Wort im Verlauf
„§ 242 BGB“
- Nennungen
- 4
- Sitzungen
- 2 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1060,2 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/18104.07.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
Grüne
2
CDU/CSU
2
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 2 →
Bundestag
20/181 · 04.07.2024 · TOP 8
Dr. Manuela Rottmann Grüne
weglassen – das hasse ich seit meinem Studium; da haben Sie mich auf Ihrer Seite –, dann fallen wir zurück auf § 242 BGB, eine Generalklausel: Leistung nach Treu und Glauben. Das wäre das – das sagen uns viele –, was viele am deutschen Recht
Bundestag
20/106 · 25.05.2023 · TOP 23
Dr. Jan-Marco Luczak CDU/CSU
Gestaltungsauftrag und dem Gestaltungsanspruch, den wir haben, nach; denn es ist ja kein Zustand, dass wir der Rechtsprechung über § 242 BGB – Treu und Glauben – überlassen, eine so wichtige Frage zu entscheiden. Das muss der Deutsche Bundestag als Gesetzgeber machen