„Richterwahlausschuss“
- Nennungen
- 6
- Sitzungen
- 4 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/2070,32 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/20719.12.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Dirk WieseSPD 1
- 2 Stephan BrandnerAfD 1
- 3 Katja KeulGrüne 1
- 4 Dr. Johannes FechnerSPD 1
- 5 Dr. Till SteffenGrüne 1
- 6 Sonja EichwedeSPD 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 6 →Liebe Bürgerinnen und Bürger, der Kollege Brandner ist Mitglied im Richterwahlausschuss für die Alternative für Deutschland. Meistens – das können die Kolleginnen und Kollegen bestätigen – glänzt er durch Abwesenheit, und einen Vorschlag hat er noch nie gemacht
sich hierhinstellen, Herr Wiese, und sagen, ich hätte durch Abwesenheit geglänzt, dann beantworten Sie gleich mal meine Frage. Der Richterwahlausschuss für die Bundesrichter tagt ja nicht so oft. Nennen Sie doch mal Fakten! Wann hat der getagt, und wann
vielen spannenden Stellen in diesem Parlament wirken zu dürfen: im Verteidigungsausschuss, als rechtspolitische Sprecherin und Obfrau im Rechtsausschuss, im Richterwahlausschuss, als Parlamentarische Geschäftsführerin, im Ältestenrat und zuletzt auch noch als Staatsministerin im Auswärtigen Amt. Dafür bin ich unendlich dankbar
Deutschland wird wie bisher der Richterwahlausschuss mit Zweidrittelmehrheit über die Wahl der Richterin oder des Richters am Bundesverfassungsgericht entscheiden. Dadurch ist gesichert, dass es ein ausgewogenes Gremium ist. Ich will ausdrücklich festhalten: Parteipolitik spielt hier überhaupt keine, aber wirklich
Richterinnen und Richter für das Verfassungsgericht gewählt. Und es braucht die Zweidrittelmehrheit, um das Verfahren der Richterernennung über den Richterwahlausschuss in Gang zu setzen
Landesjustiz, die Qualität der Rechtsprechung. Und gleichzeitig ist es auch an uns als Gesetzgeber und an den Mitgliedern der Richterwahlausschüsse, darauf zu achten, dass in Zukunft noch mehr Richterinnen und Richter an den BGH kommen