„Soldatenversorgungsgesetz“
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- Bundesrat 10470,27 je 10.000 Wörter
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- Bundestag 20/19518.10.2024
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Alle 6 →Gesetzentwurf sorgen wir zudem für eine noch nachhaltigere Unterstützung. Wir erweitern die Zeiträume, in denen Leistungen des Soldatinnen- und Soldatenversorgungsgesetzes in Anspruch genommen werden können, damit wir insbesondere diejenigen, die aus dem Dienstverhältnis ausgeschieden sind, langfristiger bei ihrem
Anerkennung gesundheitlicher Folgeschäden ermöglicht. Wir haben in diesem Zusammenhang über den Vorschlag diskutiert, Regelungen zu schaffen, die sich am Soldatenversorgungsgesetz orientieren
für Wehrdienstbeschädigte stellen wir mit dem SEG unter anderem den Schadensausgleich und die medizinische Versorgung neu auf. Auch das Soldatenversorgungsgesetz wird ab 2025 in neuer Fassung gelten. Die Neuregelungen tragen als Puzzlestücke auch dazu bei, dass eine Berufsentscheidung für
Ganz konkret erweitern wir mit dem vorliegenden Gesetzentwurf die Zeiträume, in denen Leistungen des Soldatenversorgungsgesetzes in Anspruch genommen werden können. Damit wollen wir Soldatinnen und Soldaten, die aus dem Dienstverhältnis ausgeschieden sind, besser und langfristiger bei ihrer Eingliederung
werden das Beamten- und das Soldatenversorgungsgesetz ändern, nämlich durch eine Aufhebung der Hinzuverdienstgrenze nach § 14a des Beamtenversorgungsgesetzes und nach § 26a des Soldatenversorgungsgesetzes. Die Meinung der Verteidigungspolitikerinnen und -politiker der SPD-Fraktion ist dabei klar: Wir fordern und wir arbeiten
Änderungen anpassen. Sie sehen also: Wir packen hier richtig viele Änderungen an. Auch das Soldatenversorgungsgesetz wird dem angepasst