„Durchführungsgesetz“
- Nennungen
- 4
- Sitzungen
- 4 von 257
- Höchster Wert
- Bundesrat 10210,31 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/20618.12.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 4 →Zusammengefasst: Für einen wettbewerbsfähigen deutschen Finanzstandort und einen ebensolchen Markt für Kryptowerte ist dieses Gesetz als deutsches Durchführungsgesetz wichtig. Es verhindert Rechtsunsicherheit und sichert und schafft Arbeitsplätze in Deutschland. Und deswegen ist es gut, dass wir hier eine breite Mehrheit
Straftätern im Internet ermöglichen. Gerade bei terroristischen Inhalten geht es darum, schnell zu handeln. Daher unterstütze ich ausdrücklich das Durchführungsgesetz zur EU-Verordnung, weil es uns genau hier einen großen Schritt weiterbringt. Auch das schulden wir den Opfern des Breitscheidplatzes
vorliegenden Durchführungsgesetz zur Verordnung benennen wir das Bundeskriminalamt als die Behörde, die Entfernungsanordnungen erlassen und überprüfen wird, und die Bundesnetzagentur als die Behörde, die für die Überwachung der Durchführung spezifischer Maßnahmen sowie für die Verhängung von Sanktionen zuständig
Verordnung zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte gilt ab dem 7. Juni 2022 unmittelbar in der Union. Das Durchführungsgesetz liegt uns heute im Entwurf vor. Es gilt Sicherheit zu schaffen – und Vertrauen