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Baden-Württemberg

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Fundstellen

Winfried Kretschmann Baden-Württemberg

Nur so werden die Abläufe schneller und transparenter. Natürlich ist das ein sehr dickes Brett, das wir da bohren müssen, aber das Momentum ist da. Wir Länder sollten gemeinsam mit der künftigen Bundesregierung solch eine große Staatsreform anpacken und eine hochrangige gemeinsame Kommission zur Umsetzung der vorgeschlagenen Staatsreform einrichten. Das ist der richtige Weg, und es muss schnell gehen. Wir dürfen nicht noch mehr Zeit verstreichen lassen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Baden-Württemberg stimmt den Änderungen des Grundgesetzes aus den genannten Gründen zu.

Manfred Lucha Baden-Württemberg

Mit diesem Gesetz zeigen Sie, zeigen wir noch mal deutlich: Gewalt an Kindern und Jugendlichen ist keine Privatangelegenheit. Kinderschutz geht uns alle an. Er ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir müssen also auch aus schwierigen Verläufen und Verfahren lernen und unser staatliches Handeln laufend verbessern. Hierzu müssen wir zum Beispiel die zentrale Rolle wissenschaftlich fundierter Fallanalysen akzeptieren, und ferner müssen diese fester Bestandteil von Qualitätsentwicklung in der Jugendhilfe werden. Ich freue mich, dass in das Gesetz eine wichtige Empfehlung aus Baden-Württemberg aufgenommen wurde.

Manfred Lucha Baden-Württemberg

So wurden zum Beispiel die Voraussetzungen der Förderfähigkeit so eng – zu eng – gefasst, dass wir befürchten müssen, dass viele Projekte die Kriterien am Ende nicht erfüllen und dementsprechend nicht gefördert werden. Eine neue Kategorie von Kosten wurde erfunden, die sogenannten Ohnehin-Kosten. Damit ist so ziemlich alles niederzumachen, und damit werden förderfähige Kosten in erheblichem Umfang reduziert. Meine Damen und Herren, das trifft gerade eine Krankenhauslandschaft, in der der Strukturwandel schon weit vorangeschritten ist. Sie wissen: Baden-Württemberg geht seit vielen Jahren konsequent voran. Wir haben mit die niedrigste Bettendichte.

Wir werden auch darauf achten, dass dieses Geld jetzt wirklich sinnvoll investiert wird – für eine funktionierende Infrastruktur, für unsere Sicherheit, für die Ukraine, für den Klimaschutz. Aus Baden-Württemberg kommend kann ich sagen: Da wird uns die schwäbische Hausfrau durchaus Role Model sein.

Thomas Strobl Baden-Württemberg

Auf diesem Weg spielen auch die Länder und die Kommunen eine wichtige Rolle. Lokale und regionale Partnerschaften, die bei akuten Notlagen helfen und die Bande zwischen der Ukraine und der EU enger knüpfen, sind ein wichtiger Baustein, um die Ukraine tatsächlich zu unterstützen. Die deutschen Länder leisten mit ihrer Verwaltungsexpertise einen wichtigen Beitrag zur Heranführung der Ukraine und der Republik Moldau an die EU. Ein gutes Beispiel ist die kürzlich ins Leben gerufene Gemischte Regierungskommission zwischen Baden-Württemberg und der Republik Moldau. Liebe Kolleginnen und Kollegen, in gut einer Woche wird ein neuer Deutscher Bundestag gewählt.

Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

Deshalb hat Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit Baden-Württemberg auch in diesem Jahr einen Antrag in den Bundesrat eingebracht, um ganz deutlich zu machen: Wir stehen weiter fest an der Seite der Ukraine. Die Menschen in der Ukraine verdienen unsere volle Solidarität. Es ist ein wichtiges und ein gutes Signal, dass sich so viele Länder dem Antrag angeschlossen haben. Damit machen wir hier im Bundesrat deutlich: Der russische Angriffskrieg ist ein andauerndes Unrecht. Ein Unrecht, mit dem wir uns nicht abfinden werden. Ein Unrecht – was wir für die Suche nach Frieden nicht einfach vergessen werden. Denn Frieden braucht nicht nur Macht, sondern Frieden braucht auch Gerechtigkeit.

