„Vorsorgegesetz“
- Nennungen
- 5
- Sitzungen
- 5 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/860,19 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/21418.03.2025
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 5 →Katastrophenhilfe des Bundes (ZSKG) unabdingbar. Regelungen des ZSKG und den für die zivile Verteidigung relevanten Sicherstellungs- und Vorsorgegesetzen stammen zum Großteil noch aus den Zeiten des Kalten Krieges und müssen an die aktuelle Sicherheitslage angepasst werden. Langfristig müssen auch Klimaschutz
Betreiber von kritischer Infrastruktur in die Pflicht nehmen. Es geht um eine Harmonisierung von Recht. Wir haben ganz viele Vorsorgegesetze: Die Stromversorgung für Wasserversorger im Fall eines Blackouts ist dort geregelt, aber auch Einzelbestimmungen wie zum Beispiel bei der Versorgung
wollen die Pandemie besiegen. Jetzt geht es darum, was der richtige Weg ist. Wir haben heute die Möglichkeit, ein Vorsorgegesetz zu beschließen, das uns die Chance gibt, diesen Weg rechtlich und handwerklich gut vorzubereiten
genauso klug, dass man reagiert, wenn man einen Virus kennt und einen passgenauen Impfstoff hat. Deshalb halte ich das Vorsorgegesetz der Union für richtig
Aufbau eines nationalen Impfregisters. Was wir jetzt brauchen, ist also keine Impfpflicht auf Vorrat, sondern ein Vorsorgegesetz, meine Damen und Herren