„Energiesteuergesetz“
- Nennungen
- 4
- Sitzungen
- 4 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/350,19 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/19518.10.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 4 →Ausschüssen haben wir den ursprünglichen Gesetzentwurf noch weiter verbessert. Durch die Beibehaltung des Entlastungstatbestands in § 60 des Energiesteuergesetzes entlasten wir gezielt die mittelständische Wirtschaft. Zudem haben wir die Aufzeichnungs-, Nachweis- und Vorlagepflichten vereinfacht und weiter reduziert. Was bedeutet das konkret
Aber da, wo Sie es hätten tun können, nämlich bei den Diplomatenfahrzeugen – schauen Sie doch mal in § 59 Energiesteuergesetz –, haben Sie nichts gemacht. Die werden weiterhin in den Genuss von Dieselrückerstattungen kommen. An dieser Stelle tun Sie nichts, obwohl
anderen ändern wir § 57 des Energiesteuergesetzes. Wir werden schrittweise die Agrardieselsubvention abbauen
Dieselfahrer weniger von diesen Maßnahmen profitieren, dass für den ÖPNV Entlastungen, wie sie vorher bestanden haben nach § 56 Energiesteuergesetz, gecancelt werden sollen? Ist es fair und so gewollt, dass die Agrardieselfahrer nicht hinreichend berücksichtigt werden