Manfred Lucha Baden-Württemberg

Die wichtige Botschaft ist, dass das Gewalthilfegesetz jetzt die Grundlage zum Ausbau der notwendigen Hilfsangebote schafft. Wir als Land Baden-Württemberg gehen voran. Wir bekennen uns klar und deutlich zum Handeln gegen Gewalt an Frauen. Unsere Richtschnur ist die Istanbul-Konvention. Sie verpflichtet uns auf allen staatlichen Ebenen, Gewalt gegen Frauen aktiv zu bekämpfen. Wir haben in Baden-Württemberg als grün-schwarze Landesregierung die Landesmittel für diesen Bereich innerhalb weniger Jahre auf 16 Millionen Euro verdreifacht. Und, Frau Bundesministerin, auch das Bundesinvestitionsprogramm „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ hat für uns wichtige Impulse gesetzt.

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut Baden-Württemberg

Vielen Dank! – Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Entschließungsantrag des Landes Baden-Württemberg setzen wir uns für eine Verbesserung der Finanzierung der mittelständischen Unternehmen in unserem Land ein. Die Wirtschaft unseres Landes steht vor immensen Herausforderungen. Die Digitalisierung und die Modernisierung der Unternehmen erfordern enorme Investitionssummen. Der Strukturwandel hin zu klimafreundlichen Technologien kann ohne zusätzliches Kapital von den kleinen und mittleren Unternehmen nicht gestemmt werden.

Olaf Scholz Bundeskanzler

Deshalb ist es gut und anständig, dass neben dem Bund auch die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt Aufklärung versprochen und sich darum gekümmert haben.

Ein unverbindlicher Entschließungsantrag – das wissen Sie auch – ist noch lange keine Migrationswende. Abschreiben statt abschieben, das hat bei Ihnen Methode. Denn in den Ländern, in denen Sie in der Regierung sitzen – ob in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein –, ist die Abschiebebilanz genauso miserabel oder sogar noch schlechter als in den SPD-regierten Bundesländern.

Anke Rehlinger Ministerpräsidentin (Saarland)

und das, was geplant ist, würde er mit eigenen Worten entsprechend belegen; Sie können es gern in der Presse nachlesen. Zehntausende Pendler sind unterwegs, nicht nur im Saarland und der Großregion, auch in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Meine sehr verehrten Damen und Herren, bei uns ist ein Riesenanteil des Einzelhandels davon abhängig, dass die Französinnen und Franzosen ungehindert zu uns kommen können. Ihre Grenzschließungspläne sind eine Gefahr für unsere Wirtschaft

Cem Özdemir Bundesminister BMEL sowie BMBF

Wir brauchen ein Messstellennetz, das gut ausgebaut ist. Das liegt in der Verantwortung der Bundesländer. Einzelne Bundesländer haben das zum Beispiel schon gemacht; Baden-Württemberg ist eines. Das hilft, damit wir Verursachergerechtigkeit hinbekommen. Wir brauchen die Daten. Ich habe extra angeboten: Wir nehmen bestehende Daten, damit wir keine neuen erfassen müssen, damit das Verfahren bürokratiearm ist.

Cem Özdemir Bundesminister BMEL sowie BMBF

Ich habe sogar gesagt – das ist in der Protokollnotiz nachzulesen –, dass ich bereit bin, vom Vorschlag des Kollegen Hauk aus Baden-Württemberg ein paar Punkte aufzunehmen. Mehr Kompromissbereitschaft geht nicht. Ich glaube, Sie hätten auch Nein gesagt, hätte ich den CDU-Vorschlag eins zu eins umgesetzt, weil Sie das Ergebnis nicht wollten. Das ist einfach schade. Gerade an so einem Tag wird noch mal deutlich: Das hilft niemandem, auch Ihnen nicht. Das nützt nur den Falschen.

Karen Pein Hamburg

Februar 2025 möglich ist, hängt allein von der Unterstützung der Unionsfraktion und/oder der FDP ab. Meine sehr verehrten Damen und Herren, mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland wohnt zur Miete. Die Mietpreisbremse ist angesichts steigender Mieten besonders in Ballungsgebieten ein wichtiges Instrument, um Mieterinnen und Mieter vor ausufernden Mietpreisen bei Beginn eines neuen Mietverhältnisses zu schützen. Die Verordnungen der Länder laufen im kommenden Jahr sukzessive aus. Das betrifft beispielsweise Berlin bereits zum 31. Mai 2025 und Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Hamburg zum 30. Juni 2025.

