Wort im Verlauf
„Kriegswaffenkontrollgesetz“
- Nennungen
- 2
- Sitzungen
- 2 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1560,23 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/15613.03.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
CDU/CSU
2
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
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Bundestag
20/156 · 13.03.2024 · ZP 2
Bernhard Loos CDU/CSU
Rüstungsgüter ist genehmigungspflichtig, die Leitplanken sind klar und öffentlich bekannt: die außen-, sicherheits- und menschenrechtspolitischen Aspekte im Rahmen des Kriegswaffenkontrollgesetzes, das Außenwirtschaftsgesetz und die Außenwirtschaftsverordnung, die Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern
Bundestag
20/97 · 20.04.2023 · TOP 10
Bernhard Loos CDU/CSU
genehmigungspflichtig. Die Leitplanken sind klar und öffentlich bekannt, aufgrund der außen-, sicherheits- und menschenrechtspolitischen Aspekte im Rahmen des Kriegswaffenkontrollgesetzes, des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung, der „Politischen Grundsätze der Bundesregierung“ und des „Gemeinsamen Standpunkts“ des Rates