„Gesundheitssicherstellungsgesetz“
- Nennungen
- 6
- Sitzungen
- 3 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1930,6 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/20305.12.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 6 →Bundeskanzler ausgerufene Zeitenwende durchdringt mittlerweile alle Bereiche des öffentlichen Lebens; wir erleben eine beispiellose Militarisierung. Ein geplantes Gesundheitssicherstellungsgesetz soll das Gesundheitswesen kriegstauglich machen. Besser wäre, Sie würden es endlich patiententauglich machen
auch das Gesundheitsministerium vorzubereiten. Sie hätten hören können, dass diese Bundesregierung unter anderem im Bundesinnenministerium und im Bundesgesundheitsministerium ein Gesundheitssicherstellungsgesetz vorbereitet, mit dem genau das, was Sie beklagen, vorbereitet wird, nämlich dass Gesundheitseinrichtungen, Krankenhäuser regelmäßige Übungen durchführen, dass geübt wird
gegenüber uns vorgenommen. – Müssen wir uns angesichts solcher Warnungen mit Blick auf das Gesundheitswesen auch rüsten und mit einem Gesundheitssicherstellungsgesetz Vorsorge treffen? Und was machen die Vorbereitungen zu einem solchen Gesetz
meinem Eingangsstatement ohne jede Parteikritik oder Parteipolitik darauf hingewiesen, dass viele Strukturreformen liegen geblieben sind. Dazu zählt auch ein Gesundheitssicherstellungsgesetz, an dem wir derzeit im Hintergrund arbeiten. Wir sind auf den Katastrophenfall, aber auch auf den Bündnisfall nicht ausreichend vorbereitet
Herr Bundesgesundheitsminister, ich frage deshalb nach, weil Sie gerade eben auf die Frage des Kollegen Dahmen zum Arbeitsstand beim Gesundheitssicherstellungsgesetz gesagt haben, es würde zeitnah ein Entwurf vorgelegt. Wir hören jetzt seit drei Jahren, dass wichtige Reformen im Bereich
haben bereits am 11. März dieses Jahres in der Presse darauf hingewiesen bzw. gesagt, es würde zeitnah ein Gesundheitssicherstellungsgesetz kommen. Können Sie mal bitte konkret sagen, wann das jetzt kommt? Das ist ja immerhin schon sieben Monate