Winfried Hermann Baden-Württemberg

Baden-Württemberg versteht unter der Nummer 6 der Entschließung, dass das Stufenmodell durch ein Flat-Curve-Model mit jährlich sinkenden Zielwerten abgelöst werden soll, wobei das Gesamtziel des CO2- Flottengrenzwerts 2035 beibehalten werden soll. Wie bereits im Rahmen der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 25. Oktober 2024 beschlossen, soll lediglich das in der vorgenannten Verordnung festgelegte Stufenmodell für die Jahre 2025, 2030 und (bis zum Jahr) 2035 angepasst werden. Damit würden die festgelegten (Zwischen-)Ziele beibehalten, den Unternehmen für deren Erreichen jedoch mehr Zeit eingeräumt werden.

für 6 000 Ausreisepflichtige ganze 51 Abschiebehaftplätze in Baden-Württemberg schafft,

Dann haben Sie dafür gesorgt, dass es sieben Jahre dauert, bis man überhaupt eine Windkraftanlage installieren kann. Wir haben es in Baden-Württemberg hinbekommen, dass es jetzt nur noch sieben Monate dauert. Das nennt man Bürokratieabbau; das nennt man gute Wirtschaftspolitik. Damit es vorangehen kann in diesem Land.

Dr. Anna Lührmann Staatsministerin AA

Deswegen haben wir gemeinsam mit Partnern eine Fact-Finding Mission der Vereinten Nationen durchgesetzt. So schaffen wir eine Grundlage dafür, dass die Verantwortlichen für die Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden. Mit unserer humanitären Hilfe unterstützen wir Flüchtlinge und Binnenvertriebene. Das sind inzwischen über 11 Millionen Menschen. 11 Millionen Menschen – das sind so viele, wie in Baden-Württemberg wohnen – wurden in den letzten anderthalb Jahren vertrieben. Mehr als 900 000 von ihnen sind in das Nachbarland Südsudan geflohen, ein Land, das selbst mit einer sehr großen humanitären Krise zu kämpfen hat, mit der Klimakrise und auch anhaltender politischer Instabilität.

Eigentlich war die erneute Beteiligung der Fregatte „Hamburg“, Herr Bundesminister, vorgesehen, die dafür Anfang Juli ausgelaufen war. Wegen der Lageentwicklung im Nahen Osten wurde der Plan aber geändert, und die „Hamburg“ verblieb im östlichen Mittelmeer. Auch die geplante Beteiligung der Fregatte „Baden-Württemberg“ und des Einsatzgruppenversorgers „Frankfurt am Main“ bei ihrer Durchfahrt durch das Einsatzgebiet im Rahmen des Indo-Pacific Deployment ist ausgeblieben. Wegen der Bedrohungslage wurde stattdessen die Route um das Kap der Guten Hoffnung gewählt.

– Sorry, die „Baden-Württemberg“. Ich danke für die Hilfe.

Und wem in einer solchen Situation nichts Besseres einfällt, als zunächst mal den Syrern zu sagen: „Ihr müsst jetzt aber ganz schnell von hier abhauen“, der verkennt nicht nur das Gebot der Menschlichkeit und das Mindestmaß an Anstand, sondern er verkennt auch den Beitrag, den Syrerinnen und Syrer inzwischen in unserer Gemeinschaft, in unserer Gesellschaft und in unserer Wirtschaft leisten. Ich bin stolz darauf, dass in Baden-Württemberg, in der Gemeinde Ostelsheim im nördlichen Schwarzwald, inzwischen ein Bürgermeister syrischer Herkunft die Regierungsgeschäfte führt; und solche Beispiele gibt es zu Abertausenden.

Diese Zusage kam von der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg. Liebe Kolleginnen und Kollegen, als Sozialdemokratin bin ich froh, auch wenn es sozusagen nicht meine Parteifarbe ist, dass wir endlich dieses Frauenhaus haben und dass diese Zusage kam. Denn bei diesem Thema darf es nicht um Koalitionsfarben gehen, sondern wir müssen hier partei- und fraktionsübergreifend für das Thema und für den Schutz für Frauen gemeinsam einstehen.

Und tatsächlich haben nordkoreanische Hacker jüngst versucht, in Baden-Württemberg ein Unternehmen, das an der Entwicklung von Flugabwehrsystemen beteiligt ist, die wir in die Ukraine liefern, mit gefälschten Stellenangeboten und Webseiten zu hacken und auszuspionieren. Es gibt also einen klaren Zusammenhang zwischen diesen Cyberangriffen aus Nordkorea und unserer europäischen Sicherheit.

Diese Landkreise liegen überwiegend in Bayern, aber auch in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen.

