Wort im Verlauf
„§ 95 SGB V“
- Nennungen
- 6
- Sitzungen
- 1 von 257
- Höchster Wert
- Bundesrat 10461,18 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundesrat 104605.07.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
Brandenburg
6
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Bundesrat
1046 · 05.07.2024 · TOP 24
Ursula Nonnemacher Brandenburg
teilweise bestehenden Verbot, unbefristet Bürgschaften zu stellen. Bei der Gründung kommunaler MVZ trifft der bundesweit geltende § 95 SGB V auf die von Bundesland zu Bundesland unterschiedlichen Kommunalgesetzgebungen. Schwierigkeiten ergeben sich daraus für den Gründungsprozess und die Genehmigung der Rechtsaufsicht