„Anpassungsgesetz“
- Nennungen
- 6
- Sitzungen
- 5 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1230,37 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundesrat 104727.09.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 6 →diesem Zusammenhang möchte ich auch auf das DÜV-Anpassungsgesetz hinweisen, das den Datenaustausch von Behörden verbessert und das AZR deutlich leistungsfähiger gestaltet. Warum hier das Feigenblatt einer neuen Datenbank statuiert wird, statt interoperabel zu arbeiten, erschließt sich mithin nicht
Herr Kollege Fechner, Sie haben es ja auch angesprochen – ist es in der Tat gute Tradition, dass man dieses Anpassungsgesetz gemeinsam, auch über die Fraktionsgrenzen der Ampel hinaus, berät. Sie gestatten mir an dieser Stelle die Anmerkung, dass wir nach
Menschen ohne Aufenthaltstitel konsequenter und vor allem rechtsstaatlich in die Herkunftsländer zurückzubringen. Wir haben mit dem Datenübermittlungsverordnungsanpassungsgesetz, auch DÜV-Anpassungsgesetz genannt, oder dem Onlinezugangsgesetz die Grundlagen gelegt, dass die Ausländerbehörden digitalisiert werden und unbürokratischer arbeiten können
Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Titel des Gesetzes, das wir heute Abend einbringen, heißt „Datenübermittlungsvorschriften-Anpassungsgesetz“. Klingt sehr technisch, ist es auch ein bisschen. Aber trotzdem ist es ein weiterer wichtiger Baustein für das ausländer
Inkrafttreten Anfang des nächsten Jahres sind gewisse Klarstellungen und Änderungen erforderlich. Gerade diese wollen wir mit dem Anpassungsgesetz regeln
stolz sein, dass ab 2024 in Deutschland ein einheitliches, modernes, umfassendes Soziales Entschädigungsrecht in Kraft tritt. Mit dem vorliegenden Anpassungsgesetz und dem SGB XIV wollen wir genau das erreichen. Es geht insgesamt um die Eröffnung eines neuen Kapitels des Sozialgesetzes