Jetzt schauen wir mal in Ihren Antrag. Sie schreiben, Deutschland hätte als einziges Land in Europa gesetzliche Regelungen zu leichter Sprache und Gebärdensprache getroffen. Ich weiß nicht, wie Sie darauf kommen. Meine Kollegin hat eben schon ausgeführt: Die erste bundesgesetzliche Regelung zur Deutschen Gebärdensprache haben wir 2002 im Behindertengleichstellungsgesetz getroffen. Wer hat es gemacht? Die damalige rot-grüne Regierung. Ich selber habe 2014 in Baden-Württemberg das Landes-Behindertengleichstellungsgesetz verhandelt und wollte zu diesem Zeitpunkt leichte Sprache darin verankern. An wem ist es gescheitert? Am Widerstand der Landrätinnen und Landräte der Union, die gesagt haben: Um Gottes willen, was soll denn leichte Sprache sein? – Das wollten sie nicht im Gesetz.

Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

Hinzu kommt, dass sich das Vorhaltebudget nach der Planung des Bundes an den Fallzahlen orientiert und auf dieser Grundlage an die Länder verteilt wird. Dies sollte nach unserer Auffassung viel mehr auf Basis eines Bevölkerungsbezuges erfolgen. Ebenso ist es nicht akzeptabel, dass die bereits erfolgten Leistungen und Kraftanstrengungen der Länder bei der Ausgestaltung der Vorhaltevergütung unberücksichtigt bleiben. Meine Damen und Herren, Baden-Württemberg hat seine Hausaufgaben gemacht. Wir haben eine niedrige Bettenmessziffer, wir haben niedrige Fallzahlen, und das muss sich in der Vorhaltevergütung auch positiv widerspiegeln.

Prof. Dr. Karl Lauterbach Bundesminister für Gesundheit

Wir haben all diese Zuschläge vorgesehen, damit die kleinen Häuser von dem leben können, was sie besonders gut können, und keine Spezialfälle mehr zu behandeln brauchen. Es gibt Sicherstellungszuschläge. Wir erlauben bei den sogenannten sektorübergreifenden Einrichtungen – diese sind übrigens auf besonderen Wunsch von Baden-Württemberg eingeführt worden; das kam in Ihrer Rede gar nicht vor, Herr Hoogvliet – sogar quasi eine Kostengarantie. Denn derjenige, der dafür ein Budget verhandelt, hat dieses Budget gesichert und ist quasi immun gegen eine Insolvenz. Das sind doch wichtige Maßnahmen.

Petra Berg Saarland

Zur Bewältigung der wesentlichen Schäden an öffentlicher Infrastruktur, damit Brücken wieder passierbar wurden und Straßen wiederhergerichtet werden konnten, sowie für die Soforthilfe für das Privateigentum der Bürgerinnen und Bürger hat der Landtag des Saarlandes einen Nachtragshaushalt in Höhe von 94 Millionen Euro beschließen müssen – für das Land ein enormer Kraftakt, der mit Blick auf den Gesamtschaden aber noch lange nicht abgeschlossen ist. Nur wenige Wochen nach Pfingsten waren Baden-Württemberg und Bayern mit starkem Hochwasser konfrontiert.

Marion Gentges Baden-Württemberg

Der Entschließungsantrag aus Baden-Württemberg fordert zu einer geordneten Migration neben der Kontrolle über den Zugang durch Grenzkontrollen und Zurückweisungen die Beschleunigung der Asylverfahren und den wirksamen Vollzug der Asylentscheidungen mit einer konsequenten Durchsetzung bestehender Ausreisepflichten. Die innere Sicherheit soll durch eine erhöhte Mindeststrafandrohung von einem Jahr Freiheitsstrafe bei Körperverletzungen mittels eines Messers und durch einen vereinfachten und beschleunigten Informationsaustausch zwischen den beteiligten Behörden verbessert werden.

Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

Das Land Baden-Württemberg gibt ergänzend zu der gemeinsamen Protokollerklärung der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein folgende Protokollerklärung ab: Inhaltlich zielt die Reform darauf ab, die rein fallbezogene Finanzierung der Betriebskosten der Krankenhäuser durch ein Mischsystem aus Vorhalte- und Fallvergütung zu ersetzen. Wenn dabei das Vorhaltevolumen unter den Ländern nach Fallzahlen aufgeteilt wird, ist dies retrospektiv und daher nicht zukunftsgerichtet. Baden-Württemberg bedauert, dass die Vorhaltefinanzierung nicht von den Fallzahlen und Mindestvorhaltzahlen entkoppelt wurde.