„Eisenbahnregulierungsgesetz“
- Nennungen
- 5
- Sitzungen
- 2 von 257
- Höchster Wert
- Bundesrat 10291,28 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundesrat 103103.03.2023
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 5 →werden konnte. Mit der Erhöhung der Dynamisierungsrate im Regionalisierungsgesetz ist automatisch die Dynamisierung der Trassen- und Stationsentgelte nach dem Eisenbahnregulierungsgesetz angehoben worden
Aber das Ganze hat noch einen anderen Effekt. Im Eisenbahnregulierungsgesetz ist nämlich geregelt, dass an der Dynamisierung orientiert die Trassenpreise steigen. Das heißt mit anderen Worten – es ist ja sowieso ein merkwürdiges Konstrukt –: Wir zahlen als Länder über die Trassenpreise
gebracht worden ist. Aber wir müssen auch darauf hinweisen, wo etwas unvollständig ist. Wir müssen also am Eisenbahnregulierungsgesetz etwas ändern, damit das eine gute Sache wird
müssten. Das werden wir sicherlich. Für eine solche dauerhafte Aussetzung der Erhöhung der Trassenentgelte wäre aber eine Novellierung des Eisenbahnregulierungsgesetzes erforderlich. Diese steht ja sowieso
Hierfür ist es erforderlich, die Dynamisierung der Infrastrukturentgelte der Eisenbahnunternehmen des Bundes nach § 37 Absatz 2 Eisenbahnregulierungsgesetz dauerhaft bei 1,8 Prozent zu belassen. Die Länder erwarten aus diesem Grund, dass eine entsprechende Begrenzung im Rahmen der Novellierung des Regionalisierungsgesetzes