Wort im Verlauf
„§ 5 IfSG“
- Nennungen
- 5
- Sitzungen
- 2 von 257
- Höchster Wert
- Bundesrat 10240,98 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/12221.09.2023
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
Rheinland-Pfalz
3
AfD
2
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 2 →
Bundestag
20/122 · 21.09.2023 · TOP 9
Thomas Dietz AfD
Corona und zum Impfgeschehen. Seit bereits zweieinhalb Jahren wird angeblich an einer Softwareschnittstelle für die Datenflüsse nach § 13 Absatz 5 IfSG zwischen Kassenärztlicher Bundesvereinigung und RKI sowie zwischen RKI und Paul-Ehrlich-Institut gebastelt. Anscheinend eine weitere Jahrhundertbaustelle im besten
Bundesrat
1024 · 16.09.2022 · TOP 65
Katharina Binz Rheinland-Pfalz
Allerdings ist nach dem Bericht des Sachverständigenausschusses nach § 5 Absatz 9 IfSG eine generelle Empfehlung zum Tragen von FFP2-Masken aus den bisherigen Daten nicht ableitbar. Eine medizinische Maske sollte ebenso zugelassen werden. Es ist überdies davon auszugehen, dass eine