„Behindertengleichstellungsgesetz“
- Nennungen
- 10
- Sitzungen
- 2 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/2020,95 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/20204.12.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Stephanie AeffnerGrüne 4
- 2 Wilfried OellersCDU/CSU 3
- 3 Heike HeubachSPD 1
- 4 Takis Mehmet AliSPD 1
- 5 Rasha NasrSPD 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 10 →haben das Thema zwar in den Entwurf des Behindertengleichstellungsgesetzes aufgenommen, nur die Frage, die sich mir stellt – da haben Sie es in eine große, komplexe Vorlage eingebunden –: Warum ist man bei diesem konkreten Thema nicht hingegangen und hat gesagt
Zweitens. Die rot-grüne Bundesregierung hat 2002 die Deutsche Gebärdensprache als eigenständige Sprache im Behindertengleichstellungsgesetz rechtlich anerkannt. Ich kann den Kolleginnen und Kollegen von damals nur danken; denn dies war für uns taube Bürger/-innen ein sehr wichtiger und längst
machen und private Anbieter zur Herstellung von Barrierefreiheit verpflichten. Dazu lag nach langen Verhandlungen ein Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes vor. Dieser hätte noch diese Wahlperiode verabschiedet werden können. Den öffentlichen Nahverkehr wollten wir barrierefreier machen und ein Kompetenzzentrum Leichte
darauf kommen. Meine Kollegin hat eben schon ausgeführt: Die erste bundesgesetzliche Regelung zur Deutschen Gebärdensprache haben wir 2002 im Behindertengleichstellungsgesetz getroffen. Wer hat es gemacht? Die damalige rot-grüne Regierung. Ich selber habe 2014 in Baden-Württemberg das Landes-Behindertengleichstellungsgesetz
einem Kollegen aus der Union in die Augen geschaut und flapsig gefragt habe: Na, kriegen wir die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes, des BGG, noch zusammen hin? Ich habe ihm noch zugezwinkert, dann aber tatsächlich die Aussage, die ja vorhin schon erwähnt
wenn wir in den letzten Jahren viel geschafft haben und erdacht haben. Ich denke hier an die Erweiterung des Behindertengleichstellungsgesetzes, das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz, viele weitere gesetzlichen Maßnahmen und die InitiativeSozialraumInklusiv des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der Bundesfachstelle Barrierefreiheit
meiner Rede erwähnt – schon mehrere große Gesetzgebungsvorhaben auf den Weg gebracht haben. Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz war ein Beispiel und das Behindertengleichstellungsgesetz das andere
Barrierefreiheit ist dafür Grundvoraussetzung. Und es war eine rot-grüne Bundesregierung, die 2002 das Behindertengleichstellungsgesetz verabschiedet und damit wirklich einen Meilenstein geschaffen
haben Sie keine Angst vor der Verpflichtung zum Abbau von Barrieren. Der Americans with Disabilities Act 1990, das österreichische Behindertengleichstellungsgesetz 2016 oder in England 2010 – in all diesen Ländern sind die Verpflichtungen Realität, und die Privatwirtschaft ist nicht kollabiert
sich um das Thema Inklusion gekümmert hat, das war die SPD. Vier Beispiele. Erweiterung des Behindertengleichstellungsgesetzes; das war das BMAS. Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz; das war auch das BMAS. Zutrittsrechte für Halter von Assistenzhunden im Privatbereich: hat das BMAS geregelt