„Agentengesetz“
- Nennungen
- 4
- Sitzungen
- 1 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1910,44 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/19110.10.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 4 →Würde und die Identität eines Landes, sondern sie ermöglicht sie erst, eben auf der Basis europäischer Werte. Das Agentengesetz, die Drangsalierung von Minderheiten und Opposition führen das Land weg von der EU. Ist das der georgische Traum
Benachteiligung der Kandidaten der Opposition sind massiv. Zu den Instrumenten der Regierung gehört auch das nach russischem Vorbild erlassene Agentengesetz. Es wird zu Recht von EU-Kommission und von der Venedig-Kommission des Europarats kritisiert, da es einzig und allein
Steine in den Weg. Sie verabschiedet Reformen, die Georgien von der EU weiter entfernen. Das sogenannte Agentengesetz ist hier schon angesprochen worden. Es entspricht, ehrlich gesagt, im Geiste einer Blaupause aus Moskau
Menschen wirklich frei und fair ihre Stimme abgeben können. Es gibt massive Einschüchterungen der Opposition durch das Agentengesetz, aber auch durch Androhungen der Regierung, nach der Wahl werde es keine Opposition mehr geben