Wort im Verlauf
„§ 20 Bundesverfassungsschutzgesetz“
- Nennungen
- 4
- Sitzungen
- 2 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1280,16 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/13716.11.2023
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
Grüne
4
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 2 →
Bundestag
20/137 · 16.11.2023 · TOP 19
Dr. Konstantin von Notz Grüne
Zweitens. Der neue § 20 Bundesverfassungsschutzgesetz hat jetzt keine Öffnungsklausel mehr. Und damit konnten wir den am stärksten kritisierten Punkt deutlich entschärfen und haben die Gefahr für ein Scheitern dieser Norm – ein erneutes Scheitern dieser Norm, muss man sagen
Bundestag
20/128 · 12.10.2023 · TOP 11
Dr. Konstantin von Notz Grüne
richtige Richtung; das ist völlig richtig. Aber Sie beantworten einige der entscheidenden Fragen bisher völlig unzureichend. Zum Beispiel § 20 Bundesverfassungsschutzgesetz ist juristisch so schlicht nicht haltbar