Werte Kollegen! Das Vierte Gesetz zur Änderung des Chemikaliengesetzes soll heute beschlossen werden. Ziel ist es, die Fälle von Vergiftungen in Deutschland besser zu erfassen und einen Überblick über das tatsächliche Vergiftungsgeschehen in Deutschland zu liefern sowie Anpassungen
schließen. Genau diese Überwachung, die auf den Schutz der Menschen zielt, verbessern wir heute mit den vorliegenden Gesetzesänderungen des Chemikaliengesetzes
Umso verwunderlicher ist es, dass mit dem Chemikaliengesetz wieder genau die alten Fehler gemacht werden. Der bürokratische Aufwand steigt. Es braucht mehr Personal, und die Berichtspflichten nehmen auch zu. Zudem entsteht mit dem Gesetz ein neuer finanzieller Erfüllungsaufwand
einer Stunde habe ich hier an dieser Stelle zum Chemikaliengesetz gesprochen; jetzt reden wir über die Einwegkunststofffondsverordnung. Aber egal welches Gesetz Sie vorlegen, egal welche Initiative Sie machen: Es ist immer das Gleiche; die Ampel favorisiert staatliche Lösungen, die teuer