Wort im Verlauf
„Polizeibeauftragtengesetz“
- Nennungen
- 3
- Sitzungen
- 3 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1350,19 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/14718.01.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
CDU/CSU
2
AfD
1
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 3 →
Bundestag
20/147 · 18.01.2024 · TOP 13
Petra Nicolaisen CDU/CSU
Drittens und letztens. Ihr Entwurf verfolgt ein gänzlich anderes Ziel als die Polizeibeauftragtengesetze der Länder
Bundestag
20/138 · 17.11.2023 · TOP 30
Petra Nicolaisen CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir erst letzte Woche über das Polizeibeauftragtengesetz debattiert haben, möchte die Bundesregierung diese Woche erneut den Beamtinnen und Beamten ihr Misstrauen aussprechen
Bundestag
20/135 · 10.11.2023 · ZP 11
Steffen Janich AfD
Zwar sieht das Polizeibeauftragtengesetz vor, dass einem Petenten aus den Reihen der Polizei keine Nachteile entstehen dürfen, wenn er sich an den Polizeibeauftragten des Bundes richtet; allerdings sollte diese Bestimmung aus Gründen der besseren praktischen Handhabbarkeit durch Dienstvorgesetzte dringend