Wort im Verlauf
„§ 43a SGB XI“
- Nennungen
- 13
- Sitzungen
- 2 von 257
- Höchster Wert
- Bundesrat 10331,85 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundesrat 103312.05.2023
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
SPD
7
Bayern
6
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 2 →
Bundesrat
1033 · 12.05.2023 · TOP 1
Dr. Florian Herrmann Bayern
Abschaffung des § 43a SGB XI und der Begrenzung der finanziellen Leistungen aus der Pflegeversicherung für in Einrichtungen der Behindertenhilfe lebende pflegebedürftige Menschen ist wünschenswert. Es ist nicht ersichtlich, warum Menschen in Einrichtungen der Behindertenhilfe geringere Leistungen der Pflegeversicherung erhalten sollen
Bundestag
20/37 · 19.05.2022 · TOP 15
Bengt Bergt SPD
Bundesgesetzgebung auch Teile des Personals der Leistungserbringer der Eingliederungshilfe für entsprechende Bonuszahlungen vorzusehen. Grundlage dieser Annahme ist der § 43a SGB XI, der Leistungen der Pflegeversicherung auch für pflegebedürftige Personen in der Eingliederungshilfe vorsieht. Hier übernimmt die Pflegekasse pauschal 10 Prozent